• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Bürgermeister: nach fast 27 Jahren als Stadtchef von Purkersdorf tritt Schlögl ab. - © apa/Pfarrhofer

Niederösterreich

Der SPÖ-Verbinder zur FPÖ geht8

  • Karl Schlögl beendet nach 40 Jahren seine politische Laufbahn.

Purkersdorf. Vier Jahrzehnte war er auf verschiedenen Ebenen in der Politik - Ende Oktober nimmt Karl Schlögl (SPÖ) nach fast 27 Jahren den Hut als Bürgermeister von Purkersdorf (Bezirk St. Pölten-Land). Er sei immer mit ganzem Herzen und viel Einsatz bei der Sache gewesen... weiter




Die Führung der NÖGKK ist in der Zwickmühle. - © APAweb, Sophia Killinger

Sozialversicherung

Ausgabenbremse trifft Inkontinenz-Patienten27

  • In der niederösterreichischen Gebietskrankenkasse kommt es zum Präzedenzfall: Beschlüsse sind blockiert.

St. Pölten/Wien. Die von der ÖVP-FPÖ-Koalition vor der Sommerpause des Parlaments im Eilzugstempo durchgezogene Ausgabenbremse für die Sozialversicherung hat schon bisher viel Staub aufgewirbelt. Aber jetzt ist der Ernstfall eingetreten, weil das umstrittene Gesetz nun kundgemacht und seit Mittwoch in Kraft ist... weiter




Das Schächten von Tieren solle eingedämmt werden, befindet der niederöstereichische Landesrat Waldhäusl. - © apa/dpa/Friso Gentsch

Niederösterreich

Braucht man einen Ausweis, um koscheres Fleisch zu kaufen?15

  • Laut FPÖ-Landesrat Waldhäusl kamen die Schächtpläne von der SPÖ. Die wehrt sich, lässt aber die zentrale Frage aus.

Wien. Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der für den Tierschutz verantwortlich zeichnet, betonte am Mittwoch in einem Gespräch mit der "Wiener Zeitung": Er werde keine Listen anlegen, weder von Juden noch von Muslimen. Dennoch brauche es für die Abgabe von geschächtetem Fleisch eine personenbezogene Registrierung... weiter




Koscheres Fleisch wie in dieser Vitrine könnte in Wien bald Mangelware werden, geht es nach den Plänen des niederösterreichischen FPÖ-Landesrats Gottfried Waldhäusl.  - © WZ Online, Luiza Puiu

Niederösterreich

IKG befürchtet Verbot koscheren Fleischs16

  • FP-Landesrat Waldhäusl: "Wir sind nicht dazu da, Wienern geschächtetes Fleisch zur Verfügung zu stellen."

St. Pölten. Die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) sorgt sich wegen eines möglichen Verbots koscheren Fleischs in Niederösterreichs, wie die WZ-Bloggerin Alexia Weiss berichtete. Demnach habe die Abteilung Naturschutz in der Landesregierung neue Richtlinien in Sachen Schächten vorgeschlagen... weiter




Mikl-Leitner ist aktuell die einzige Frau an der Spitze eines Bundeslandes. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Niederösterreich

Landeshauptfrau Mikl-Leitner angelobt1

  • Am Donnerstag war sie im Landtag in St. Pölten mit 53 von 56 Stimmen bestätigt worden.

St. Pölten/Wien. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist am Freitagvormittag neuerlich von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden. Am Vortag war sie in der konstituierenden Sitzung des Landtags in St. Pölten mit 53 von 56 Stimmen im Amt bestätigt worden... weiter




- © Fotolia/farbkombinat

Mindestsicherung

Vorarlberger Modell als Vorbild20

  • Die Regierung rückt vom 1500-Euro-Deckel bei der Mindestsicherung ab. Das Vorarlberger Modell ist bereits als rechtskonform bestätigt.

Wien. Die "österreichweite Deckelung der Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft auf maximal 1500 Euro" war so im Regierungsprogramm bei den Grundsätzen für die österreichweite Vereinheitlichung der Mindestsicherung notiert. War und nicht ist, weil der 1500-Euro-Deckel vom Verfassungsgerichtshof im niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetz als... weiter




- © Fotolia/kotiVideo

Niederösterreich

Höchstgericht kippt Gesetz zur Sozialhilfe18

  • Deckelung und Wartefrist sind laut Verfassungsgerichtshof "unsachlich und verfassungswidrig".

Wien/St. Pölten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seiner Märzsession klargestellt, dass Teile des niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetzes "unsachlich und daher verfassungswidrig" sind. Konkret wurden die starre Höchstbezugsgrenze von 1500 Euro pro Haushalt und die von der Aufenthaltsdauer in Österreich abhängige Wartefrist auf eine... weiter




Der Verfassungsgerichtshof hat für Niederösterreich eine Deckelung der Mindestsicherung abgelehnt. - © APAweb/ Barbara GindlVideo

Niederösterreich

VfGH hebt Mindestsicherungsregelung auf8

  • Laut Verfassungsgerichtshof ist die Deckelung "unsachlich und daher verfassungswidrig".

Wien/St. Pölten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist für die Mindestsicherung in voller Höhe und eine starre Deckelung der Bezugshöhe bei Haushalten mit mehreren Personen im NÖ... weiter




Niederösterreich

Teschl und Eichtinger werden neue VP-Landesräte

  • Der bisherige Landesrat Wilfing folgt Penz als Erster Landtagspräsident nach.

St. Pölten. Christiane Teschl und Martin Eichtinger werden neue VP-Landesräte in Niederösterreich. Das gab LH Johanna Mikl-Leitner am Freitag nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes bekannt. Karl Wilfing, bisher Landesrat, folgt als Erster Landtagspräsident auf Hans Penz... weiter




Helga Krismer, Spitzenkandidatin der Grünen in Niederösterreich: Ein erneuter Wahlkampf wäre ein großes Risiko für die Partei. - © apa/Helmut Fohringer

Wahlanfechtung

Anfechtung hat kaum Chancen6

  • Zweitwohnsitz-Chaos: Die Grünen überlegen, die niederösterreichische Landtagswahl anzufechten. Experten halten es aber für unwahrscheinlich, dass die Anfechtung am VfGH zustande kommt.

St. Pölten. Beim Landesvorstand der niederösterreichischen Grünen rauchten am Mittwochnachmittag die Köpfe. Es ist in der Tat eine schwierige Entscheidung für die Partei von Spitzenkandidatin Helga Krismer, die bei der vergangenen Landtagswahl mit etwas über sechs Prozent der Stimmen gerade noch den Verbleib im Landtag sicherstellen konnte... weiter




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