• 19. Februar 2019

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Konstituierung

EU-Parlament wählt bei erster Sitzung im Juli seinen Präsidenten

  • Sozialdemokrat Schulz als Teil von Personalpaket unbestrittener Favorit.

EU. Das Europaparlament trifft sich nächste Woche in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung. Gleich zu Beginn wird am Dienstag, dem 1. Juli, der neue Präsident des Europaparlaments gewählt. Unbestrittener Favorit ist der bisherige Amtsinhaber und nunmehrige Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz... weiter




Europaparlament

Österreichs EU-Abgeordnete auf einen Blick1

  • Ein Sitz ist noch unsicher - auch Vorzugsstimmen könnten noch Änderungen bringen.

Wien. Österreich verfügt in der kommenden Legislaturperiode über 18 Mandate (bisher 19) im Europaparlament. Diese verteilen sich wie bisher auf fünf Fraktionen. Die Liste Martin gibt es nicht mehr, dafür haben die NEOS erstmals den Einzug geschafft. Prominenteste Neuzugänge sind der langjährige Journalist Eugen Freund für die SPÖ... weiter




Der frühere griechische Außenminister geht mit den Politikern seines Landes hart ins Gericht. - © APA / Andreas Pessenlehner

Dimitrios Droutsas

"Kein Mut, Eier zu zerschlagen"2

  • In Griechenland sind bisher kaum Reformen durchgeführt worden.

Dimitrios Droutsas ist griechischer Abgeordneter im EU-Parlament. Er war unter der sozialdemokratischen Pasok-Regierung von Giorgos Papandreou ein Jahr Außenminister, hat aber kein Parteibuch. Die "Wiener Zeitung" traf Droutsas, um mit ihm über das griechische System zu reden... weiter




Saatgutverordnung

EU-Ausschuss lehnt Saatgutverordnung ab1

  • Nach Umweltausschuss weist auch Agrarausschuss Entwurf zurück.

Brüssel. Mit überwältigender Mehrheit hat der Landwirtschaftsausschuss des Europaparlaments am Dienstag die umstrittene EU-Saatgutverordnung abgelehnt. Die Europaabgeordneten verwiesen den Entwurf mit 37 zu 2 Stimmen an die EU-Kommission zurück. ÖVP-Agrarsprecherin Elisabeth Köstinger erklärte nach der Abstimmung in Brüssel... weiter




Das Europaparlament in Straßburg. - © dpa/Rolf Haid

Europaparlament

Armdrücken bei der Bankenunion geht in nächste Runde

  • Rückendeckung für Verhandler des EU-Parlaments mit dem Rat.

Brüssel. (ag/wak) Der Zeitplan für die Bankenunion gerät immer mehr ins Wanken. Das EU-Parlament stimmte am Donnerstag mit breiter Mehrheit für die Schaffung einer europäischen Abwicklungsbehörde und wendet sich damit weiter gegen die Ratsposition. Es geht um die letzten Kapitel der Gesetzgebung zur Einrichtung der EU-Bankenunion... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Prognosen für 201415

Wie wird 2014? Die Erde bleibt ein gefährlicher, unberechenbarer Ort. Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld fabulierte bei einer Pressekonferenz einmal recht philosophisch von known unknowns und unknown unknowns, dem "bekannten Unbekannten" und den "unbekannten Unbekannten"... weiter




Internet-Spionage

EU-Asyl für Snowden gefordert6

  • Grünen-Abgeordnete Zimmer: USA verfolgen ausschließlich die eigenen Interessen.

Berlin. Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat die Staaten der Europäischen Union aufgefordert, dem NSA-Enthüller Edward Snowden gemeinsam Asyl zu gewähren. Das Europaparlament habe einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, weil mehrere Länder betroffen seien... weiter




Europaparlament

EU-Abgeordnete für Frauenquote auch in kleineren Firmen

  • SPE-Regner: "Eingefahrene Strukturen sind anders nicht zu durchbrechen".

Berlin/Brüssel/Wien. Abgeordnete des Europaparlaments wollen die geplante Frauenquote in Unternehmen auch für mittelständische Betriebe zur Pflicht machen, die an der Börse notiert sind oder werden wollen. In einer Stellungnahme der beiden Parlamentarierinnen Evelyn Regner (SPE/Österreich) und Rodi Kratsa-Tsagaropoulou (EVP/Griechenland) zum... weiter




Europaparlament

EU-Parlament will Datenlieferung an USA stoppen

  • Kein Stopp der Freihandelsgespräche mit den USA gefordert.

Straßburg/Washington. In Reaktion auf die US-Spionageaffäre hat das Europaparlament ein Untersuchungsgremium eingesetzt und einen Stopp von Datenlieferungen an die USA gefordert. In einer am Donnerstag in Straßburg mit 483 zu 98 Stimmen angenommenen Entschließung werden die EU-Staaten aufgerufen... weiter




Europa kompakt - © Bild: European Commission

EU

Die Europäische Union stellt sich vor

  • Literatur (1): Ein kostenloser Führer durch die Institutionen.

Die Mitgliedstaaten der EU bündeln einige ihrer Hoheitsrechte, um gemeinsam stärker und einflussreicher zu sein, als sie es einzeln wären. Das Bündeln der Hoheitsrechte bedeutet, dass die Mitgliedstaaten gemeinsame Beschlüsse in Institutionen fassen, die von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt werden (Europäisches Parlament) bzw... weiter




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