• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Appelle zu mehr Einigkeit prägten Junckers Rede vor dem EU-Parlament. - © ap/Jean-Francois Badias

Rede zur Lage der Union

Europa auf die Weltbühne10

  • EU-Kommissionspräsident Juncker fordert für die Union die Rolle eines globalen Akteurs.

Straßburg. (czar) Es war eine ruhige Ansprache, ruhiger als so manche davor. Pathos und Liebeserklärungen an Europa stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dieses Mal hintan. Es war seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union, die er vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg hielt... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




Der Kommissionschef will der EU auf der Weltbühne Format verleihen. - © APAweb/Reuters, Vincent Kessler

Rede zur Lage der Union

Juncker fordert Lösungen zur Migrationspolitik6

  • Der EU-Kommissionschef sieht Österreich in der Flüchtlingsfrage in der Verantwortung.

Straßburg/Wien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den österreichischen EU-Ratsvorsitz aufgefordert, zukunftsfähige Lösungen in der Migrationspolitik auszuarbeiten. In seiner letzten Rede zu Lage der Union sagte Juncker am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg, die EU könne nicht über jedes ankommende Schiff streiten... weiter




Juncker hatte den Posten als Chef der Brüsseler Behörde am 22. Oktober 2014 übernommen. Im kommenden Jahr will er nicht noch einmal antreten. - © APAweb/AP, Virginia Mayo

Fazit

Juncker zieht Bilanz vor dem EU-Parlament

  • Brexit, Migration und Sicherheit im Internet sind die möglichen Schwerpunkte der Rede des EU-Kommissionschefs.

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält am Mittwoch (9.00 Uhr) seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl. Bei dem Auftritt vor den Europaabgeordneten in Straßburg will Juncker seine wichtigsten politischen Vorhaben bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr vorstellen... weiter




- © apa/zb/Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Sommerzeit jetzt auch im Winter?23

  • Die EU will die Zeitumstellungen abschaffen. Staaten können sich für eine Zeitzone entscheiden.

Brüssel/Wien. (ast/is) Und halbjährlich grüßt das Murmeltier - immer wieder werden am letzten Samstag im März und am letzten Sonntag im Oktober die Uhren umgestellt. In Österreich wurde 1980 die Zeitumstellung wieder eingeführt, mit der Absicht, durch eine bessere Tageslichtnutzung Energie zu sparen... weiter




Eine gemeinsame Pressekonferenz war im Vorfeld gar nicht geplant gewesen. - © APAweb/AP, Evan Vucci

Handelsstreit

EU und USA wenden Eskalation ab12

  • Der Durchbruch im Handelsstreit kommt überraschend. Nur wenige hatten mit einem erfolgreichen Treffen gerechnet.

Washington. Die EU und die USA haben eine weitere Eskalation ihres Handelsstreits in letzter Minute abgewendet. Bei einem Krisentreffen in Washington verständigten sich US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker überraschend auf einen konkreten Plan zur Beilegung des Handelskonflikts... weiter




Eine Eskalation im Handelsstreit wollten Juncker und Trump vermeiden. - © reu/Orlowski

EU-USA-Gipfel

Entspannung statt Vergeltung?3

  • Die EU-Kommission bereitet eine "lange Liste" an Gegenabgaben vor, falls US-Präsident Trump Auto-Sonderzölle einführt.

Washington. (reu/dpa/apa) Drohgebärden bis zuletzt, aber auch Hoffnung auf einen Kompromiss: Als US-Präsident Donald Trump den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, empfing, waren beide bemüht, den transatlantischen Handelszwist fürs erste nicht weiter eskalieren zu lassen... weiter




Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing  EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Juni in Wien. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Österreich

FPÖ attackiert Bundespräsidenten10

  • Van der Bellen hatte die Angriffe der FPÖ an Juncker verurteilt. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker wünscht sich mehr Überparteilichkeit.

Wien. Die FPÖ beantwortet die Kritik von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wegen dessen Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt. Der zweite FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf am Mittwoch Van der Bellen Einseitigkeit vor... weiter




Van der Bellen

"Vilimskys Aussagen sind unerhört"22

  • Der Bundespräsident kritisiert den FPÖ-Generalsekretär und das Schweigen des Kanzlers.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs... weiter




Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund 1 Mrd. Euro. - © APAweb / dpa, Christian Charisius

JEFTA-Abkommen

EU und Japan bauen Zölle ab2

  • Die EU und Japan haben am Dienstag das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Brüssel. Die Europäische Union hat mit Japan ihr bisher größtes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das gaben der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Tokio bekannt... weiter




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