• 12. November 2018

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Schlagwortsuche

Digitalisierte Kulturgüter stehen universell zur Verfügung. Dabei erhebt sich die Frage nach dem Verdienst der Urheber.Das Foto zeigt den automatisierten Scan eines Buches. - © Kay Körner, Dresden - CC 2.5

Urheberrecht

Zensur oder Schutz?18

  • EU-Parlament hat mehrheitlich für Verhandlungen über eine Urheberrechtsreform gestimmt.

Straßburg. Für das Thema Urheberrecht interessiert sich eigentlich nur eine kleine Minderheit, doch das Thema geht nun alle an - die das Internet nutzen. Das EU-Parlament hat die Reformgespräche für ein neues Urheberrecht am Mittwoch durchgewinkt. In Straßburg votierte eine klare Mehrheit der Abgeordneten für die Aufnahme von sogenannten... weiter




Bei Wahlkarten für die Bundespräsidentenwahl im September 2016 löste sich der Kleber des Kuverts erst nach der Stimmabgabe. Bei der Wahlrechtsnovelle geht es nun um ein drittes Überkuvert. - © apa/Hochmuth

Europaparlament

Wahlrechtsreform vor der Europawahl 20196

  • Es braucht so bald wie möglich einen inklusiven und partizipativen Wahlreformprozess, um umfassende Wahlreformen zu diskutieren und neue Wahlgesetze zeitnah vor der Europawahl zu verabschieden.

In weniger als einem Jahr, am 26. Mai 2019, werden in Österreich jene 18 Parlamentarier neu gewählt, die Österreich im Europaparlament vertreten. Zur Durchführung dieser Wahl bedarf es einer Wahlrechtsnovelle, um auch der neuen, ab 25. Mai 2018 in Kraft getretenen EU-Datenschutz-Grundverordnung zu entsprechen... weiter




Kontrollausschuss

Champagner in EU-Rechtsaußenfraktion sorgt für Diskussionen5

  • Europaparlament will nun 427.000 Euro zurück.

Straßburg/Brüssel. Wegen nicht gerechtfertigten Ausgaben auf Steuerzahlerkosten in der rechtsgerichteten ENF-Fraktion des EU-Parlaments fordern die Budgetkontrollore fast eine halbe Million Euro zurück. Wie aus dem Bericht der Vorsitzenden des EU-Haushaltskontrollausschusses, Ingeborg Gräßle, an EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hervorgeht... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky5

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




Die ENF, Sammelbecken rechsnationaler und europafeindlicher Parteien: Die AfD gehört ebenso dazu wie der Front National und die Lega Nord, Marine Le Pen und Geert Wilders zählen zu den Masterminds der Fraktion.  - © APaweb / AFP, Roberto Pfeil

Koalition

Die FPÖ bleibt bei den Rechtspopulisten15

  • ÖVP-Delegationsleiter Karas bezeichnet Kurz-Besuch in Brüssel als "wichtiges Signal".

Brüssel. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, sieht die FPÖ-Mitgliedschaft in der rechtspopulistischen ENF-Fraktion als weiterhin problematisch an. Für die neue Regierung sei dies sowie der EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 besonders wesentlich... weiter




Caracas Ex-Bürgermeister Antonio Ledezma (l.) und der Präsident des Parlaments, Julio Borges, nahmen den Preis entgegen. - © afp/Florin

Europaparlament

Sacharow-Preis geht an "demokratische Opposition" Venezuelas

  • Das Europaparlament zeichnet das entmachtete Parlament in dem südamerikanischen Land und die dortigen politische Häftlinge aus.

Brüssel. Das Europaparlament hat die "demokratische Opposition" in Venezuela mit seinem diesjährigen Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit ausgezeichnet. Der Preis sei für die Mitglieder der demokratisch gewählten Nationalversammlung und die politischen Häftlinge in dem Land bestimmt, sagte Parlamentspräsident Antonio Tajani an Mittwoch... weiter




Meinungsfreiheit

EU-Menschenrechtspreis für Opposition in Venezuela3

  • Pflicht des EU-Parlaments, auf die "unakzeptable Situation" in Venezuela an den Pranger zu stellen.

Straßburg/Caracas. Das EU-Parlament hat ein deutliches Zeichen gesetzt: Der diesjährige Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit und Menschenrechte geht an die Opposition in Venezuela. Es sei "unsere Pflicht, die unakzeptable Situation" in dem südamerikanischen Land an den Pranger zu stellen... weiter




EU

Marine Le Pen in der Bredouille24

  • Europaparlament verlangt von der Chefin des FN rund 340.000 Euro zurück, sie soll zwei Mitarbeiter rechtswidrig beschäftigt haben.

Straßburg. Das Europaparlament verlangt fast 340.000 Euro von der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen zurück. Wie am Montag aus Parlamentskreisen in Brüssel verlautete, hat die Europaabgeordnete und Chefin der rechtsextremen Front National (FN) mit den EU-Geldern zwei Parlamentsmitarbeiter bezahlt... weiter




EU

Keine Giftspritzen mehr für die USA

  • EU will Handel mit potenziellen Folterinstrumenten reglementieren, Europaparlament stimmt über neue Verordnung ab.

Straßburg. Elektroschocker, elektronische Fußfesseln, Pfeffersprays, Reizgase oder Schlagstöcke werden in zahlreichen Ländern als Folterinstrumente genutzt - und nicht selten unter dem Deckmantel der Sicherheitstechnik aus Europa exportiert. Das Europaparlament will die Ausfuhr solcher Güter stärker reglementieren... weiter




Europäische Union

Juncker präsentiert Maßnahmenpaket2

  • EU-Kommissionspräsident spricht in seiner Rede zur Lage der Union von existenzieller Krise der EU.

Brüssel. Die EU steckt nach Ansicht von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einer existenziellen Krise, wird aber auch nach dem Ausscheiden Großbritanniens nicht zerfallen. In einer Rede zur Lage der EU appellierte Juncker am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg auch an die 27 verbleibenden Mitgliedstaaten sich zusammenzuraufen... weiter




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