• 12. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der andere Preis von Ceta18

Am Mittwoch haben ÖVP und FPÖ im Ministerrat das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, kurz Ceta, durchgewunken. Der parlamentarische Beschluss des Abkommens, das seit September 2017 vorläufig angewendet wird, ist damit nur noch eine Frage der Zeit. Im Nationalrat kochte daraufhin die Debatte über Ceta über... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Wenderl23

Für Menschen, die noch unerfahren mit der besonderen Prosa der Innenpolitik sind und die sich trotzdem über die Bewertung des ersten türkis-blauen Budgetentwurfs informieren wollen, empfiehlt es sich, die Schlagwörter nicht wortwörtlich zu nehmen. Schließlich wurde von himmelhoch jauchzend bis zur abgrundtiefen Verdammnis keine Stufe der nach oben... weiter




Hauptstadtszene

Einstimmig unstimmig4

  • Gemessen an der nach oben offenen politischen Saubermannskala der Liste Pilz hat die Liste Pilz ein Problem.

Ein Nationalrat ist ein Nationalrat ist ein Nationalrat. Niemand kann ihm oder ihr dieses Amt wegnehmen, es sei denn, es wird von Rechts wegen entzogen, wozu es derzeit einer rechtskräftigen Verurteilung zu einer Haftstrafe von mehr als einem Jahr bedarf... weiter




Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation10

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht11

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




- © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Gastkommentar

Plebiszitäre Demokratie?22

  • Das Bundes-Verfassungsgesetz sieht zu Recht vor, dass das Primat über Gesetzesbeschlüsse beim Nationalrat liegt.

In jeder Gemeinschaft müssen Entscheidungen getroffen werden; und Entscheidungen treffen heißt Macht ausüben. In einer kleinen Gruppe, im Freundeskreis ist es relativ leicht, Macht gerecht zu verteilen, weil man alle Betroffenen an Entscheidungen beteiligen kann... weiter




Elisabeth Köstinger, die neue Erste Präsidentin des Nationalrats. - © apa/Georg Hochmuth

Leserbiefe

Leserforum

Die neue Präsidentin des Nationalrates Der Nationalrat hat mit nur 117 Stimmen Elisabeth Köstinger zur Ersten Präsidentin gewählt. All jene, die immer mehr Frauen und mehr Jüngere in hohen Positionen verlangt haben, haben das plötzlich vergessen. Wer Köstingers Antrittsrede als Präsidentin gehört hat, muss von ihrer Qualifikation... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Verwandlung der 18311

Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat zu seiner XXVI. Gesetzgebungsperiode seit 1945 konstituiert, rückt das eigentliche Herzstück der österreichischen Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das kann man gar nicht oft genug betonen, weil es den wenigsten wirklich klar ist... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Mehr vom freien Spiel, bitte25

Es war ein ziemlich ungewohntes Bild im Nationalrat. Die SPÖ-Abgeordneten standen – mit der Opposition – auf, um einem Gesetz zur Uni-Finanzierung zuzustimmen. Die ÖVP-Abgeordneten blieben sitzen. Ein freies Spiel der Kräfte im Parlament, wie von Kanzler Christian Kern angekündigt... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Freies Spiel oder Mikado?22

"Wenn man das freie Spiel der Kräfte ankündigt, muss man es auch tun", sagte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl am Montagabend. Angekündigt worden war dieses freie Spiel der Kräfte von Kanzler Christian Kern, nachdem der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz Neuwahlen ausgerufen hatte. Der Dienstag hat die Umsetzung näher gebracht... weiter




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