• 15. November 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Konkret betreffen die Ausnahmen die sogenannten Luft-100er-Zonen, die aus Umweltgründen von den Ländern verhängt werden können. Hier können die Elektromobile künftig mit dem normalen Höchsttempo von 130 km/h unterwegs sein. - © APAweb, Helmut Fohringer

Nationalrat

UVP-Novelle wird leicht entschärft6

  • Namen von NGO-Mitgliedern müssen nicht der Behörde gemeldet werden.
  • E-Mobile werden von Geschwindigkeitsgrenzen ausgenommen.

Wien. Die von NGOs bekämpfte Reform der Umweltverträglichkeitsprüfungen wird nun doch noch entschärft. Demnach müssen die Nicht-Regierungsorganisationen die Namen ihrer Mitglieder der Behörde doch nicht nennen. Ursprünglich war vorgesehen, dass die NGOs 100 Mitglieder namhaft machen müssen, um im Verfahren entsprechend anerkannt zu werden... weiter




Als Protest gegen die geplante UVP-Novelle der Bundesregierung sind Greenpeace-Aktivisten auf einen Baustellenkran vor dem Parlament geklettert. - © APAweb / Greenpeace, Astrid Schwab

Nationalrat

Greenpeace-Protest gegen UVP auf Baustellenkran1

  • Es gibt weiter heftige Kritik an den Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung.

Wie. Gegen die Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), die am Donnerstag im Nationalrat mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ beschlossen werden sollte, hat es weiter heftige Kritik gehagelt. Greenpeace-Aktivisten sind in der Früh auf einen Baustellenkran vor dem Parlament geklettert... weiter




Rendering des Zugangsbereichs - © PGSG / Zoom VP / KBP

Crowdsourcing

Mitwirken am Gestaltungsprozess8

  • Wer schon immer im Parlament mitreden wollte, kann das im Rahmen des Crowdsourcing-Projekts tun.

Wien. Der Umbau des Parlaments ist im vollen Gange. Gerade werden die Fenster der Reihe nach ausgebaut, um später saniert wieder eingesetzt zu werden. Seit Ende September ist das Dach über dem Nationalratssitzungssaal offen. Auch darunter klafft ein tiefes Loch, wo gerade die Vorarbeiten für die neuen Ausschusslokale auf der Erdgeschoßebene laufen... weiter




Bruno Rossmann, Klubobmann der Liste Pilz. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Nationalrat

Klimatische Verstimmung12

  • Was Rossmann einen "Schandfleck" nennt, bezeichnet Köstinger als "Klimaschutzpolitik mit den Menschen".

Wien. Es ist Donnerstag und Nationalrat-Sondersitzung, weil die Liste Pilz die Regierung in Sachen Klimaschutz gefordert sieht. Und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zeigt sich vom "dicken Buch" beeindruckt, das Klubobmann Bruno Rossmann zur Begründung des Dringlichen Antrags der Liste mitbringt... weiter




Nationalrat

"Dramaqueen-Vorstellung" und Bertolt Brecht4

  • Bei Dringlicher Anfrage im Nationalrat zum E-Mail aus dem Innenministerium verteidigte sich Kickl - zum Teil mit harten Angriffen.

Wien. (sir) Erst vor wenigen Wochen hat sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Nationalrat einer Dringlichen Anfrage zur BVT-Affäre stellen müssen. Damals rollte Kickl während der Reden mit den Augen, vollführte andere abschätzigen Gesten und wurde prompt schwer kritisiert... weiter




- © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalrat

Berühmte letzte Worte

  • Wolfgang Katzian (SPÖ) und Matthias Strolz (Neos) nehmen aus dem Nationalrat Abschied.

Wien. Es sind zwei Parlamentarier, die sich nicht gerade gleichen. Konsequenterweise hatten die Abgeordneten Wolfgang Katzian von der SPÖ und Matthias Strolz von den Neos in ihren letzten Reden an Volk und Nationalräte auch Unterschiedliches auf Lager... weiter




Insgesamt warb Strolz in seiner Rede dafür, netter miteinander umzugehen. - © APAweb/APA, HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Strolz geht voller Liebe4

  • Der ehemalige Neos-Chef will einen Besinnungsraum für Abgeordnete.

Wien. Neos-Gründer Matthias Strolz hat sich am Mittwoch nach rund fünf Jahren vom Nationalrat verabschiedet und noch einmal Good Vibes zu verströmen versucht: "Nie ist die Liebe so groß wie im Abschied", flötete er ins Auditorium und fügte an: "In jedem von uns steckt etwas Liebenswürdiges... weiter




Innenminister Herbert Kickl stand im Zentrum der Dringlichen Anfrage der Neos. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

"Alles Schein"4

  • Kickl weist nach Neos-Dringlicher zu umstrittenem Schreiben Vorwürfe strikt zurück, ÖVP geht auf Distanz.

Wien. Innenminister Herbert Kickl hat in der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der NEOS zum umstrittenen Schreiben des Innenministeriums zur Kommunikationsstrategie der Polizei alle Vorwürfe scharf zurückgewiesen. "Weder die Presse- noch die Meinungsfreiheit wird von irgendeiner staatlichen Institution oder einem seiner Mitarbeiter in Zweifel... weiter




Auch im Parlament verteidigt Sozialministerin Hartinger-Klein die Sozialversicherungsreform gegen Kritik. - © APAweb / Herbert Neubauer

Nationalrat

Regierung verteidigt Sozialversicherungsreform1

  • Die Sozialpartner werden aufgerufen, die volle Anrechnung der Karenzzeiten bei der Herbstlohnrunde umzusetzen.

Wien. Die Regierungsparteien haben im Nationalrat ihre Pläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen gegen Oppositionskritik verteidigt. "Die Strukturreform in der Sozialversicherung ist der Beginn einer Gesundheitsreform", sagte Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde zum Thema "faire... weiter




 Strolz könnte mit Strache – aber nicht mit der FPÖ. - © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

Neos

Beginn einer Reise mit kleinem Gepäck22

  • Matthias Strolz erklärt im Interview das Ende der Zweiten Republik und fordert: Österreich muss sich neu erfinden.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch zwei Abgänge zu verzeichnen: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (61) und Neos-Gründer Matthias Strolz (45). Die SPÖ widmet Katzian, der sich künftig ganz seiner Aufgabe als Gewerkschaftschef widmen will, eine "Aktuelle Stunde", in der er über "eine faire Arbeitswelt und soziale Sicherheit" reden wird... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung