• 22. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Lars Klingbeil von der SPD gibt eine Stellungnahme am Sonntagabend ab. Montagvormittag geht es weiter. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Koalitionsgespräche werden am Montag fortgesetzt

  • Ab 10 Uhr gehen Union und SPD in die neue Runde. Bei einigen Themen sei man noch "voneinander entfernt".

Berlin. In Deutschland setzen die Union und SPD ihre Koalitionsgespräche auch am Montag fort. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil begründete dies am Sonntag damit, dass CDU, CSU und SPD bei einigen Themen noch "voneinander entfernt" seien. Die Gespräche sollen am Montag um 10.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus der SPD weitergehen... weiter




Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, CDU und CSU sorgen für Unmut bei Aktivisten der Umweltorganisation Nabu (Naturschutz bund Deutschland). - © APAweb/dpa, Kay Nietfeld

Große Koalition in Deutschland

Verhandler einigen sich bei Bildung

  • Ein weiteres Kapitel in den Koalitionsverhandlungen ist abgehakt.

Berlin. In Deutschland haben sich CDU, CSU und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen eine Einigung in der Bildungspolitik erzielt. SPD-Vizechefin Manuela Schwesig sagte am Donnerstagabend in Berlin, dass in dieser Legislaturperiode sechs Milliarden Euro "in die komplette Bildungskette" von Kindertagesstätten über Ganztagsschulen und berufliche... weiter




ÖVP-Obmann Sebastian Kurz (r.) berichtet Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Regierungsverhandlungen. - © APAweb / Hans PunzVideo

Letzte Runden

Koalitionsverhandler auf der Zielgeraden4

  • Die Angelobung der neuen Regierung ist für Montag angepeilt. Studiengebühren sind fix.

Wien. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ dürften unmittelbar vor dem Abschluss stehen: Freitagmittag startete im Palais Epstein exakt zwei Monate nach der Nationalratswahl die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde. ÖVP-Verhandler Gernot Blümel hofft... weiter




Koalitionsverhandlungen

Geplante Maßnahmen12

Die wichtigsten bisher getroffenen Vereinbarungen von FPÖ und ÖVP im Überblick: Wirtschaft Steuer- und Abgabenquote auf 40 Prozent senken; Steuerflucht von international agierenden Internet-Firmen eindämmen; Kinderbonus von 1500 Euro pro Jahr; Abbau von Vorschriften und Bürokratie... weiter




Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ die Verhandlungen abschließen zu können. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. - © APAweb / Hans Punz

Koalitionsverhandlungen

Finales Ringen5

  • Kurz nimmt EU-Agenden mit ins Kanzleramt. Personalia bilden Verhandlungsabschluss.

Wien. Nach neun Wochen scheinen ÖVP und FPÖ ihre Koalitionsverhandlungen abschließen zu können. Die neuen Regierungspartner liegen damit im Durchschnitt bei der Dauer der Koalitionsverhandlungen seit 1945. Wie üblich geht es in den letzten Runden um Personalia. Einige Ministerposten sind ja schon vor Längerem durchgesickert... weiter




Einzelne Fördermaßnahmen haben schnelle Effekte, halten aber kein System aufrecht: FWF-Chef Klement Tockner. - © apa/Fohringer

Forschungspolitik

Statt Traubenzucker das ganze Menü

  • Klement Tockner präsidiert über den Wissenschaftsfonds (FWF) - Österreichs größte Förderagentur für Grundlagenforschung. Er fordert einen Energieschub für Wissenschaft: Nur langfristig angelegte Investitionen können den Standort sichern.

"Wiener Zeitung": Mit 3,14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts investiert Österreich nach Schweden mehr als alle anderen EU-Länder in Forschung. Während Top-Innovatoren wie die Schweiz aber knapp ein Drittel dieser Mittel in die Grundlagenwissenschaft stecken, ist es in Österreich weniger als ein Fünftel... weiter




- © "Wiener Zeitung"/Simon Rosner

Totales Rauchverbot fällt

Es darf geraucht werden21

  • Bisherige Lösung in Lokalen bleibt vorerst, Rauchverbot wird auf 18 Jahre erhöht. SPÖ will klagen.

Wien. Rauchen in Lokalen ist zwar verboten - aber in abgetrennten Raucherräumen darf bis auf Weiteres geraucht werden. Das absolute Rauchverbot, das 2015 beschlossen wurde und ab Mai 2018 gelten sollte, kommt nun doch nicht. Es ist eine österreichische Lösung, die nun auf Drängen der FPÖ bis auf Weiteres gelten soll... weiter




Die FPÖ und die ÖVP kommen sich in den Koalitionsgesprächen näher. Alles weist auf ein sogenanntes "schwürkis-blau" hin. - © APAweb/HANS KLAUS TECHT

Regierung

Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen7

  • ÖVP und FPÖ sprachen am Sonntag über Steuern und Familienbonus. Sechs Ministerien sollen an FPÖ gehen.

Wien. Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen werden am Montag bilateral fortgesetzt. Ziel ist nach wie vor die Angelobung der neuen Regierung zwischen 18. und 20. Dezember. Am Sonntag hat die Steuerungsgruppe unter Vorsitz der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ) von Mittags bis zum frühen Abend u.a... weiter




- © apa/Techt

Koalitionsverhandlungen

12-Stunden-Tag wird kommen67

  • Arbeitszeitflexibilisierung, Bürokratieabbau - ÖVP und FPÖ ziehen Wahlkampfforderungen durch.

Wien. Wer ÖVP-Chef Sebastian Kurz und seinem wohl künftigen Vize, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, am Mittwochnachmittag zuhörte, fühlte sich unweigerlich an den vergangenen Wahlkampf erinnert. Die beiden Chefverhandler präsentierten den Journalisten ihre Ergebnisse aus dem Bereich Wirtschaft... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns11

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




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