Gesetzesentwurf

Bild zu Die Rätsel und Pläne zur Impfpflicht
Service
Die Rätsel und Pläne zur Impfpflicht

Das Gesetzesvorhaben befindet sich im Zieleinlauf. Was bisher klar ist und was nicht. Ein Überblick.

Bild zu Entwurf für Impfpflicht im Endspurt
Corona
Entwurf für Impfpflicht im Endspurt

Das Gesundheitsministerium sichtet Stellungnahmen. Unklarheiten zu den Kontrollen bleiben.

Bild zu Transparente Parteikassen hinter Milchglas
Gesetzesentwurf
Transparente Parteikassen hinter Milchglas

Nach mehr als einem Jahr Verzögerung hat der von den Grünen angekündigte Entwurf zu den Parteifinanzen noch Lücken...

Bild zu Die Stolpersteine für die Impfpflicht
Verfassungsrecht
Die Stolpersteine für die Impfpflicht

Verfassungsrechtler halten grundrechtliche Fragen für gut gelöst. Sie sehen aber noch manch rechtlich heiklen Brocken.

Bild zu Die offenen Punkte bei der Impfpflicht
+ Grafik
Coronavirus
Die offenen Punkte bei der Impfpflicht

Der Gesetzesentwurf wird laut Gesundheitsressort diese Woche in Begutachtung geschickt. Was steht noch zur Debatte?

Bild zu Mögliche Ausnahmen von der Impfpflicht
Gesetzesentwurf
Mögliche Ausnahmen von der Impfpflicht

Nur wenige könnten laut Virologin künftig von der Impfpflicht gegen Covid-19 befreit sein.

Bild zu Kirche ortet bei Sterbehilfe "nicht akzeptable" Mängel
Gesetzesentwurf
Kirche ortet bei Sterbehilfe "nicht akzeptable" Mängel

Kritik kommt auch von der evangelischen Kirche.

Bild zu Diakonie will Nachbesserungen bei Sterbehilfe
Gesetzesentwurf
Diakonie will Nachbesserungen bei Sterbehilfe

Die kurze Begutachtung des Gesetzesentwurfs ist für Direktorin Moser "skandalös".

E-Paper für alle Endgeräte Jetzt testen
Abos immer bestens informiert Jetzt wählen
Newsletter täglich informiert Jetzt abonnieren