• 18. November 2018

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EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp

Brexit

Brüssel wartet auf London

  • Europas Brexit-Unterhändler Barnier könnte bald den Sondergipfel empfehlen, um den Austritt Großbritanniens abzusegnen.

Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird, schaut man auch in Brüssel gespannt auf die neuesten Entwicklungen auf der Insel. 17 Monate lang hat Michel Barnier mit der britischen Regierung über den Brexit verhandelt... weiter




Deal or No Deal? Dieser Mann in London befürwortet die EU. - © APAweb, ap, Alastair Grant

Brexit-Gipfel

"Kein Abkommen heißt: Katastrophe"

  • Die Fronten sind verhärtet, sowohl Großbritannien als auch die EU bereiten sich auf "No Deal" vor.

Luxemburg. Die Europäische Union will sich nach den Worten ihres Unterhändlers Michel Barnier mehr Zeit für die Brexit-Verhandlungen nehmen. Man werde die Gespräche mit London in den nächsten Wochen "ruhig und ernsthaft" weiter führen, um zu einer umfassenden Lösung zu kommen, sagte Barnier am Dienstag in Luxemburg... weiter




Mit pathetisch-pompöser Musik und Lichtkegeln in grellen Farben wurde bei der Europäischen Woche der Regionen und Städte versucht, die EU erstrahlen zu lassen. - © Vasari

Europäische Union

Europas Flucht nach vorne18

  • Die EU versucht mit allen Mitteln, ihr Imageproblem in den Griff zu kriegen. Ein Besuch in Brüssel.

Brüssel. Beamtenapparat, abgehoben, in sich gekehrt. Ein halbes Jahr vor den EU-Wahlen hat die Europäische Union ein Imageproblem. Alles, was nicht funktioniert, wird dem supranationalen Staatenbund in die Schuhe geschoben, alles, was funktioniert, funktioniert trotz der EU... weiter




Italiens Innenminister Matteo Salvini tadelt den EU-Kommissionspräsidenten und den EU-Wirtschaftskommissar. - © APAweb / Reuters, Alessandro Bianchi

Italien

Salvini attackiert Juncker und Moscovici2

  • Der Lega-Chef will die EU bei der Europawahl "von innen heraus" verändern.

Rom/Brüssel. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat vor dem Hintergrund des Budgetstreits mit Brüssel eine neue scharfe Attacke gegen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici geritten. "Leute wie Juncker und Moscovici haben Europa und Italien ruiniert"... weiter




Italien

Salvini beleidigt Juncker5

  • Italiens Innenminister droht mit Entschädigungsforderungen.

Rom. In der Debatte um die italienischen Haushaltspläne hat Vize-Regierungschef Matteo Salvini EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker attackiert und mit Entschädigungsforderungen gedroht. "Die Äußerungen und die Drohungen von Juncker und anderen europäischen Bürokraten lassen den Spread weiter steigen mit dem Ziel... weiter




Appelle zu mehr Einigkeit prägten Junckers Rede vor dem EU-Parlament. - © ap/Jean-Francois Badias

Rede zur Lage der Union

Europa auf die Weltbühne11

  • EU-Kommissionspräsident Juncker fordert für die Union die Rolle eines globalen Akteurs.

Straßburg. (czar) Es war eine ruhige Ansprache, ruhiger als so manche davor. Pathos und Liebeserklärungen an Europa stellte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dieses Mal hintan. Es war seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union, die er vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg hielt... weiter




Der Auftritt des ungarischen rechtskonservativen Premiers Viktor Orban am Dienstag im Europaparlament in Straßburg war keinesfalls von Einsicht oder Zugeständnissen geprägt. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

Europäische Union

EU-Parlament für Strafverfahren gegen Ungarn25

  • Die Entscheidung über die Einleitung liegt beim Europäischem Rat.
  • Polen und Ungarn können gemeinsam Entscheidungen blockieren.

Straßburg/Wien. Das EU-Parlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit auf den Weg gebracht. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten einem entsprechenden Antrag am Mittwoch mit der erforderlichen Zwei-Drittelmehrheit zu. 448 Parlamentarier sprachen sich dafür aus, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich... weiter




Der Kommissionschef will der EU auf der Weltbühne Format verleihen. - © APAweb/Reuters, Vincent Kessler

Rede zur Lage der Union

Juncker fordert Lösungen zur Migrationspolitik6

  • Der EU-Kommissionschef sieht Österreich in der Flüchtlingsfrage in der Verantwortung.

Straßburg/Wien. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat den österreichischen EU-Ratsvorsitz aufgefordert, zukunftsfähige Lösungen in der Migrationspolitik auszuarbeiten. In seiner letzten Rede zu Lage der Union sagte Juncker am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg, die EU könne nicht über jedes ankommende Schiff streiten... weiter




Juncker hatte den Posten als Chef der Brüsseler Behörde am 22. Oktober 2014 übernommen. Im kommenden Jahr will er nicht noch einmal antreten. - © APAweb/AP, Virginia Mayo

Fazit

Juncker zieht Bilanz vor dem EU-Parlament

  • Brexit, Migration und Sicherheit im Internet sind die möglichen Schwerpunkte der Rede des EU-Kommissionschefs.

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hält am Mittwoch (9.00 Uhr) seine letzte Rede zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl. Bei dem Auftritt vor den Europaabgeordneten in Straßburg will Juncker seine wichtigsten politischen Vorhaben bis zum Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr vorstellen... weiter




- © apa/zb/Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Sommerzeit jetzt auch im Winter?27

  • Die EU will die Zeitumstellungen abschaffen. Staaten können sich für eine Zeitzone entscheiden.

Brüssel/Wien. (ast/is) Und halbjährlich grüßt das Murmeltier - immer wieder werden am letzten Samstag im März und am letzten Sonntag im Oktober die Uhren umgestellt. In Österreich wurde 1980 die Zeitumstellung wieder eingeführt, mit der Absicht, durch eine bessere Tageslichtnutzung Energie zu sparen... weiter




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