• 11. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Achtung bei Terminen am Mittwoch! - © WGKK

Gebietskrankenkassen

Kundencenter und Kassenambulatorien am Mittwoch geschlossen11

  • In Niederösterreich und Wien sorgen Proteste gegen die Reform der Sozialversicherung für Einschränkungen.

Wien/St. Pölten. (ett/red.) Versicherte und Patienten müssen sich an diesem Mittwoch auf Auswirkungen der Proteste in den Gebietskrankenkassen in Niederösterreich und Wien einstellen. Wegen des Beschlusses der Sozialversicherungsreform samt Fusion von 21 auf fünf Kassen durch ÖVP und FPÖ diese Woche im Nationalrat kommt es in den Kassen zu... weiter




Die Asylunterkunft in Drasenhofen wurde geschlossen. Doch es gibt ein politisches Nachspiel. - © APAweb, Helmut FohringerVideo

Niederösterreich

Grüne wollen U-Ausschuss zu Drasenhofen7

  • Die Fraktionsobfrau Helga Krismer kündigte auch Misstrauensantrag gegen Waldhäusl an.

St. Pölten/Wien. Die niederösterreichischen Grünen wollen im Zusammenhang mit dem mittlerweile geschlossenen Asyl-Quartier für unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen einen Untersuchungsausschuss. Fraktionsobfrau Helga Krismer berichtete, dass sie SPÖ und NEOS diesbezüglich heute kontaktiert habe... weiter




Die Asylkoordination warnt vor einer Gefährdung des Kindeswohls, Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) will für Ordnung sorgen, schließlich seien "notorische und potenzielle Unruhestifter darunter". - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Drasenhofen

Asylunterkunft gleicht "Straflager"14

  • Die neue Unterkunft für auffällige, unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen sorgt für heftige Kritik.

Drasenhofen. In die Unterkunft für auffällige, unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen im Bezirk Mistelbach in Niederösterreich sind laut Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) bisher 14 Personen eingezogen. Das Quartier werde im Rahmen des Asyl-Maßnahmenplans vorerst als Probebetrieb geführt, der nunmehr erfolgreich angelaufen sei... weiter




- © apa/Barbara Gindl

EuGH-Urteil

Weniger Spielraum bei Mindestsicherung5

  • Der Europäische Gerichtshof hebt eine geringere Sozialleistung für Asylberechtigte in Oberösterreich auf.

Wien/Linz. Für die Bundesregierung gibt es im Endspurt für die bundesweite Reform der Mindestsicherung einen Warnschuss von EU-Seite. Eine geringere Sozialleistung für befristete Asylberechtigte verstößt gegen EU-Recht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch eine entsprechende Bestimmung im schwarz-blau geführten Oberösterreich gekippt... weiter




- © apa/Barbara Gindl

Mindestsicherung

Das niederösterreichische Vorbild9

  • Das niederösterreichische Mindestsicherungsgesetz von 2017 hat Vorbildcharakter für die Bundesebene.

St. Pölten. Zwei Tage lang war Mauerbach das Zentrum der österreichischen Politik. Ende Mai dieses Jahres, als sich die Bundesregierung in der beschaulichen niederösterreichischen Marktgemeinde mit ihren etwas mehr als 3600 Einwohnern zur Regierungsklausur traf... weiter




Lange Wartezeiten: Ein Patient vor seiner Untersuchung in einem Krankenhaus in Niederösterreich.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Gesundheit

Engpass bei Strahlentherapie4

  • Der Rechnungshof kritisiert lange Wartezeiten und die Anzahl an Geräten in niederösterreichischen Krankenhäusern.

St. Pölten. Der Rechnungshof (RH) hat die Wartezeiten auf strahlentherapeutische Behandlungen in Niederösterreich kritisiert. An den Standorten Universitätsklinikum Krems und Landesklinikum Wiener Neustadt gab es im Überprüfungszeitraum von Mai bis Oktober 2017 insgesamt sechs Linearbeschleuniger... weiter




Über die Jahre bewilligte der niederösterreichische Landtag jährlich 150.000 Euro an Landesmitteln für die Privatstiftung. Insgesamt sollen so 1,3 Millionen Euro zusammengekommen sein. Wieviel davon ausbezahlt wurde und an wen, liegt bis heute im Dunkeln. - © APAweb

Niederösterreich

Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung wird aufgelöst71

  • Was der ehemalige Landeshauptmann Pröll mit der Stiftung und den 1,3 Millionen Euro vor hatte, ist weiter unklar.

St. Pölten. Im Mai vergangenen Jahres fiel der Beschluss zur Auflösung, ab Montag ist es soweit: Die Dr.-Erwin-Pröll-Privatstiftung geht in Liquidation. Die Gläubiger der – umstrittenen – gemeinnützigen Privatstiftung können sich ab sofort und innerhalb eines Monats bei den Sitiftungs-Liqidatoren melden... weiter




Bürgermeister: nach fast 27 Jahren als Stadtchef von Purkersdorf tritt Schlögl ab. - © apa/Pfarrhofer

Niederösterreich

Der SPÖ-Verbinder zur FPÖ geht8

  • Karl Schlögl beendet nach 40 Jahren seine politische Laufbahn.

Purkersdorf. Vier Jahrzehnte war er auf verschiedenen Ebenen in der Politik - Ende Oktober nimmt Karl Schlögl (SPÖ) nach fast 27 Jahren den Hut als Bürgermeister von Purkersdorf (Bezirk St. Pölten-Land). Er sei immer mit ganzem Herzen und viel Einsatz bei der Sache gewesen... weiter




Die Führung der NÖGKK ist in der Zwickmühle. - © APAweb, Sophia Killinger

Sozialversicherung

Ausgabenbremse trifft Inkontinenz-Patienten27

  • In der niederösterreichischen Gebietskrankenkasse kommt es zum Präzedenzfall: Beschlüsse sind blockiert.

St. Pölten/Wien. Die von der ÖVP-FPÖ-Koalition vor der Sommerpause des Parlaments im Eilzugstempo durchgezogene Ausgabenbremse für die Sozialversicherung hat schon bisher viel Staub aufgewirbelt. Aber jetzt ist der Ernstfall eingetreten, weil das umstrittene Gesetz nun kundgemacht und seit Mittwoch in Kraft ist... weiter




Das Schächten von Tieren solle eingedämmt werden, befindet der niederöstereichische Landesrat Waldhäusl. - © apa/dpa/Friso Gentsch

Niederösterreich

Braucht man einen Ausweis, um koscheres Fleisch zu kaufen?15

  • Laut FPÖ-Landesrat Waldhäusl kamen die Schächtpläne von der SPÖ. Die wehrt sich, lässt aber die zentrale Frage aus.

Wien. Niederösterreichs Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ), der für den Tierschutz verantwortlich zeichnet, betonte am Mittwoch in einem Gespräch mit der "Wiener Zeitung": Er werde keine Listen anlegen, weder von Juden noch von Muslimen. Dennoch brauche es für die Abgabe von geschächtetem Fleisch eine personenbezogene Registrierung... weiter




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