• 17. November 2018

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Schlagwortsuche

Meinl-Reisinger ging in der "Pressestunde" auf deutliche Distanz zur ÖVP. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Hass im Netz

NEOS für Tatbestand "psychische Gewalt"5

  • "Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die NEOS-Chefin in der ORF-"Pressestunde".

Wien. In der Debatte um die Bekämpfung von Hass im Netz spricht sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger für die Verankerung eines Tatbestands "psychische Gewalt" aus, und zwar entweder im Strafrecht oder im Verwaltungsstrafrecht. "Wir müssen hier ein Signal setzen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist"... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Europa braucht mehr als ein Lippenbekenntnis16

  • Die Verlängerung der Grenzkontrollen erschüttert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit Europas. Mit Europa spielt man aber nicht.

Die kommende Europawahl wird eine Schicksalswahl für unseren Kontinent. Vereinfacht gesagt geht es um die Frage, ob die nationalistischen Kräfte gewinnen, die unseren gemeinsamen Weg verlassen wollen, oder ob pro-europäische und progressive Kräfte gestärkt hervorgehen und damit ein Schritt in Richtung eines neuen Europas gesetzt wird... weiter




"Es ist nicht der ideale Zeitpunkt. Aber es ist, wie es ist", soNEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger während der Pressekonferenz am Freitag. - © APA/HERBERT PFARRHOFERVideo

Karenz und Karriere

Neos bekommen Nachwuchs9

  • Meinl-Reisinger erwartet im April ihr drittes Kind, ihr Ehemann geht in Karenz.

Wien. Neos-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger erwartet Anfang April ihr drittes Kind. "Man sagt, es gibt nie den richtigen Zeitpunkt. Und wir können uns darauf einigen, dass es nicht der ideale Zeitpunkt ist. Aber es ist, wie es ist", erklärte die 40-Jährige Freitagvormittag... weiter




Das Vertrauen in einen Innenminister, der so dermaßen Unsicherheit schafft, ist nicht gegeben", sagte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger beim Europäischen Forum Alpbach. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Meinl-Reisinger fordert Kickl-Rücktritt19

  • NEOS-Chefin fordert Einwanderungsgesetz und kritisiert ausländerfeindliche ÖVP-Politik.

Wien. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger übt wegen der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) scharfe Kritik an Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). "Einer der Nachrichtendienste Österreichs ist kaputt. Das Vertrauen in einen Innenminister, der so dermaßen Unsicherheit schafft, ist nicht gegeben"... weiter




Sind zwei Monate Ferien zu lange? Geht es nach den Neos, soll bei den Ferienzeiten umverteilt werden. - © APAweb / Roland Schlager

Sommerferien

Neos legen neues Ferien-Konzept vor15

  • Zwei Wochen weniger Sommerferien. Dafür Herbstferien, längere Osterferien und Digital-Tage.

Wien. Die Neos legen für die von ihrer Chefin Beate Meinl-Reisinger vorgeschlagene Verkürzung der Sommerferien von neun auf sechs Wochen ein konkretes Modell vor. Sieben der so gewonnenen 15 Tage sollen demnach Schultage und für die Vermittlung digitaler Kompetenzen zweckgewidmet werden... weiter




Herbstferien und dafür kürzere Sommerferien oder keine Herbstferien und dafür längere Osterferien? Ferien im Herbst sind ein umstrittenes Thema.  - © APAweb / dpa, Christian Charisius

Herbstferien

Debatte um Herbstferien lodert neu auf7

  • Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion" zu sechs Wochen Sommerferien.

Wien. Das Bildungsministerium will "sicher keine Diskussion über sechs Wochen Sommerferien ja oder nein". Damit wird der Forderung von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger eine Absage erteilt. Diese hatte sich für eine Verkürzung der Sommerferien samt Anhängen der drei eingesparten Wochen im Herbst, zu Ostern und Pfingsten ausgesprochen... weiter




Luiza Puiu

Räumungsklage

Opposition fordert Aufklärung des Semmelweis-Deals21

  • Bezirksvorsteherin Nossek (Grüne) gegen Verkauf der restlichen drei Pavillons.

Wien. Die drohende Zwangsversteigerung der Semmelweis-Pavillons im 18. Bezirk sorgt nun auch für Aufregung in der Opposition. FPÖ-Gemeinderat Udo Guggenbichler sagt: "Seit Jahren wollen die Währinger über die Weiternutzung des Areals mitbestimmen. Offensichtlich wurde eine Bürgerbeteiligung aber zugunsten einer Finanzspekulation ignoriert... weiter




Der scheidende Parteichef und Gründer Matthias Strolz und die neue Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. - © APAweb / Georg Hochmuth

Neos

Meinl-Reisinger wird mit 94,8 Prozent Parteichefin4

  • In ihrer Rede wirft die neue Neos-Chefin Bundeskanzler Kurz "Brandstiftung auf EU-Ebene" vor.

Wien. Beate Meinl-Reisinger ist am Samstag mit 94,8 Prozent zur neuen Neos-Chefin gekürt worden. Sie erhielt bei der Mitgliederversammlung der Pinken in der Wiener Stadthalle 530 von 559 abgegebenen Stimmen. Ihr Gegenkandidat Kaspar Erath erhielt 3,2 Prozent bzw. 18 Stimmen; die restlichen Stimmzettel wurden weiß abgegeben... weiter




Vor der Wahl zur Parteichefin: Beate Meinl-Reisinger. - © apa

Beate Meinl-Reisinger

Kommt jetzt was, Neos?5

  • Heute übernimmt Beate Meinl-Reisinger eine Partei, der in wesentlichen Fragen noch ein klares Profil fehlt.

Wien. (jm) Am heutigen Samstag übernimmt Beate Meinl-Reisinger den Vorsitz bei den liberalen Neos von Parteigründer Matthias Strolz. Damit stellt sich unweigerlich die Frage, ob sich mit der neuen Spitze auch die Ausrichtung der Partei insgesamt verändert. 2012 waren die Neos als bürgerliche Alternative zur ÖVP angetreten... weiter




Meinl-Reisinger will die pinken Liberalen regionaler machen. - © apa/Georg Hochmuth

Neos

"Haben Leute alleine gelassen"6

  • Am Samstag küren die Neos Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Chefin.

Wien. Die Neos küren am Samstag Beate Meinl-Reisinger zu ihrer neuen Parteichefin. Die 40-Jährige stellt sich in der Stadthalle bei einer Mitgliederversammlung der Wahl. Sie hat mit dem 66-jährigen Vorarlberger Kaspar Erath einen Gegenkandidaten. Gefährdet ist ihre Kür dadurch aber nicht... weiter




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