• 15. November 2018

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Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. - © privat

Gastkommentar

Die Affäre "Diciotti" - eine Herausforderung für Europa30

  • Die Gemeinsame Europäische Asylpolitik hat - wieder einmal - versagt.

Die Affäre "Diciotti" scheint nun glücklich gelöst zu sein. Die vielfältigen Problemstellungen von zentraler europäischer Relevanz, die sie aufgezeigt hat, bleiben aber nach wie vor bestehen und sie sind drängender denn je. Zwar wollen Albanien und Irland etwa 40 Flüchtlinge aufnehmen... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht und Europarecht an der

Gastkommentar

Eine Einigung zu Lasten Dritter24

Die Einigung zur Lösung des deutschen Koalitionsstreits in Asylfragen schlägt weiterhin international hohe Wellen: Es handelt sich um eine typische Einigung zu Lasten Dritter. Selbst bei Zustimmung aller betroffenen Länder, die nicht in Sicht ist, wäre sie rechtlich zweifelhaft... weiter




Grenzkontrollen am Walserberg könnten ausgeweitet werden. - © apa/Gindl

Asylkompromiss

Ein neuer Grenzfall40

  • Österreichs Regierung will keine Vereinbarung zum "Schaden Österreichs" akzeptieren und die Südgrenzen sichern.

Berlin/Wien. Im August des Vorjahres ist die Wals-Siezenheimroute geschlossen worden. Stauflüchtlinge konnten nicht mehr durch die Gemeinde bei Salzburg ausweichen, um sich über weniger verkehrsbelastete Grenzübergänge nach Deutschland zu chauffieren... weiter




Asylpolitik

Ungarn will "Dublin-Flüchtlinge" wieder übernehmen2

  • Ungarn hat Asylgesetz verschärft.

Budapest/Wien. Ungarn ist offenbar nun wieder bereit, aus anderen EU-Ländern zurückgesandte Flüchtlinge zu übernehmen. Laut einer Aussendung der ungarischen Botschaft in Österreich vom Montag hat die ungarische Migrationsbehörde die anderen EU-Staaten am 3. Juli eine entsprechende Entscheidung mitgeteilt... weiter




Flüchtlingsunterbringung - © WZ

Asyl

"Das Boot ist voll"16

  • Ungarns Regierung will keine Asylwerber aus anderen Unionsstaaten zurücknehmen.

Budapest/Wien. Ungarn hat ein EU-Asylabkommen einseitig suspendiert und will nun keine weiteren Asylwerber aus anderen EU-Staaten zurücknehmen. "Wir müssen die ungarischen Interessen wahren und unsere Bevölkerung schützen", sagte Regierungssprecher Zoltan Kovacs am Dienstag in Wien... weiter




Warten auf ein besseres Leben: Flüchtlinge im Auffanglager im sizilianischen Augusta. - © Max Intrisano

Italien

Gestrandet im Paradies

  • Tausende Flüchtlinge wollen über Italien in den Norden, nicht alle erreichen ihr Ziel.
  • Mohammed hat es geschafft, Abdullah sitzt auf Sizilien fest.

Mailand/Augusta. Man erkennt sie an der Langeweile und am scheuen Blick. Sie sitzen da und rauchen, kaum als Flüchtlinge erkennbar. Einer neben dem anderen, auf einer steinernen Bank im Mailänder Hauptbahnhof. Unter glitzernden Werbeanzeigen, die eine heile Welt versprechen, warten sie darauf, dass es irgendwie weitergeht... weiter





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