• 25. Mai 2018

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Bürgermeister

Opposition wird Ludwig nicht wählen

  • ÖVP, Neos und FPÖ werden Bürgermeister am 24. Mai Zustimmung verweigern.

Wien. Die Opposition wird Michael Ludwig nicht zum Bürgermeister wählen. Neos und ÖVP kündigten am Donnerstag an, dass sie Ludwig in der Gemeinderatssitzung am 24. Mai die Zustimmung verweigern werden. Die "Wiener Zeitung" hat bereits berichtet. Für ÖVP-Klubobmann Manfred Juraczka war Ludwig "lange Jahre Teil dieser Stadtregierung" und es habe... weiter




Rathaus

Atib sorgte für Streit im Gemeinderat4

  • Opposition beklagte Untätigkeit der Stadtregierung, Rot-Grün wehrte sich.

Wien. (dab) Der in die Kritik geratene türkisch-islamische Verein Atib hat am Mittwoch den Wiener Gemeinderat beschäftigt. Auf Verlangen der FPÖ trat er zum Thema "Schluss mit der rot-grünen Förderung radikalislamistischer und türkisch-nationalistischer Vereinsnetzwerke!" zusammen... weiter




Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang. - © WZ-Illustration/HackAnalyse

Wiener Stadregierung

Rot-Grün steuert in stürmische Gewässer18

  • Michael Ludwig hat sein Team vorgestellt. Wie geht es nun mit der Wiener Stadtregierung weiter?

Wien. Noch sitzt Michael Ludwig mit den Grünen in einem Boot. Bis zu den Landtagswahlen 2020 wollen der designierte Bürgermeister und sein Koalitionspartner jedenfalls noch zusammenarbeiten. Doch wird das Koalitionsboot während der verbleibenden Zeit sicher durch die Wogen navigieren? Könnte es nicht vorzeitig Schiffbruch erleiden... weiter




Im besseren Zugang zum Arbeitsmarkt sieht Rot-Grün die Lösung bei der Mindestsicherung. - © apa/Neubauer

Mindestsicherung

"Angebote statt Hürden"3

  • Für das rot-grüne Modell der Wiener Mindestsicherung wurden Projekte zur Arbeitsmarktintegration erarbeitet.

Wien. Als "wilde Spekulation" bezeichnete man in Verhandlerkreisen nun die mediale Berichterstattung über die angekündigte neue Regelung der Wiener Mindestsicherung, in der unter anderem von einer Kürzung bei Kindern die Rede war. Dass im Zuge der Neuregelung Sachleistungen und Maßnahmen zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt stärker gewichtet... weiter




Stadtregierung

Opposition zieht "Bilanz des Scheiterns"

  • 100 Tage Rot-Grün - "Regierungsparteien verweisen hingegen auf erfolgreiche Projekte.

Wien. Am Donnerstag ist die zweite Auflage der rot-grünen Wiener Stadtregierung genau 100 Tage im Amt. Angesichts des Jubiläums hagelte es schon am Mittwoch Kritik von ÖVP und Neos. ÖVP-Chef Gernot Blümel zog in einer Pressekonferenz eine "Bilanz des Scheiterns" und forderte Rücktritte... weiter




Startprobleme für Rot-Grün II. - © apa/Georg Hochmuth

Rot-Grün

Wiener Inseratenkultur5

  • Presse- und Informationsdienst wandert zu Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny.

Wien. Lange wurde darüber gerätselt, bei welchem Stadtrat der Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien, kurz PID genannt, unterkommen soll, nachdem das Ressort von Christian Oxonitsch aufgelöst wurde. Zuerst gab es Gerüchte darüber, dass Finanzstadträtin Renate Brauner das mediale Machtinstrument bekommen soll... weiter




Wien

Rot-Grün II: Koalition ist besiegelt8

  • Häupl und Vassilakou unterzeichneten am Samstag Nachmittag das Regierungsabkommen - Einige Neuerungen in den Ressorts.

Wien. Überraschungen gab es keine und es war alles fast wie immer. Die neue, alte grüne Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou hat am Samstagnachmittag im Roten Salon des Wiener Rathauses neben SP-Bürgermeister Michael Häupl Platz genommen; flankiert von den sieben amtsführenden SP-Stadträtinnen und Stadträte und dem neuen... weiter




Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts. - © Stefan Joham

Koalition

Suchbildrätsel mit einem Fehler13

"Ich werte dieses Wahlergebnis nicht als Auftrag, so weiterzumachen wie bisher", sagte Michael Häupl kurz nach der Wien-Wahl im Oktober und kündigte grundlegende Veränderungen an. Schaut man sich die neue Regierungsmannschaft an, so gleicht sie nun allerdings mehr einem Suchbildrätsel, auf dem nur ein Unterschied zu erkennen ist... weiter




"So!" - "Nein so!"... Ob es zu einer Einigung zwischen Maria Vassilakou (Grüne) und Michael Häupl (SPÖ) kommt, steht am Montag fest.apa/Schlager

Verhandlungen

Rot-grüne Schlussrunde4

  • Am Montag soll feststehen, ob es in Wien eine rot-grüne Koalition geben wird.

Wien. Die rot-grünen Koalitionsverhandlungen neigen sich dem Ende zu. Die Gespräche der neun Untergruppen stehen vor dem Abschluss, die noch nicht ausdiskutierten Punkte übernehmen nun die Chefverhandler. Neben SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl sind das auf roter Seite Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler... weiter




Rot-Grün

Gros der Beschlüsse war einstimmig2

  • Seit Herbst 2010 rund zwei Drittel aller Entscheidungen im Konsens mit Opposition.

Wien. Die Legislaturperiode in Wien nähert sich ihrem Ende - und damit auch der fünfjährige Arbeitszyklus des Stadtparlaments. Mehr als 2.800 Tagesordnungspunkte wurden seit Herbst 2010 in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats bzw. Landtags erledigt, begleitet von oft stundenlangem Hickhack zwischen Regierung und Opposition... weiter




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