• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

König Felipe VI. (l.) und Bundeskanzler Kurz tauschen sich aus. - © apa/Dragan Tatic

EU-Ratspräsidentschaft

Tour d’Horizon beginnt in Madrid1

  • Kurz lotet vor EU-Gipfel Positionen zu Migration und Brexit aus. Auf Madrid folgen Berlin und Paris.

Madrid/London/Wien. (is/apa/reu) Madrid war die erste Station seiner Tour d’Horizon. Im Laufe der kommenden Tage wird Bundeskanzler Sebastian Kurz noch in Berlin und Paris erwartet. Spanien, Deutschland und Frankreich haben viel mitzureden, wenn es um die Lösung brennender EU-Themen geht... weiter




Links: Doppeldeutige Briefmarke mit geografischen Mängeln. Rechts: die korrigierte Version. - © Österreichische Post AG/WZ

Medien

Von Ratten und Pumas11

  • Zwei grafische Inszenierungen der Regierung beschäftigen das Netz - und die Politik.

Wien. (jubel) Politik ist immer auch Inszenierung - über vielfältige Medien und Darstellungsformen. Zwei noch recht junge grafische Repräsentanten der österreichischen Bundesregierung sorgen derzeit für medialen Wirbel - bis hin zur Häme: eine Briefmarke und ein Polizei-Abzeichen... weiter




Herbert Kickl

"Reine Abschiebeplattformen"14

  • FPÖ-Innenminister Kickl will "in zweitem Schritt" Asylanträge auf europäischen Boden verunmöglichen.

Innsbruck. Was ist der "Wiener Prozess"? Das fragten sich am Mittwochabend zahlreiche Journalisten am Vorabend des informellen EU-Innenminister Treffens in Innsbruck. Zusammengefasst: Aus Sicht von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl fehlt es der EU an einem umfassenden und "integrativen" Sicherheitskonzept... weiter




EU-Vorsitz

EU-Kommission besucht Österreich

  • Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft auf Gesprächsagenda und Pressekonferenz mit Juncker und Kurz angekündigt.

Wien. Anlässlich der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs kommen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und seine komplette Mannschaft am Freitag zu ihrem traditionellen Besuch nach Wien. Neben einer kurzen Sitzung der gesamten EU-Kommission mit Mitgliedern der Bundesregierung steht am Vormittag auch ein bilaterales Gespräch zwischen Juncker und... weiter




Es sei wichtig, "Falschinformationen" auszuräumen und Ängste zu nehmen, so Bundeskanzler Kurz. - © APAweb / Reuters, Eric Vidal

Asyl

Kein Asyl in Zentren, direkte Aufnahme aus Krisengebieten11

  • Bundeskanzler Kurz: Nicht alle 60 Millionen Flüchtlinge haben Recht auf Asyl in EU.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich dagegen ausgesprochen, dass Flüchtlinge in den vereinbarten Aufnahmezentren Asylanträge stellen können. Das "erzeugt einen irrsinnigen Pull-Faktor", sagte Kurz am Montag in Ö1. Er halte es für "schlauer, die Menschen direkt aus den Krisengebieten zu holen als zuerst einen Anreiz zu setzen... weiter




EU-Ratspräsidentschaft

Polen versagt Tusk Unterstützung6

  • Anstelle von Tusk nominierte die Regierung den konservativen Abgeordneten Jacek Saryusz-Wolski.

Warschau. Es ist ein bisher einmaliger Vorgang: Die rechtskonservative Regierung in Polen verweigert dem polnischen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk die Unterstützung für eine weitere Amtszeit. Als Ersatzkandidaten nominierte Warschau den Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski für den Brüsseler Spitzenposten... weiter




Terrorismusprävention

EU will Anti-Terror-Strategie nicht verändern

  • Maltesische EU-Ratspräsidentschaft will geplante Maßnahmen zügig umsetzen.

Brüssel. Die neue, maltesische EU-Ratspräsidentschaft sieht nach dem Terroranschlag in Berlin keine Notwendigkeit für zusätzliche sicherheitspolitische Initiativen. "Es liegen etliche Vorschläge auf dem Tisch, wie die Sicherheit in der EU und die Integrität des Schengen-Raums gestärkt werden sollen"... weiter




Europäische Union

Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft1

  • Belgien könnte im zweiten Halbjahr 2017 einspringen.

London. Großbritannien verzichtet wegen des Votums für einen EU-Austritt auf die EU-Ratspräsidentschaft 2017. Premierministerin Theresa May habe EU-Ratspräsident Donald Tusk darüber informiert, dass man die Austrittsverhandlungen vorrangig behandeln wolle, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in London... weiter




Auf Premier Fico wartet ein sehr arbeitsintensives Halbjahr. - © epa

Brexit

Staffelübergabe im Schatten des Brexit3

  • Die Slowakei übernimmt erstmals seit ihrem EU-Beitritt im Jahr 2004 die EU-Ratspräsidentschaft.

Bratislava. Im denkbar letzten Moment hat das slowakische Kabinett das Programm für die EU-Ratspräsidentschaft der nächsten sechs Monate verabschiedet. "Es ist sehr richtig, dass wir bis 30.Juni gewartet haben, weil wir wussten, dass der Gipfel eine äußerst bedeutsame Botschaft bringen würde"... weiter




Europäische Union

Luxemburg übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

  • Zwölftes Gründungsmitglied an der Reihe - Niederlande folgt im Jänner.

Brüssel. Luxemburg hat am Mittwoch für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Es ist das zwölfte Mal, dass das Gründungsmitglied der Europäischen Union diese Aufgabe innehat. Die Kontakte der Luxemburger nach Brüssel sind eng: Der langjährige luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker ist seit vergangenem November Präsident der... weiter




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