• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Landeshauptmann und Wahlsieger Wilfried Haslauer mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Wahlparty der ÖVP am Sonntag. - © APAweb / Franz Neumayer

Landtagswahl Salzburg

ÖVP sucht Koalitionspartner4

  • Die Grünen kommen nach ihren großen Verlusten als Juniorpartner der ÖVP nicht mehr infrage.

Salzburg. Nach der Landtagswahl vom Sonntag ist Salzburg jetzt wieder richtig "schwarz": Die ÖVP baute ihren 2013 von der SPÖ zurückgeholten Platz 1 deutlich aus - und liegt so weit vor der SPÖ wie nie zuvor. Die SPÖ konnte trotz Verlusten Platz 2 vor der FPÖ verteidigen. Die Grünen stürzten nach ihrem Ausreißer-Ergebnis aus 2013 ab... weiter




Kanzlerin Angela Merkel sagte nach Ende der Gespräche am Freitagmorgen nur: "Guten Morgen. Heute geht's weiter." - © APAweb / AP Photo, Kay Nietfeld

Deutschland

Jamaika-Parteien vertagen Sondierungen5

  • Auch nach 15 Stunden Beratung finden CDU, CSU, FDP und Grüne nicht zu einer Einigung.

Berlin. Am frühen Freitagmorgen war dann doch erstmal Schluss - nach etwa 15 Stunden Beratungen. Die Unterhändler der Jamaika-Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen vertagten ihre Sondierungen auf den Mittag. Auch am Samstag solle noch weiter verhandelt werden, hieß es... weiter




"Ichwerde mit allen Konsequenzen rechtlich gegen jene nicht beweisbaren,unhaltbaren Vorwürfe vorgehen", sagte Chorherr. - © Stanislav Jenis

Karitativer Verein

Chorherr kündigt rechtliche Schritte an5

  • Der Planungssprecher der Grünen, Christoph Chorherr, will sich gegen Korruptionsvorwürfe wehren.

Wien. Der Planungssprecher der Wiener Grünen, Christoph Chorherr, hat am Montag die Vorwürfe rund um einen von ihm gegründeten karitativen Verein, der Schulen in Südafrika betreibt, erneut zurückgewiesen. Er kündigte rechtliche Schritte gegen jene Personen, darunter Anwalt Wolfgang List, an... weiter




Vorerst baut die Stadt Wien 1000 neue Ladestellen. In einemersten Schritt werden bis 2018 in jedem Bezirk fünf Säulen errichtet. - © APAweb, dpa, Paul Zinken

E-Mobilität

Grüne setzen nun doch auf Stromantrieb13

  • Flächendeckende Ladestationen in Park&Ride Anlagen, gratis Parken für E-Firmenautos in Kurzparkzonen.

Wien. Nun trauen sich die Grünen aus der Deckung. Der Stromantrieb ist die Zukunft, sagen sie. Und nun müsse alles daran gesetzt werden, die Infrastruktur dafür zu schaffen. Das klang vor kurzem noch anders: "In der dichtverbauten Stadt wäre ein Ausbau von E-Ladestationen mit einer weiteren Einschränkung des öffentlichen Platzangebots verbunden"... weiter




Nationalrats-Wahl

Pilz gibt Entscheidung über Antreten bekannt

  • Ob Pilz antritt, ließ er auch am Montag offen, ebenso wer mit ihm bei dem Pressetermin auftritt.

Wien. Der langjährige Grün-Mandatar Peter Pilz gibt Dienstagvormittag bekannt, ob er mit einer eigenen Liste zur Nationalratswahl antritt. Es wird um 10.30 Uhr im Presseclub Concordia eine Pressekonferenz mit ihm und Mitstreitern geben. Ob Pilz antritt, ließ er auch am Montag offen, ebenso wer mit ihm bei dem Pressetermin auftritt... weiter




Niederösterreich

VfGH prüft Regelung der Mindestsicherungs4

  • Das Landesverwaltungsgericht glaubt, die geringeren Bezüge für Flüchlinge sind verfassungswidrig.

St. Pölten/Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft erneut Regelungen für die Mindestsicherung in NÖ. Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt, bestätigte VfGH-Sprecher Wolfgang Sablatnig am Samstag auf Anfrage einen "Standard"-Bericht... weiter




Ingrid Felipe

Grüne von SPÖ enttäuscht15

  • Die designierte Bundessprecherin der Grünen hielt am Freitag ihre erste Pressekonfernz in Wien.

Wien. Die designierte Grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich am Freitag erstmals in Wien den Medien präsentiert. Dabei pochte sie auf eine ökologische und gleichzeitig soziale Gesellschaft als zentrales Ziel ihrer Partei. Enttäuscht zeigte sie sich von der SPÖ und über das Taktieren von Kanzler Christian Kern in Richtung FPÖ... weiter




SPÖ

Parteien einigten sich auf Fairnessabkommen5

  • Kandidaten von SPÖ, ÖVP und Grünen sowie die unabhängige Griss fanden gemeinsame Linie.

Wien. Vertreter der Präsidentschaftskandidaten haben sich am Montag auf ein Fairnessabkommen geeinigt. Kernpunkt der Vereinbarung, welche die Kandidaten von SPÖ, ÖVP und Grünen, sowie die unabhängige Irmgard Griss unterstützen, ist die Einhaltung eines "respektvollen, sachlichen Stils"... weiter




Grünen-Chef posiert stolz mit (geschenkter) Hanfpflanze. - © dpa

Cannabis

Özdemir geht in die Offensive10

  • Deutscher Grünen-Chef startet Initiative zur Entkriminalisierung von Cannabis.

Berlin. Nach der Aufhebung seiner Immunität wegen der Hanfpflanze auf seiner Dachterrasse geht der deutsche Grünen-Chef Cem Özdemir jetzt in die Offensive: Er kündigte eine Initiative der Grünen-Fraktion zur Entkriminalisierung von Cannabis an. Damit solle der Cannabis-Konsum zwar grundsätzlich von der Strafbarkeit befreit werden... weiter





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