• 18. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Nationalrat

"Dramaqueen-Vorstellung" und Bertolt Brecht4

  • Bei Dringlicher Anfrage im Nationalrat zum E-Mail aus dem Innenministerium verteidigte sich Kickl - zum Teil mit harten Angriffen.

Wien. (sir) Erst vor wenigen Wochen hat sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Nationalrat einer Dringlichen Anfrage zur BVT-Affäre stellen müssen. Damals rollte Kickl während der Reden mit den Augen, vollführte andere abschätzigen Gesten und wurde prompt schwer kritisiert... weiter




- © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalrat

Berühmte letzte Worte

  • Wolfgang Katzian (SPÖ) und Matthias Strolz (Neos) nehmen aus dem Nationalrat Abschied.

Wien. Es sind zwei Parlamentarier, die sich nicht gerade gleichen. Konsequenterweise hatten die Abgeordneten Wolfgang Katzian von der SPÖ und Matthias Strolz von den Neos in ihren letzten Reden an Volk und Nationalräte auch Unterschiedliches auf Lager... weiter




Insgesamt warb Strolz in seiner Rede dafür, netter miteinander umzugehen. - © APAweb/APA, HERBERT PFARRHOFER

Nationalrat

Strolz geht voller Liebe4

  • Der ehemalige Neos-Chef will einen Besinnungsraum für Abgeordnete.

Wien. Neos-Gründer Matthias Strolz hat sich am Mittwoch nach rund fünf Jahren vom Nationalrat verabschiedet und noch einmal Good Vibes zu verströmen versucht: "Nie ist die Liebe so groß wie im Abschied", flötete er ins Auditorium und fügte an: "In jedem von uns steckt etwas Liebenswürdiges... weiter




Innenminister Herbert Kickl stand im Zentrum der Dringlichen Anfrage der Neos. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

"Alles Schein"4

  • Kickl weist nach Neos-Dringlicher zu umstrittenem Schreiben Vorwürfe strikt zurück, ÖVP geht auf Distanz.

Wien. Innenminister Herbert Kickl hat in der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der NEOS zum umstrittenen Schreiben des Innenministeriums zur Kommunikationsstrategie der Polizei alle Vorwürfe scharf zurückgewiesen. "Weder die Presse- noch die Meinungsfreiheit wird von irgendeiner staatlichen Institution oder einem seiner Mitarbeiter in Zweifel... weiter




Auch im Parlament verteidigt Sozialministerin Hartinger-Klein die Sozialversicherungsreform gegen Kritik. - © APAweb / Herbert Neubauer

Nationalrat

Regierung verteidigt Sozialversicherungsreform

  • Die Sozialpartner werden aufgerufen, die volle Anrechnung der Karenzzeiten bei der Herbstlohnrunde umzusetzen.

Wien. Die Regierungsparteien haben im Nationalrat ihre Pläne zur Reform der Sozialversicherungen und Krankenkassen gegen Oppositionskritik verteidigt. "Die Strukturreform in der Sozialversicherung ist der Beginn einer Gesundheitsreform", sagte Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Mittwoch bei einer Aktuellen Stunde zum Thema "faire... weiter




 Strolz könnte mit Strache – aber nicht mit der FPÖ. - © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

Neos

Beginn einer Reise mit kleinem Gepäck22

  • Matthias Strolz erklärt im Interview das Ende der Zweiten Republik und fordert: Österreich muss sich neu erfinden.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch zwei Abgänge zu verzeichnen: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (61) und Neos-Gründer Matthias Strolz (45). Die SPÖ widmet Katzian, der sich künftig ganz seiner Aufgabe als Gewerkschaftschef widmen will, eine "Aktuelle Stunde", in der er über "eine faire Arbeitswelt und soziale Sicherheit" reden wird... weiter




Innenminister Kickl zitierte am Freitag die deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun: "Österreich ist und bleibt ein wichtiger Partner Deutschlands in der nachrichtendienstlichen Kooperation". - © APAweb, ROLAND SCHLAGERVideo

BVT-Sondersitzung

Misstrauensantrag abgelehnt14

  • Die Debatte über eine Dringliche Anfrage und einen Misstrauensantrag gegen Innenminister Kickl verlief hitzig und emotional.

Wien. Der Nationalrat ist hitzig aus der Sommerpause zurückgekehrt - denn bei der von der Opposition einberufenen, mittlerweile dritten Sondersitzung zur BVT-Affäre ging es wenig zimperlich zu. Die SPÖ warf Innenminister Herbert Kickl vor, "Drahtzieher" der umstrittenen Razzia beim Verfassungsschutz zu sein... weiter




Die Eurofighter und vor allem ihre Anschaffung stehen wieder im Zentrum eines - des dritten - Untersuchungsausschusses. - © APAweb / AFP, Alexander Klein

Nationalrat

Dritter Eurofighter-U-Ausschuss startete

  • Die Fraktionsführer wollen noch offenen Fragen etwa zu den Geldflüssen klären.

Wien. Der mittlerweile dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss hat am Donnerstagmorgen seine Befragungen aufgenommen. Als erster Zeuge war der Leiter der "Task Force Eurofighter" Hans Hamberger geladen. Die Fraktionsführer erklärten bei ihrem Eintreffen vor der Sitzung... weiter




Der ehemalige Grün- und nachmalige ÖVP-Politiker will als wilder Abgeordneter weitermachen. - © APAweb / Herbert PfarrhoferVideo

ÖVP

Parlamentsklub schließt Dönmez aus13

  • Sexistischer Tweet des ÖVP-Nationalratsabgeordneten stieß auf massive Kritik.

Wien. Der ÖVP-Parlamentsklub hat Efgani Dönmez ausgeschlossen. Der ÖVP-Nationalratsabgeordnete hatte am Wochenende einen Tweet gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli verfasst und ihr im Zusammenhang mit ihrer Karriere sexuelle Gefälligkeiten unterstellt... weiter




Wer bei Abstimmungen fehlt, muss zahlen. So lautet der Vorschlag einiger ÖVP-Mandatare. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Abwesenheiten

"Sanktion als letztes Mittel"4

  • Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka steht Bußgeld-Vorschlägen skeptisch gegenüber.

Wien. "Ich sehe Sanktionen prinzipiell als letztes Mittel und habe bisher immer an die Verantwortung der Abgeordneten als Volksvertreter appelliert", sagte Wolfgang Sobotka in der Tageszeitung "Österreich" (Montag-Ausgabe). Mehrere - vor allem junge - Mandatare der ÖVP hatten am Wochenende vorgeschlagen... weiter




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