• 22. Februar 2019

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Als "nicht sinnvoll" bewertet den Vorschlag Kickls der Verfassungsjurist Heinz Mayer im Ö1-"Mittagsjournal". - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Asyl

Opposition gegen Kickls Sicherungshaft6

  • SPÖ und NEOS orten Behördenversagen. Edtstadler begrüßt den Vorschlag des Innenministers.

Wien. Über den Vorschlag von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), gefährliche Asylwerber in Sicherungshaft zu nehmen, ist eine Debatte entbrannt. Die Opposition lehnt den Vorschlag kategorisch ab, die ÖVP-Staatssekretärin im Innenministerium, Karoline Edtstadler, begrüßt Kickls Vorstoß... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Warum wir ein europäisches Heer brauchen22

  • Gehen wir Schritt für Schritt in Richtung eines wirklich vereinten Europas. Ein "more oft the same" wird nicht reichen.

Mehr als die Hälfte aller Österreicher befürworten die "Vereinigten Staaten von Europa". Sicherlich, die Frage, was man sich darunter vorstellt, ist damit noch nicht geklärt, aber das ist doch eine gute Nachricht! Es zeigt nämlich, dass die Sorge um den Zerfall Europas in Kleinstaaterei zu einer verstärkten Zustimmung zu einem vereinten Europa... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © APAweb, Georg Hochmuth

Gastkommentar

Das Richtige im Sinne der Zukunft tun - nicht das Populäre2

  • Die Regierungsparteien sind der gesamten Bevölkerung verpflichtet. Nicht nur ihren Anhängern.

Die türkis-blaue Regierung geht in ihr zweites Jahr. Ich könnte jetzt über deren Versäumnisse bei Strukturreformen, Tendenzen in Richtung Illiberalität oder die gehäuften "Einzelfälle" in der FPÖ schreiben. Oder davon, dass Inszenierung vor Inhalt ein kurzsichtiges Programm ist... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Gastkommentar

Wichtig ist, was wer kann - und nicht wer wen kennt7

  • Es braucht eine umfassende Offensive gegen Parteibuchwirtschaft wie öffentliche Hearings und Prüfkompetenzen bei den Parteifinanzen.

Wie werden in Österreich Spitzenjobs im öffentlichen Bereich vergeben? Indem zwischen den Regierungsparteien gepackelt und gemauschelt wird. In den Hinterzimmern werden die Posten und Positionen streng nach Farbe aufgeteilt. Das war bei vergangenen Regierungen so und bleibt bei der aktuellen Regierung nicht anders... weiter




Meinl-Reisinger ging in der "Pressestunde" auf deutliche Distanz zur ÖVP. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Hass im Netz

NEOS für Tatbestand "psychische Gewalt"6

  • "Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die NEOS-Chefin in der ORF-"Pressestunde".

Wien. In der Debatte um die Bekämpfung von Hass im Netz spricht sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger für die Verankerung eines Tatbestands "psychische Gewalt" aus, und zwar entweder im Strafrecht oder im Verwaltungsstrafrecht. "Wir müssen hier ein Signal setzen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist"... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Europa braucht mehr als ein Lippenbekenntnis16

  • Die Verlängerung der Grenzkontrollen erschüttert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit Europas. Mit Europa spielt man aber nicht.

Die kommende Europawahl wird eine Schicksalswahl für unseren Kontinent. Vereinfacht gesagt geht es um die Frage, ob die nationalistischen Kräfte gewinnen, die unseren gemeinsamen Weg verlassen wollen, oder ob pro-europäische und progressive Kräfte gestärkt hervorgehen und damit ein Schritt in Richtung eines neuen Europas gesetzt wird... weiter




"Es ist nicht der ideale Zeitpunkt. Aber es ist, wie es ist", soNEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger während der Pressekonferenz am Freitag. - © APA/HERBERT PFARRHOFERVideo

Karenz und Karriere

Neos bekommen Nachwuchs9

  • Meinl-Reisinger erwartet im April ihr drittes Kind, ihr Ehemann geht in Karenz.

Wien. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erwartet Anfang April ihr drittes Kind. "Man sagt, es gibt nie den richtigen Zeitpunkt. Und wir können uns darauf einigen, dass es nicht der ideale Zeitpunkt ist. Aber es ist, wie es ist", erklärte die 40-Jährige Freitagvormittag... weiter




Das Vertrauen in einen Innenminister, der so dermaßen Unsicherheit schafft, ist nicht gegeben", sagte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger beim Europäischen Forum Alpbach. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Meinl-Reisinger fordert Kickl-Rücktritt19

  • NEOS-Chefin fordert Einwanderungsgesetz und kritisiert ausländerfeindliche ÖVP-Politik.

Wien. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger übt wegen der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) scharfe Kritik an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). "Einer der Nachrichtendienste Österreichs ist kaputt. Das Vertrauen in einen Innenminister, der so dermaßen Unsicherheit schafft, ist nicht gegeben"... weiter




Sind zwei Monate Ferien zu lange? Geht es nach den Neos, soll bei den Ferienzeiten umverteilt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Sommerferien

Neos legen neues Ferien-Konzept vor15

  • Zwei Wochen weniger Sommerferien. Dafür Herbstferien, längere Osterferien und Digital-Tage.

Wien. Die Neos legen für die von ihrer Chefin Beate Meinl-Reisinger vorgeschlagene Verkürzung der Sommerferien von neun auf sechs Wochen ein konkretes Modell vor. Sieben der so gewonnenen 15 Tage sollen demnach Schultage und für die Vermittlung digitaler Kompetenzen zweckgewidmet werden... weiter




Herbstferien und dafür kürzere Sommerferien oder keine Herbstferien und dafür längere Osterferien? Ferien im Herbst sind ein umstrittenes Thema.  - © APAweb / dpa, Christian Charisius

Herbstferien

Debatte um Herbstferien lodert neu auf8

  • Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion" zu sechs Wochen Sommerferien.

Wien. Das Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion über sechs Wochen Sommerferien ja oder nein". Damit wird der Forderung von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger eine Absage erteilt. Diese hatte sich für eine Verkürzung der Sommerferien samt Anhängen der drei eingesparten Wochen im Herbst, zu Ostern und Pfingsten ausgesprochen... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung