• 23. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Orban wird zum Problem für die Fraktion der europäischen Volksparteien. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

Europäische Volkspartei

Immer mehr kritische Stimmen zu Orban6

  • Nach Angriffen auf Juncker und Soros mehren sich die Stimmen nach einem Ausschluss.

Berlin. Die kritischen Stimmen in der Europäischen Volkspartei zum rechtskonservativen Premier Viktor Orban und seiner Fidesz-Partei mehren sich. Nach Angriffen Orbans auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den liberalen Milliardär und Demokratie-Förderer George Soros im Rahmen des EU-Wahlkampfs forderte mit dem Vorsitzenden der... weiter




Ungleiches Duell: Orban (l.) hat seine Macht zementiert, Juncker geht in Politpension. - © afp/Charlier

Ungarn

Orban führt Europäische Volkspartei vor10

  • Nur lauwarmer Protest der Konservativen gegen die ungarische Regierung, die Juncker und Soros attackiert.

Budapest/Brüssel. (afp/red) Auf große Plakatwände will Ungarns nationalkonservativer Regierungschef Viktor Orban das Gesicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kleben. Nicht, um vor der EU-Wahl im Mai für Europa zu werben, sondern um dem Kommissionschef die Förderung illegaler Einwanderung vorzuwerfen... weiter




- © afp/Andersen

Europawahl

Weber will auch in Österreich wahlkämpfen

Berlin. Der Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei, EVP, Manfred Weber (Bild), will im Wahlkampf zur EU-Wahl am 26. Mai neben seiner Heimat Deutschland auch in Österreich Flagge zeigen. Grund dafür ist die enge inhaltliche, programmatische und persönliche Partnerschaft mit Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz... weiter




Weber, der EVP-Fraktionschef im Europaparlament ist, war am 8. November zum EVP-Spitzenkandidaten gekürt worden. Sollte die EVP wieder stärkste Fraktion werden, hat Weber gute Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. - © APAweb/REUTERS, Andreas Gebert

EU-Wahl

CSU kürte Weber zu ihrem Spitzenkandidaten

  • Weber hatte für ein starkes, einiges und stabiles Europa geworben und nationalen Egoismen und Extremisten aller Art den Kampf angesagt.

München. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber führt nicht nur die Europäische Volkspartei (EVP) als Spitzenkandidat in die Europawahl, sondern auch seine eigene Partei. Auf einer Delegiertenversammlung am Samstag in München wählte die bayerische CSU den Parteivize mit 98,9 Prozent der Stimmen auf Platz eins der CSU-Liste für die Wahl am 26... weiter




Bevor er den Wahlkampf eröffnete, ließ sich Weber (M.) von seinen Unterstützern feiern. - © Reuters

EU-Wahl

Nur ein erster Schritt an die Spitze der EU

  • Nach der Kür zum Kandidaten der Konservativen für die EU-Wahl warten auf Manfred Weber weitere Hürden.

Helsinki/Brüssel/Wien. Viele Minuten dauerte es, und viele Hände mussten geschüttelt werden, bis es Manfred Weber unter anhaltendem Applaus auf die Bühne schaffte. Soeben war im Kongresszentrum in Helsinki verkündet worden, dass der Deutsche zum Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl im kommenden Jahr bestimmt worden... weiter




Manfred Weber will konservativer Spitzenkandidat werden. - © afp/Dunand

Spitzenkandidaten

Die Kür vor der Wahl

  • Bei einem Kongress in Helsinki entscheidet die EVP über ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl.

Brüssel/Helsinki. (czar) Der eine betont seine Herkunft aus einer ländlichen Gegend, der andere gibt sich weltmännisch. Während Manfred Weber in seinem Wahlkampfspot seine Wurzeln in Niederbayern und seine Verbundenheit mit Traditionen hervorstreicht, zeigt Alexander Stubb Bilder von seinen Begegnungen auf EU-Ebene... weiter




Ungarn

Gezerre um die Zentraleuropäische Universität8

  • Verwirrung um Ultimatum des CEU-Direktors an Regierung in Budapest.

Budapest. Der Nervenkrieg um die liberale Budapester Zentraleuropäische Universität (CEU), gegen die Ungarns rechtsnationale Regierung seit eineinhalb Jahren einen Feldzug führt, dauert an. Alles deutet darauf hin, dass Ministerpräsident Viktor Orbán dies genießt... weiter




Will Juncker beerben: Maros Sefcovic. - © apf/Dunand

EU-Kommissionschef

EU-Wahl: Sefcovic will sozialdemokratischer Spitzenkandidat werden

  • Kommissionsvize Timmermans und Währungskommissar Moscovici sind ebenfalls in der Ziehung.

Brüssel. EVP-Fraktionschef Manfred Weber war vorige Woche der erste, der sich als Möchtegern-Nachfolger des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker offiziell aus der Deckung gewagt hat. Seit Montag haben auch Europas Sozialdemokraten einen ersten Bewerber... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




Vorstandstreffen in Wien: Othmar Karas, Sebastian Kurz und Manfred Weber. - © apa/Hans Punz

EU-Parlament

Ein Hauch von Wahlkampf

  • Debatten um Ungarn überschatteten Tagung der EVP in Wien.

Wien/Brüssel. Für den einen ist es der Rechtsstaat, für den anderen der soziale Gedanke. Und der dritte rückt die Wettbewerbsfähigkeit in den Blickpunkt. Der Begriff "Fairness" wird unterschiedlich ausbuchstabiert - auch von konservativen Politikern. Das zeigte sich etwa beim Treffen des Fraktionsvorstands der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien... weiter




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