• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Proteste gegen die Verhaftungen der HDP-Ko-Vorsitzenden Demirtas und Yüksekdag (rechts auf Fotos aus dem Jahr 2015) führten am Freitag in Ankara zu weiteren Festnahmen. - © afp/Altan, ap

Türkei

"Ende der Demokratie"12

  • Nach den Verhaftungen führender kurdischer Politiker entfernt sich die Türkei immer weiter von der EU.

Ankara/Brüssel. Die Meldungen kamen kurz nach Mitternacht. Hochrangige Oppositionspolitiker seien festgenommen worden, alarmierten Rechtsvertreter der kurdisch dominierten Partei HDP. Und Freitagnachmittag bereits verhängte ein Gericht Untersuchungshaft gegen die Ko-Vorsitzenden der Fraktion, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag... weiter




Türkei

Erdogans weiterer Schritt in Richtung Diktatur14

  • Elf Abgeordnete, darunter Parteichefs Parteichefs Demirtas und Yüksekdag verhaftet - Angeblich wegen Terrorverdachts.

Istanbul. Nachdem kurz nach Mitternacht die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP in der Türkei festgenommen worden waren, hat die Staatsanwaltschaft nun Haftbefehle gegen elf  HDP-Abgeordnete erlassen. Es zeichnet sich ein weiterer Schritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Richtung Diktatur ab... weiter




Türkei

Friedliche Proteste für die Freiheit

Nach der Festnahme der Bürgermeister von Diyarbakir hat der Chef der pro-kurdischen HDP Anhänger der Oppositionspartei in der ganzen Türkei zu friedlichen Protesten aufgefordert. "Überall sollten unsere Parteianhänger auf den Straßen sein", sagte Selahattin Demirtas am Donnerstag in der Kurdenmetropole Diyarbakir nach der von der HDP verbreiteten... weiter




Gegen Selahattin Demirtas laufen 87 Ermittlungsverfahren der türkischen Justiz, darunter wegen Terrorpropaganda. Der Rechtsanwalt im Interview. - © afp/ThysInterview

Türkei

"Erdogan schürt Hass auf die Kurden"33

  • In der Türkei ist die Verfassungsänderung amtlich - und damit die Aufhebung der Immunität vieler Abgeordneter.

Auf Betreiben von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ist die Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten im türkischen Parlament aufgehoben worden, darunter fast der gesamten Fraktion der prokurdischen, linken "Partei der Völker" (HDP). Durch die Veröffentlichung im Amtsblatt trat die international kritisierte Verfassungsänderung am... weiter




Kristian Brakel ist Islamwissenschafter und Leiter der deutschen Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul. - © Stephan Röhl, www.stephan-roehl.de, Creative Commons

Türkei

"Polizei wird HDP-Abgeordnete aus dem Parlament tragen"15

  • Türkei-Experte Kristian Brakel befürchtet Eskalation, wenn sich die Parlamentarier der pro-kurdischen Partei nicht selbst ausliefern.

"Wiener Zeitung": Die türkische Regierung machte unmittelbar nach dem Anschlag am Dienstag die kurdische PKK verantwortlich. Teilen Sie diesen Befund? Kristian Brakel: Noch gibt es keine gesicherten Informationen, die Art des Anschlags spricht aber für die PKK oder mit ihr affiliierte Gruppen wie TAK als Täter... weiter




Unter heftigem Protest der pro-kurdischen Opposition stimmte das Parlament in Ankara für die Aufhebung der Immunität. - © reuters

EU-Türkei

"Totalitäre Attacke"1

  • Türkische Justiz hat Opposition im Visier, EU-Innenminister beriten über Visafreiheit für türkische Bürger.

Ankara/Brüssel. Die Strafverfolgung kann beginnen. Ungefähr ein Viertel der 550 Abgeordneten im türkischen Parlament ist nicht mehr vor ihr geschützt. Denn mit der nötigen Zweidrittel-Mehrheit hat die Große Nationalversammlung in Ankara für die Aufhebung der Immunität von 138 Mandataren gestimmt und eine darauf ausgerichtete befristete... weiter




Türkei

Parlament beschloss Immunitäts-Aufhebung

  • Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP.

Ankara. Nuray Mert, eine der angesehensten Intellektuellen der Türkei, ist sich sicher, dass in Ankara eine neue Zeitrechnung begonnen hat. Die Machtfülle von Präsident Recep Tayyip Erdogan werde zum entscheidenden Merkmal, schrieb Mert in der Zeitung "Cumhuriyet". Noch sei unklar, wie in der neuen Ära regiert werde... weiter




Abgeordnete der Regierungspartei AKP und der HDP gingen Ende April im Parlament aufeinander los. - © reuters/Stringer

Türkei

50 Terrorvorwürfe6

  • 136 türkische Parlamentarier sollen ihre Immunität verlieren. Das Vorhaben zielt vor allem auf die prokurdische HDP.

Istanbul. Die Türken sind robusten Streit im Parlament gewohnt. Vor drei Wochen prügelten sich Abgeordnete blutig, in dieser Woche könnte es wieder hart zur Sache gehen. Denn das türkische Parlament befasst sich auf Antrag der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP erneut mit der strafrechtlichen Immunität... weiter




Die Türkei habe die Friedensgespräche mit den Kurden vor allem als Prozess zur Entwaffnung der PKK betrachtet, meint Kürkcü. Da dies nicht funktionierte, habe sie die Verhandlungen beendet. - © Tektas

Türkei

"Syrien ist Erdogans Vietnam"25

  • Nach Ansicht des HDP-Politikers Ertugrul Kürkcü ist die Türkei von den militärischen Erfolgen der Kurden in Nordsyrien überrascht worden. Der Mitbegründer der pro-kurdischen Parlamentspartei geht deshalb auch von einer weiteren Eskalation des Konflikts aus.

Am 7. Juni 2015 hat die konservativ-islamische Regierungspartei AKP in der Türkei erstmals seit 2002 ihre absolute Mehrheit verloren. Verantwortlich dafür war auch die HDP, die als erste pro-kurdische Partei ins Parlament eingezogen war. Weil nach den Wahlen jedoch keine mehrheitsfähige Regierung zustande kam, wurde für den 1... weiter




Türkei

Tote in umkämpfter Stadt Cizre7

  • Nach unterschiedlichen Angaben zwischen 10 und 60 Tote, die Opposition spricht von Massaker.

Istanbul. In der zwischen türkischen Regierungstruppen und kurdischen Milizen umkämpften Stadt Cizre sind mehrere Menschen getötet worden. Nach unterschiedlichen Angaben gab es in der Nacht auf Montag zwischen 10 und 60 Todesopfer Der staatliche Sender TRT berichtete zunächst... weiter




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