• 20. September 2018

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Appelle zu mehr Einigkeit prägten Junckers Rede vor dem EU-Parlament. - © ap/Jean-Francois Badias

Rede zur Lage der Union

Europa auf die Weltbühne10

  • EU-Kommissionspräsident Juncker fordert für die Union die Rolle eines globalen Akteurs.

Straßburg. (czar) Es war eine ruhige Ansprache, ruhiger als so manche davor. Pathos und Liebeserklärungen an Europa stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dieses Mal hintan. Es war seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union, die er vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg hielt... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




Der Kommissionschef will der EU auf der Weltbühne Format verleihen. - © APAweb/Reuters, Vincent Kessler

Rede zur Lage der Union

Juncker fordert Lösungen zur Migrationspolitik6

  • Der EU-Kommissionschef sieht Österreich in der Flüchtlingsfrage in der Verantwortung.

Straßburg/Wien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den österreichischen EU-Ratsvorsitz aufgefordert, zukunftsfähige Lösungen in der Migrationspolitik auszuarbeiten. In seiner letzten Rede zu Lage der Union sagte Juncker am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg, die EU könne nicht über jedes ankommende Schiff streiten... weiter




Juncker hatte den Posten als Chef der Brüsseler Behörde am 22. Oktober 2014 übernommen. Im kommenden Jahr will er nicht noch einmal antreten. - © APAweb/AP, Virginia Mayo

Fazit

Juncker zieht Bilanz vor dem EU-Parlament

  • Brexit, Migration und Sicherheit im Internet sind die möglichen Schwerpunkte der Rede des EU-Kommissionschefs.

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält am Mittwoch (9.00 Uhr) seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl. Bei dem Auftritt vor den Europaabgeordneten in Straßburg will Juncker seine wichtigsten politischen Vorhaben bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr vorstellen... weiter




- © apa/zb/Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Sommerzeit jetzt auch im Winter?23

  • Die EU will die Zeitumstellungen abschaffen. Staaten können sich für eine Zeitzone entscheiden.

Brüssel/Wien. (ast/is) Und halbjährlich grüßt das Murmeltier - immer wieder werden am letzten Samstag im März und am letzten Sonntag im Oktober die Uhren umgestellt. In Österreich wurde 1980 die Zeitumstellung wieder eingeführt, mit der Absicht, durch eine bessere Tageslichtnutzung Energie zu sparen... weiter




Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund 1 Mrd. Euro. - © APAweb / dpa, Christian Charisius

JEFTA-Abkommen

EU und Japan bauen Zölle ab2

  • Die EU und Japan haben am Dienstag das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Brüssel. Die Europäische Union hat mit Japan ihr bisher größtes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das gaben der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Tokio bekannt... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lobte bei seinem Besuch in Wien die österreichische Ratspräsidentschaft. - © APAweb / APA, Georg HochmuthVideo

EU-Vorsitz

Juncker lobt den "Brückenbauer" Kurz3

  • EU-Kommission plant neuen Vorschlag zum Thema Außengrenzschutz.

Wien. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat angekündigt, im September einen Vorschlag zum Thema Außengrenzschutz vorzulegen. Reaktionen gab es von Juncker auch auf den deutschen Asylkompromiss. Der Besuch der EU-Kommission bei der Bundesregierung am Freitag stand ganz im Zeichen des Mottos der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft "Ein... weiter




Hier war Sebastian Kurz bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zu Besuch. Am Freitag reist Juncker nach Wien. - © APAweb / AP, Geert Vanden Wijngaert

EU-Vorsitz

"Erwarte mir von Österreich wie immer alles"7

  • Jean-Claude Juncker trifft die Bundesregierung sowie Bundespräsident Van der Bellen.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Deutschland

Asylkompromiss wohl mit EU-Recht vereinbar

  • EU-Kommissionspräsident will am Nachmittag weitere Stellungnahme abgeben.

Berlin/München. Der von den deutschen Regierungsparteien CDU und CSU erreichte Asylkompromiss ist nach einer ersten Einschätzung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit europäischem Recht vereinbar. Er habe aber den juristischen Dienst der Kommission um eine genauere Analyse gebeten, sagte Juncker am Dienstag in Straßburg... weiter




Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Planai in Schladming findet am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow die symbolische Übergabe des EU-Ratsvorsitzes von Bulgarien an Österreich statt. - © By JAn [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia CommonsAnalyse

EU-Vorsitz

Brüssels Blick auf die Alpenrepublik8

  • In der EU-Hauptstadt herrscht seit jeher eine gewisse Skepsis gegenüber Österreich. Zugleich schätzt man den Pragmatismus des neuen Vorsitzlandes.

Brüssel. An der Wiege Europas standen Revolutionen. Bei manchen rollten die Köpfe, bei anderen stampften und dampften die Maschinen, und fast jedes Mal entstand dabei auch ein neues Bewusstsein. So jedenfalls erzählt das 2017 eröffnete "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel das Zusammenwachsen des Kontinents... weiter




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