• 21. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfing  EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Juni in Wien. - © APAweb/ROLAND SCHLAGER

Österreich

FPÖ attackiert Bundespräsidenten10

  • Van der Bellen hatte die Angriffe der FPÖ an Juncker verurteilt. FPÖ-Generalsekretär Hafenecker wünscht sich mehr Überparteilichkeit.

Wien. Die FPÖ beantwortet die Kritik von Bundespräsident Alexander Van der Bellen an FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wegen dessen Rücktrittsaufforderung an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit einer Attacke gegen das Staatsoberhaupt. Der zweite FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker warf am Mittwoch Van der Bellen Einseitigkeit vor... weiter




Van der Bellen

"Vilimskys Aussagen sind unerhört"21

  • Der Bundespräsident kritisiert den FPÖ-Generalsekretär und das Schweigen des Kanzlers.

Wien. Bundespräsident Alexander Van der Bellen übt scharfe Kritik an der schwarz-blauen Bundesregierung. Dass niemand aus der Regierung auf die Rücktrittsaufforderung von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reagiere, schade dem Ansehen Österreichs... weiter




Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund 1 Mrd. Euro. - © APAweb / dpa, Christian Charisius

JEFTA-Abkommen

EU und Japan bauen Zölle ab2

  • Die EU und Japan haben am Dienstag das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Brüssel. Die Europäische Union hat mit Japan ihr bisher größtes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das gaben der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Tokio bekannt... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker lobte bei seinem Besuch in Wien die österreichische Ratspräsidentschaft. - © APAweb / APA, Georg HochmuthVideo

EU-Vorsitz

Juncker lobt den "Brückenbauer" Kurz3

  • EU-Kommission plant neuen Vorschlag zum Thema Außengrenzschutz.

Wien. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat angekündigt, im September einen Vorschlag zum Thema Außengrenzschutz vorzulegen. Reaktionen gab es von Juncker auch auf den deutschen Asylkompromiss. Der Besuch der EU-Kommission bei der Bundesregierung am Freitag stand ganz im Zeichen des Mottos der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft "Ein... weiter




Hier war Sebastian Kurz bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Brüssel zu Besuch. Am Freitag reist Juncker nach Wien. - © APAweb / AP, Geert Vanden Wijngaert

EU-Vorsitz

"Erwarte mir von Österreich wie immer alles"7

  • Jean-Claude Juncker trifft die Bundesregierung sowie Bundespräsident Van der Bellen.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Deutschland

Asylkompromiss wohl mit EU-Recht vereinbar

  • EU-Kommissionspräsident will am Nachmittag weitere Stellungnahme abgeben.

Berlin/München. Der von den deutschen Regierungsparteien CDU und CSU erreichte Asylkompromiss ist nach einer ersten Einschätzung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit europäischem Recht vereinbar. Er habe aber den juristischen Dienst der Kommission um eine genauere Analyse gebeten, sagte Juncker am Dienstag in Straßburg... weiter




Bei einem "Gipfeltreffen" auf der Planai in Schladming findet am Samstag im Beisein von Bundeskanzler Sebastian Kurz und dem bulgarischen Premierminister Bojko Borissow die symbolische Übergabe des EU-Ratsvorsitzes von Bulgarien an Österreich statt. - © By JAn [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia CommonsAnalyse

EU-Vorsitz

Brüssels Blick auf die Alpenrepublik8

  • In der EU-Hauptstadt herrscht seit jeher eine gewisse Skepsis gegenüber Österreich. Zugleich schätzt man den Pragmatismus des neuen Vorsitzlandes.

Brüssel. An der Wiege Europas standen Revolutionen. Bei manchen rollten die Köpfe, bei anderen stampften und dampften die Maschinen, und fast jedes Mal entstand dabei auch ein neues Bewusstsein. So jedenfalls erzählt das 2017 eröffnete "Haus der Europäischen Geschichte" in Brüssel das Zusammenwachsen des Kontinents... weiter




Jean-Claude Juncker bei seiner Rede im EU-Parlament. - © APAweb/REUTERS,Kessler

EU

Juncker fordert Bekenntnis zur Wirtschaftsvertiefung2

  • Kommissionspräsident: "Jetzt ist der Moment gekommen, wo die Regierungen klar und deutlich Farbe bekennen müssen."

Straßburg/Brüssel. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert von den EU-Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel im Juni ein klares Bekenntnis zu einer Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion in Europa. "Jetzt ist der Moment gekommen, wo die Regierungen klar und deutlich Farbe bekennen müssen"... weiter




Atomstreit

Mission Gegenschlag14

  • Im Atomstreit mit dem Iran setzt die EU eine Notfall-Verordnung zur Abwehr der US-Sanktionen in Kraft. Das "Blocking Statute" verbietet Firmen, sich an die Vorgaben Washingtons zu halten.

Brüssel/Sofia. (rs) Dass die EU bereit ist, Zähne zu zeigen, hatte sich schon am Vorabend des Westbalkan-Gipfels in Sofia abgezeichnet. In der bulgarischen Hauptstadt hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Mittwoch die jüngsten Entscheidungen von US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit und im Atomkonflikt mit dem Iran ungewöhnlich scharf... weiter




Welche Streitthemen gibt es zwischen der EU und dem Beitrittskandidaten Türkei? - © APAweb / dpa, Matthias SchraderHintergrund

EU-Türkei-Spitzentreffen

Die Konflikte des EU-Türkei-Gipfels4

  • Die Liste der Streitthemen zwischen der EU und der Türkei wird länger - meist ist keine Lösung in Sicht.

Ankara/Brüssel. Muss die EU der Türkei Zugeständnisse machen, damit sie sich weiter an den Pakt zur Begrenzung des Flüchtlingszustroms hält? Von dem Spitzentreffen in der bulgarischen Schwarzmeerstadt Warna an diesem Montag wird Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nicht mit leeren Händen nach Hause fahren wollen... weiter




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