• 21. September 2018

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Schlagwortsuche

Doppelbudget

Wieder Sparkurs beim Heer, Polizei wird kräftig aufgestockt7

  • Bundesheer bekommt weniger Geld als erwartet, braucht aber wichtige Investitionen.

Wien. ÖVP und FPÖ haben im Wahlkampf versprochen, bei der Sicherheit nicht zu sparen. Die Freiheitlichen haben sogar eine kräftigere Erhöhung des Bundesheer-Budgets angekündigt. Davon ist im vorgestellten Doppelbudget 2018/19 aber nichts mehr zu sehen... weiter




Budgetrede

Von Belastungen und Entlastungen14

  • Entlastungen für Familien sind im Budget bereits eingepreist - große Reformen im Steuersystem allerdings noch nicht.

Wien. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) spricht viel von Entlastung - und zwar jener Österreicherinnen und Österreichern, die für den Staat etwas leisten. Löger bedankt sich bei den Arbeitern und Angestellten, bei Unternehmern und Landwirten, bei den Freiberuflern und bei den "vielen engagierten Familienangehörigen... weiter




"Es gibt sicher schlechtere Rahmenbedingungen für einen neuen Finanzminister", sagte Hartwig Löger. - © apa/Hochmuth

Budgetrede

"Schwarze Null" für 20199

  • Der Bund will erstmals seit 65 Jahren mehr einnehmen als ausgeben. Trotz guter Konjunktur sieht der Budget-Entwurf Einsparungen vor.

Wien. Der Große Redoutensaal der Hofburg ist bis auf den letzten Platz gefüllt, viele haben keinen Platz gefunden und müssen stehen. Dass sie schließlich 75 Minuten lang ausharren müssen, hatte vermutlich kaum einer erwartet: Die erste Budgetrede des neuen Finanzministers Hartwig Löger (ÖVP) am Mittwoch vor dem Nationalrat war die deutlich längste... weiter




Doppelbudget

Bundesbahnen auf Sparschiene

  • Verkehrsressort mit deutlicher Ausgabensenkung.

Wien. Das Verkehrsministerium von Norbert Hofer (FPÖ) schnallt heuer und nächstes Jahr den Gürtel enger. 2018 muss Hofer laut dem Doppelbudget gegenüber dem Finanzrahmen der alten rot-schwarzen Regierung 223 Millionen Euro einsparen, 2019 sind es 230 Millionen Euro, wie aus dem Budgetbericht im Vergleich zum alten Finanzrahmen hervorgeht... weiter




Doppelbudget

Mehr Schüler, mehr Geld für Bildung2

  • Wissenschaftsbudget steht im Zeichen der beschlossenen Erhöhung der Unigelder.

Wien. Wenige Überraschungen gibt es im Budget 2018/19 im Bereich Schule. Die Mittel für die Bildung steigen von rund 8,7 Milliarden Euro (vorläufiger Erfolg 2017) auf rund 8,82 Milliarden Euro für heuer - im Jahr darauf sollen sie bei 8,84 Milliarden Euro liegen... weiter




Budgetrede

Kern will Löger "KHG-Anerkennungspreis" verleihen6

  • Krainer: "Sie sparen bei den Menschen und zwar nur bei den Menschen."

Wien. Die SPÖ lässt kein gutes Haar am Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung. Der rote Parteichef Christian Kern hat in der Budgetrede von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) am Mittwoch nur "Sprüche und Werbeanzeigen" gehört. "Der Finanzminister hat mit dieser Rede den 'Karlheinz Grasser-Anerkennungspreis' verdient"... weiter




Budgetrede

Budgetrede

"Es beginnt eine gute Zeit"17

  • Der Bund will erstmals seit 1954 mehr einnehmen als ausgeben. Das ist der guten Konjunktur und dem Ende der Bankenkrise zu verdanken.
  • Der Finanzminister sieht Reformbedarf bei den Pensionen.

Wien. Mit einigem Selbstvertrauen hat Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Mittwochvormittag seine erste Budgetrede vor dem Nationalrat absolviert: "Es beginn eine gute Zeit", lautete der Leitspruch des Ressortchefs, der vor allem hervorhob, dass Österreich 2019 erstmals seit 65 Jahren mehr einnehmen als ausgeben werde... weiter




Eine Patientin mit Gehstock. - © APAweb / Georg Hochmuth

Pflege

Bis zu 650 Millionen Euro mehr für Regress-Aus1

  • Gespräche mit Ländern und Gemeinden sollen nach der Budgetrede stattfinden.

Wien. Der Städtebund hat eine Kosteneinschätzung für den Pflegesektor vorgelegt. Diese soll für anstehende Gespräche mit Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) dienen, bei denen die Mehrkosten durch den Pflegeregress-Wegfall besprochen werden sollen. Die Höhe ist laut der vom KDZ-Zentrum für Verwaltungsforschung erarbeiteten Daten schwer abschätzbar... weiter




"Zum Erreichen des ausgeglichenen Haushalts muss man nicht in der Arbeitsmarktpolitik, der Verkehrsinfrastruktur und der Integration kürzen", so Schieder. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Budgetrede

SPÖ gegen Sparvorhaben der Regierung5

  • Klubchef Schieder: Nulldefizit ist allein aufgrund des starken Wirtschaftswachstums vorprogrammiert.

Wien. Im Vorfeld der Budgetrede kritisiert die SPÖ die im Vorfeld durchgesickerten Einsparungen. "Zum Erreichen des ausgeglichenen Haushalts muss man nicht in der Arbeitsmarktpolitik, der Verkehrsinfrastruktur und der Integration kürzen", sagte Klubchef Andreas Schieder vor Journalisten... weiter




- © photonews.at/Georges Schneider

Budgetrede

Die Mühen der Ebene2

  • Finanzminister Schelling präsentiert ein Budget ohne große Überraschungen und beklagt die Lasten der Vergangenheit.

Wien. Eines ist sicher: Es wird seine letzte Budgetrede im Hohen Haus am Ring gewesen sein. Denn im kommenden Sommer zieht der Parlamentsbetrieb in die Hofburg um, die nächste Budgetrede findet also bereits im adaptierten Redoutensaal statt. Ob es dort auch Hans Jörg Schelling ist, der den Abgeordneten das Budget für 2018 erklärt... weiter




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