• 20. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Stippvisite in Brüssel: Kanzler Kurz (r.) und Kommissionspräsident Juncker. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

EU-Vorsitz Österreichs

Ein halber Tag für ein halbes Jahr7

  • Österreichs Regierung stimmte in Brüssel mit der EU-Kommission die Schwerpunkte des EU-Vorsitzes ab.

Brüssel. Es könnte wie ein Klassentreffen ausgesehen haben. Doch waren es nicht Schüler, die sich um halb sieben Uhr morgens auf dem Wiener Flughafen zu einer recht vergnügten Gruppe zusammenfanden. Sondern die Mitglieder der österreichischen Regierung... weiter




Bundeskanzler Kurz sieht deutliches Einsparungspotential im EU-Bürokratieapparat. - © APAweb, ap, Ronald Zak

EU-Verwaltung

Weniger EU-Kommissare13

  • Bundeskanzler Kurz will eine kleinere EU-Kommission, um Kosten einzusparen.

Berlin/Brüssel/Wien. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft hat die Bundesregierung einmal mehr Kosteneinsparungen in der Union gefordert. "Ich finde, wenn wir in Europa sparen wollen, sollte Brüssel mit gutem Beispiel vorangehen und auch bei den Verwaltungsausgaben kürzen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz der "Welt" (Dienstag)... weiter




Italien

Kommission sieht Italien als Gefahr für Eurozone

Rom. Das Programm der angestrebten italienischen Regierungskoalition stößt bei der EU-Kommission auf scharfe Kritik und nährt Sorgen vor einer neuen Euro-Krise. "Vor dem Hintergrund seiner systemischen Bedeutung ist Italien eine Quelle von potenziellen, signifikanten Auswirkungen auf den Rest der Euro-Zone"... weiter




Osteuropa

Bogner-Strauß für Prüfung der Familienbeihilfe durch EU-Kommission4

  • Kritik an "alles andere als fairen Regeln" in Osteuropa.

Wien. Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) wünscht sich von der EU-Kommission eine Prüfung der Auszahlungspraxis von Familienleistungen in osteuropäischen EU-Staaten. Hintergrund sind Vorwürfe, wonach eine Reihe von Ländern eigene Bürger, die im Ausland arbeiten bei der Familienbeihilfe benachteiligen und europarechtswidrige Kriterien... weiter




Container in New York: Lenkt der Handelsstreit die Warenströme um? - © Maureen from Buffalo, USA - CC 2.0

Strafzölle

Europa wehrt sich10

  • Juncker: Es ist die Pflicht der EU, europäische Unternehmen zu schützen.

Im Streit um das Atomabkommen mit dem Iran wird die EU-Kommission eine Notfallverordnung zur Abwehr von US-Sanktionen gegen europäische Firmen aktivieren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte nach dem EU-Sondergipfel am Donnerstag in Sofia, den Prozess für das "Blocking Statute" von 1996 werde am morgigen Freitag in der Früh starten... weiter




Juncker (l.) und Oettinger im EU-Parlament. - © afp/Emmanuel Dunand

EU-Budget

EU-Milliardenpoker eröffnet8

  • Kommission fordert Erhöhung der Ausgaben für die Europäische Union - Mitgliedstaaten sparen nicht mit Kritik.

Brüssel/Wien. "Wenn kein Geld mehr im Haus, fliegt die Liebe beim Fenster raus." Einen Spruch auf Deutsch nahm EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Hilfe, um zu erklären, warum es künftig nicht weniger, sondern mehr Finanzmittel für die Europäische Union geben sollte... weiter




Bei den Förderungen für die Landwirtschaft plant die Kommission leichte Kürzungen.

EU-Budget

Auftakt zum großen Feilschen6

  • Die EU-Kommission möchte mehr Geld für die Union. Einwände aus den Ländern sind gewiss.

Brüssel/Wien. Günther Oettinger zählt die Tage. Per Kurznachrichtendienst Twitter lässt der EU-Haushaltskommissar den Countdown runterlaufen bis zur Präsentation des Budgetplans für die Gemeinschaft. Doch wenn der Deutsche am Mittwoch den finanziellen Rahmen für die Jahre 2021 bis 2027 vorstellt, wird er viele Einwände ernten... weiter




Cyclopropylfentanyl

EU will neue Drogen verbieten2

Zwei als äußerst gefährlich eingestufte neuartige Drogen sollen nach dem Willen der EU-Kommissionverboten werden. Die psychoaktiven Substanzen Cyclopropylfentanyl und Methoxyacetylfentanyl sollen europaweit verboten werden, schlug die Brüsseler Behörde vor. Die synthetischen Opioide könnten schwere Gesundheitsschäden verursachen und zum Tod führen... weiter




Reformen

Keine Pensionsreform in nächster Zeit

  • Bundesregierung lobt in Bericht an die EU Maßnahmen der rot-schwarzen Vorgängerin.

Wien. Die Bundesregierung sieht weiter keine Notwendigkeit für eine Pensionsreform. Das geht aus dem "Nationalen Reformprogramm 2018" hervor, das der Ministerrat heute, Mittwoch, zur Übermittlung an die EU-Kommission beschließen will. Die EU-Partner hatten Österreich im Vorjahr zu Maßnahmen aufgerufen... weiter




Die Sache mit dem Honig

Bienensterben

Gift für die Bienen73

  • Beim geplanten Neonicotinoide-Verbot prallen die Interessen der Imker und der Landwirte aufeinander.

Wien. "Wenn die Biene von der Erde verschwindet, dann hat der Mensch nur noch vier Jahre zu leben", soll einst Albert Einstein (1879-1955) gesagt haben. Nun ist es mit Einstein-Zitaten ja grundsätzlich so, dass sich der bedeutende theoretische Physiker zu fast jedem relevanten Thema geäußert zu haben scheint... weiter




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