• 18. Juli 2018

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Schlagwortsuche

- © apa/Roland Schlager

Zwölfstundentag

Neue Zeiten zum Arbeiten16

  • Ab 1. September gilt ein neues Arbeitszeitgesetz. Im Parlament wurden die Änderungen hitzig debattiert.

Wien. Eine Überraschung hatte die Regierung vor dem Beschluss des Nationalrats am Donnerstag auf Lager: Das neue Gesetz über die Ausweitung der Arbeitszeit auf maximal 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche gilt bereits früher als geplant. Ursprünglich sollte es am 1. Jänner 2019 in Kraft treten, nun ist es bereits am 1. September so weit... weiter




- © dpa/Oliver Berg

Familienbonus

"Ein Leuchtturmprojekt"6

  • ÖVP, FPÖ und Neos beschließen Familienbonus.

Wien. (apa/pech) Gegen die Stimmen von SPÖ und Liste Pilz ist am Mittwoch vom Nationalrat der "Familienbonus Plus" mit dem Jahressteuergesetz beschlossen worden. Ab 1. Jänner 2019 steht demnach ein Absetzbetrag von bis zu 1500 Euro pro Kind und Jahr zur Verfügung, wenn ausreichend Einkommensteuer bezahlt wurde... weiter




Ab 1. Jänner 2019 steht demnach ein Absetzbetrag von bis zu 1.500 Euro pro Kind und Jahr zur Verfügung, wenn ausreichend Einkommensteuer bezahlt wurde. - © APAweb, dpa, Frank Leonhardt

Steuergesetz

Nationalrat beschließt Familienbonus

  • Die Koalition jubelt über die Entlastung für Eltern, die Opposition kritisiert fehlende soziale Treffsicherheit.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch den Familienbonus beschlossen. Dies gab den Koalitionsparteien zum Auftakt der Plenarwoche ausführlich Anlass, die steuerliche Entlastung für Menschen mit Kindern ausgiebig zu bejubeln. SPÖ und Liste Pilz kritisierten dagegen die fehlende soziale Treffsicherheit der Maßnahme... weiter




Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat. Wer weitere bezahlte Jobs ausübt, muss das melden. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

Mehr Spitzenverdiener im Parlament12

  • Nebenjobs der Abgeordneten veröffentlicht: Der neue Nationalrat verdient mehr als der alte.

Wien. Die neu gewählten Abgeordneten haben am Wochenende erstmals ihre Nebeneinkünfte gemeldet. Auffällig ist dabei, dass die neu ins Parlament eingezogenen Mandatare tendenziell mehr verdienen als der alte Nationalrat. Die Zahl der hauptberuflichen Abgeordneten ist deutlich zurückgegangen. Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat... weiter




Auf der Besuchergalerie zeigten Gewerkschaftsmitglieder ihre Meinung. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Dringliche Anfrage

Wortgefechte im Nationalrat36

  • Die gesamte Opposition kritisiert die neuen Regeln zur Arbeitszeit - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche sorgen weiter für Aufregung. Einen Tag vor der Demonstration des Gewerkschaftsbunds (ÖGB) gegen die neuen Regelungen hat die SPÖ am Freitag eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerichtet... weiter




BVT-Chef Peter Gridling hätte am Montag den Verfassungsschutzbericht präsentieren sollen. Dazu kam es allerdings nicht. - © apa/Herbert Neubauer

Verfassungsschutz

Auf eine Absage folgt die nächste5

  • Die Präsentation des Verfassungsschutzberichts wurde abgesagt - laut Innenministerium aus "terminlichen Gründen".

Wien. (jm) Der Verfassungsschutzbericht bleibt vorerst noch unter Verschluss. Die angekündigte Präsentation des Berichts für 2017 wurde am Montag - für 10 Uhr war eine Pressekonferenz angesetzt gewesen - überraschend wie kurzfristig abgesagt. Dieser Bericht hätte von dem wiedereingesetzten Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und... weiter




SPÖ und Liste Pilz waren gegen das Abkommen. - © APAweb, Roland Schlager

Nationalrat

Handelsabkommen CETA ratifiziert2

  • Trotz Protesten und der Verweigerung der SPÖ wurde das umstrittene Abkommen beschlossen.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch mehrheitlich das umstrittene transatlantische Handelsabkommens CETA ratifiziert. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ sowie die NEOS stimmten für den Handelspakt zwischen der Europäischen Union und Kanada, SPÖ und Liste Pilz waren dagegen. Ein SPÖ-Antrag für eine Volksabstimmung zu CETA fand keine Mehrheit... weiter




Bei der Debatte um CETA verlangen die SPÖ-Abgeordneten eine Volksabstimmung. - © APAweb / Roland SchlagerLive-Stream

Nationalrat

CETA-Debatte mit vertauschten Rollen5

  • Die SPÖ wirft der FPÖ "Verrat" vor und beantragt eine Volksabstimmung.

Wien. Die Ratifizierung des umstrittenen transatlantischen Handelsabkommens CETA hat im Nationalrat für kontroverse Debatten mit vertauschten Rollen gesorgt. Die SPÖ warf der FPÖ "Verrat" an Wählern und Demokratie vor und beantragte eine Volksabstimmung über CETA... weiter




Nicht gut aufeinander zu sprechen: Martha Bißmann und Peter Pilz. - © APAweb, Roland Schlager

Nationalrat

Liste Pilz will Bißmann ausschließen184

  • Mandatarin wollte Platz für Pilz nicht räumen. Für das Vorhaben braucht es jedoch einstimmiges Votum.

Wien. Der Parlamentsklub der Liste Pilz berät heute, Dienstag, über einen möglichen Ausschluss von Martha Bißmann, die mit ihrem Verbleib als Mandatarin einige Zeit die Rückkehr von Listengründer Peter Pilz ins Parlament blockiert hatte. Pilz hatte sich zunächst für den Rauswurf ausgesprochen... weiter




Aus Protest verlassen weibliche Abgeordnete den Plenarsaal, als Peter Pilz angelobt wird. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Pilz angelobt - fast ohne Frauen35

  • Peter Pilz ist zurück im Nationalrat. Bei seiner Angelobung verlassen Frauen demonstrativ den Plenarsaal.

Wien. Unangenehm ist am Montagvormittag die Angelobung im Nationalrat für Liste Pilz-Gründer Peter Pilz verlaufen. Fast alle weiblichen Abgeordneten verließen demonstrativ den Plenarsaal. Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren... weiter




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