• 23. Februar 2019

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Europäische Volkspartei

Kurz geht auf Distanz zu Orban2

  • Bundeskanzler kritisiert ungarische Kampagne gegen Juncker als "inakzeptabel".

Wien. Angesichts der umstrittenen ungarischen Plakatkampagne gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker geht nun auch Bundeskanzler Kurz auf Distanz zu Ungarns Regierungschef Viktor Orban. "Ich halte die Formulierungen der Plakatkampagne in Ungarn gegen Jean-Claude Juncker, die in weiten Teilen der EVP auf Unverständnis stößt... weiter




Orban wird zum Problem für die Fraktion der europäischen Volksparteien. - © APAweb, Reuters, Bernadett Szabo

Europäische Volkspartei

Immer mehr kritische Stimmen zu Orban6

  • Nach Angriffen auf Juncker und Soros mehren sich die Stimmen nach einem Ausschluss.

Berlin. Die kritischen Stimmen in der Europäischen Volkspartei zum rechtskonservativen Premier Viktor Orban und seiner Fidesz-Partei mehren sich. Nach Angriffen Orbans auf EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den liberalen Milliardär und Demokratie-Förderer George Soros im Rahmen des EU-Wahlkampfs forderte mit dem Vorsitzenden der... weiter




Ungleiches Duell: Orban (l.) hat seine Macht zementiert, Juncker geht in Politpension. - © afp/Charlier

Ungarn

Orban führt Europäische Volkspartei vor10

  • Nur lauwarmer Protest der Konservativen gegen die ungarische Regierung, die Juncker und Soros attackiert.

Budapest/Brüssel. (afp/red) Auf große Plakatwände will Ungarns nationalkonservativer Regierungschef Viktor Orban das Gesicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kleben. Nicht, um vor der EU-Wahl im Mai für Europa zu werben, sondern um dem Kommissionschef die Förderung illegaler Einwanderung vorzuwerfen... weiter




Sitze im Europaischen Parlament - © APAweb

Prognose

Umfragen verheißen spannende EU-Wahlen

  • Sozialdemokraten hoffen auf zweiten Platz nach konservativer EVP. Rechtspopulisten wollen Fraktion gründen.

Wien/Brüssel. Vom 23. bis 26. Mai wird das Europäische Parlament gewählt. Noch hat der Wahlkampf nicht wirklich begonnen, Umfragen sind mit Vorsicht zu genießen. Entscheidend ist die Wahlbeteiligung: Sie lag 2014 gerade einmal bei 42,6 Prozent - so wenig wie nie zuvor. Erste Trends zeichnen sich dennoch schon ab... weiter




Vorstandstreffen in Wien: Othmar Karas, Sebastian Kurz und Manfred Weber. - © apa/Hans Punz

EU-Parlament

Ein Hauch von Wahlkampf

  • Debatten um Ungarn überschatteten Tagung der EVP in Wien.

Wien/Brüssel. Für den einen ist es der Rechtsstaat, für den anderen der soziale Gedanke. Und der dritte rückt die Wettbewerbsfähigkeit in den Blickpunkt. Der Begriff "Fairness" wird unterschiedlich ausbuchstabiert - auch von konservativen Politikern. Das zeigte sich etwa beim Treffen des Fraktionsvorstands der Europäischen Volkspartei (EVP) in Wien... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Vize Manfred Weber. - © APAweb / AFP, Peter Kneffel

EU-Wahl

Manfred Weber will am Mittwoch seine EVP-Kandidatur bekanntgeben3

  • Der CSU-Vize tritt als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl 2019.

Brüssel. Der CSU-Vize und EVP-Fraktionschef Manfred Weber will am kommenden Mittwoch vor der Fraktion der Europäischen Volkspartei in Brüssel seine Bereitschaft ankündigen, als "Spitzenkandidat" der EVP in die Europawahl zu gehen. Ein entsprechender Bericht des Portals "Politico" wurde am Freitag in EVP-Kreisen bestätigt... weiter




Todesstrafe

Europäisches Wegducken3

  • Für den EU-Innenkommissar und in der Fraktion der Europäischen Volkspartei ist Orbáns Kokettieren mit der Wiedereinführung der Todesstrafe nur ein Randthema.

Brüssel/Wien. Gerne und oft verkünden EU-Organe und Unionssaaten, dass Europa eine Wertegemeinschaft bildet. Doch auffällig zurückhaltend wird der Tabubruch Vikor Orbáns kommentiert. "Kurz gesprochen" hätten die Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) über die Todesstrafe-Aussage von Ungarns Premier... weiter





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