• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Schluss mit "Brüssel-Bashing": EU-Abgeordneter Karas. - © apa/Rubra

Othmar Karas

Karas spricht sich für EU-Armee aus18

  • Der ÖVP-Europaabgeordnete Othmar Karas mahnt mehr innereuropäische Solidarität ein.

Wien/Brüssel. (sig) "Wir müssen die Innenpolitik europäisieren und nicht die Europapolitik nationalisieren", fordert Othmar Karas. Unter dem Motto "Europapolitik ist Innenpolitik" lud der ÖVP-Delegationsleiter im Europäischen Parlament am Montag zum Pressetermin ins Wiener Haus der EU... weiter




"Wir dürfen nicht den Nationalisten und Anti-Europäern das Feld überlassen", warnt Harms. - © dpa/Dabkowski

Brexit

Von Weckrufen und Bankrotterklärungen

  • Die Vorsitzende der Fraktion "Die Grünen/Europäische Freie Allianz" im Europaparlament, die Deutsche Rebecca Harms, ist nicht für eine strukturelle Veränderung in der EU. Vielmehr sollte man inhaltlich besser arbeiten.

"Wiener Zeitung": Sie haben den Brexit einen Weckruf genannt. Warum und seit wann wird geschlafen? Rebecca Harms: Ich würde nicht sagen, dass wir geschlafen haben. Wir Politiker, nicht nur jene in Brüssel, sondern auch die zu Hause, haben manche Entwicklungen beobachtet und über Auswege diskutiert... weiter




Abstimmung im Europaparlament: Großbritannien ist aufgefordert, rasch zu handeln. - © WZ / Hämmerle

Brexit

EU-Ratspräsident für Sondertreffen zur Zukunft der EU17

  • EU-Kommissionspräsident fordert rasche Klärung nach Referendum, Merkel warnt vor Spaltung Europas.
  • Europaparlament stimmte mit 395 Stimmen für schnellen EU-Austritt, 200 stimmten dagegen.

Brüssel. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat vor dem EU-Gipfel zu den Brexit-Beratungen in Brüssel klargestellt, dass die EU auf einen Austrittsantrag des Vereinigten Königreichs warten muss. Man müsse die EU-Verträge respektieren, sagte Tusk in Brüssel... weiter




EU

EU-Haushaltsstreit vorerst prolongiert

Brüssel. Im Tauziehen um den milliardenschweren Gemeinschaftshaushalt der EU sind geplante Vermittlungsgespräche zwischen EU-Regierungsvertretern und Europaabgeordneten vorerst geplatzt. Die Regierungen hätten sich bis Freitagabend nicht wie versprochen auf eine gemeinsame Position einigen können... weiter




Politik

Ursula Stenzels Karriere-Stationen5

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Sprengt im Alleingang eine Fraktion weg: Lettlands Iveta Grigule verabschiedet sich. - © epa/Valda Kalnina

EFDD

Und täglich grüßt das rechte Murmeltier

  • Die Fraktion um die UK Independence Party im Europäischen Parlament zerfällt. Nimmt die FPÖ einen neuen Anlauf, die Schwedendemokraten für ihre geplante Fraktion zu gewinnen?

Brüssel/Wien. (da) "Die Stimme der Bürger" nennt sich die Fraktion "Europa der Freiheit und der direkten Demokratie" (EFDD) im EU-Parlament auf ihrer Webseite. Lautstarke Politiker wie der italienische Ex-Komiker Beppe Grillo und der britische EU-Austrittsbefürworter Nigel Farage gehören ihr an. Gehörten, heißt es seit Donnerstagmittag... weiter




EU

Blitzstart für EU-Parlament

  • Hohes Haus tritt kommende Woche zur konstituierenden Sitzung zusammen - Lunacek fordert öffentliche Anhörung für EU-Kommissarskandidaten.

Brüssel. Das Europaparlament trifft sich kommende Woche in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung. Gleich zu Beginn wird am Dienstag der neue Präsident des Europaparlaments gewählt. Unbestrittener Favorit ist der bisherige Amtsinhaber und nunmehrige Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz... weiter




Konstituierung

EU-Parlament wählt bei erster Sitzung im Juli seinen Präsidenten

  • Sozialdemokrat Schulz als Teil von Personalpaket unbestrittener Favorit.

EU. Das Europaparlament trifft sich nächste Woche in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung. Gleich zu Beginn wird am Dienstag, dem 1. Juli, der neue Präsident des Europaparlaments gewählt. Unbestrittener Favorit ist der bisherige Amtsinhaber und nunmehrige Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz... weiter




Europaparlament

Österreichs EU-Abgeordnete auf einen Blick1

  • Ein Sitz ist noch unsicher - auch Vorzugsstimmen könnten noch Änderungen bringen.

Wien. Österreich verfügt in der kommenden Legislaturperiode über 18 Mandate (bisher 19) im Europaparlament. Diese verteilen sich wie bisher auf fünf Fraktionen. Die Liste Martin gibt es nicht mehr, dafür haben die NEOS erstmals den Einzug geschafft. Prominenteste Neuzugänge sind der langjährige Journalist Eugen Freund für die SPÖ... weiter




Der frühere griechische Außenminister geht mit den Politikern seines Landes hart ins Gericht. - © APA / Andreas Pessenlehner

Dimitrios Droutsas

"Kein Mut, Eier zu zerschlagen"2

  • In Griechenland sind bisher kaum Reformen durchgeführt worden.

Dimitrios Droutsas ist griechischer Abgeordneter im EU-Parlament. Er war unter der sozialdemokratischen Pasok-Regierung von Giorgos Papandreou ein Jahr Außenminister, hat aber kein Parteibuch. Die "Wiener Zeitung" traf Droutsas, um mit ihm über das griechische System zu reden... weiter




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