• 21. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Mikl-Leitner ist aktuell die einzige Frau an der Spitze eines Bundeslandes. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Niederösterreich

Landeshauptfrau Mikl-Leitner angelobt1

  • Am Donnerstag war sie im Landtag in St. Pölten mit 53 von 56 Stimmen bestätigt worden.

St. Pölten/Wien. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ist am Freitagvormittag neuerlich von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt worden. Am Vortag war sie in der konstituierenden Sitzung des Landtags in St. Pölten mit 53 von 56 Stimmen im Amt bestätigt worden... weiter




- © Fotolia/farbkombinat

Mindestsicherung

Vorarlberger Modell als Vorbild19

  • Die Regierung rückt vom 1500-Euro-Deckel bei der Mindestsicherung ab. Das Vorarlberger Modell ist bereits als rechtskonform bestätigt.

Wien. Die "österreichweite Deckelung der Leistungen für eine Bedarfsgemeinschaft auf maximal 1500 Euro" war so im Regierungsprogramm bei den Grundsätzen für die österreichweite Vereinheitlichung der Mindestsicherung notiert. War und nicht ist, weil der 1500-Euro-Deckel vom Verfassungsgerichtshof im niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetz als... weiter




- © Fotolia/kotiVideo

Niederösterreich

Höchstgericht kippt Gesetz zur Sozialhilfe17

  • Deckelung und Wartefrist sind laut Verfassungsgerichtshof "unsachlich und verfassungswidrig".

Wien/St. Pölten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seiner Märzsession klargestellt, dass Teile des niederösterreichischen Mindestsicherungsgesetzes "unsachlich und daher verfassungswidrig" sind. Konkret wurden die starre Höchstbezugsgrenze von 1500 Euro pro Haushalt und die von der Aufenthaltsdauer in Österreich abhängige Wartefrist auf eine... weiter




Der Verfassungsgerichtshof hat für Niederösterreich eine Deckelung der Mindestsicherung abgelehnt. - © APAweb/ Barbara GindlVideo

Niederösterreich

VfGH hebt Mindestsicherungsregelung auf8

  • Laut Verfassungsgerichtshof ist die Deckelung "unsachlich und daher verfassungswidrig".

Wien/St. Pölten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in der Märzsession weitere Klarstellungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung getroffen. Eine von der Dauer des Aufenthalts in Österreich abhängige Wartefrist für die Mindestsicherung in voller Höhe und eine starre Deckelung der Bezugshöhe bei Haushalten mit mehreren Personen im NÖ... weiter




Niederösterreich

Teschl und Eichtinger werden neue VP-Landesräte

  • Der bisherige Landesrat Wilfing folgt Penz als Erster Landtagspräsident nach.

St. Pölten. Christiane Teschl und Martin Eichtinger werden neue VP-Landesräte in Niederösterreich. Das gab LH Johanna Mikl-Leitner am Freitag nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes bekannt. Karl Wilfing, bisher Landesrat, folgt als Erster Landtagspräsident auf Hans Penz... weiter




Helga Krismer, Spitzenkandidatin der Grünen in Niederösterreich: Ein erneuter Wahlkampf wäre ein großes Risiko für die Partei. - © apa/Helmut Fohringer

Wahlanfechtung

Anfechtung hat kaum Chancen6

  • Zweitwohnsitz-Chaos: Die Grünen überlegen, die niederösterreichische Landtagswahl anzufechten. Experten halten es aber für unwahrscheinlich, dass die Anfechtung am VfGH zustande kommt.

St. Pölten. Beim Landesvorstand der niederösterreichischen Grünen rauchten am Mittwochnachmittag die Köpfe. Es ist in der Tat eine schwierige Entscheidung für die Partei von Spitzenkandidatin Helga Krismer, die bei der vergangenen Landtagswahl mit etwas über sechs Prozent der Stimmen gerade noch den Verbleib im Landtag sicherstellen konnte... weiter




Am Universitätsklinikum St. Pölten versorgen rund 3000 Mitarbeiter mehr als 46.000 Patienten pro Jahr. Dazu kommen etwa 432.000 ambulante Kontakte. - © NÖ Landeskliniken-Holding

Spitalsfinanzierung

Gezerre um Kostenstellen und Kapazitäten5

  • Patienten sollen von den Spitalsambulanzen in die Ordinationen gebracht werden - der Konflikt zwischen Land und Sozialversicherung ist vorprogrammiert. So auch in Niederösterreich.

St. Pölten. Eigentlich ist Niederösterreich stark verschuldet. Rechnet man alle öffentlichen Schulden dazu, also auch jene, die nicht im Budget abgebildet sind, sind es rund acht Milliarden Euro. Und dennoch hat vor allem Niederösterreich massiv in den Spitalsausbau investiert... weiter




Der Klubchef wird Landesrat: Gottfried Waldhäusl. - © apa

NÖ-Wahl

Der scharfzüngige Wirtshauspatriot5

  • Der designierte niederösterreichische FPÖ-Landesrat Waldhäusl fiel bisher als Scharfmacher auf. In seine neue Rolle muss er erst hineinfinden.

St.Pölten/Wien. Eigentlich wäre Gottfried Waldhäusl lieber das geblieben, was er ist: Klubobmann. Am Wahltag lehnte Waldhäusl noch offen ab anstelle von Udo Landbauer in die Landesregierung einzuziehen, und das war, wie zu hören ist, keine Koketterie... weiter




Video

Wählerstromanalyse

ÖVP hält Großteil der Wähler3

  • Wähler und Nichtwähler: Wohin die Stimmen bei der NÖ-Wahl gewandert sind.

Wien/St. Pölten. Die ÖVP hat bei der Landtagswahl in Niederösterreich einen Großteil ihrer Wähler aus dem Jahr 2013 behalten. 85 Prozent davon gaben ihr auch heuer wieder ihre Stimme, wie aus der SORA-Wählerstromanalyse für den ORF hervorgeht. Die größten Abgänge verzeichnete die Partei in Richtung FPÖ und Nichtwähler... weiter




apa/Pfarrhofer

Niederösterreich

Schnabl soll’s für die SPÖ richten9

Mit Franz Schnabl (59) bemüht sich ein ehemaliger Polizist, die SPÖ im schwarzen Kernland Niederösterreich wieder aus dem historischen Tief herauszubringen, in das sie 2013 mit Sepp Leitner fiel. Auseinandersetzungen ist Schnabl, ein gebürtiger Neunkirchner, durchaus gewohnt... weiter




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