• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

"Gemeinsam würden sie die Grenzsperre demontieren" , unterstellt Ungarns Regierungspartei Fidesz dem Milliardär George Soros (Mitte) und der Opposition, darunter Jobbik-Chef Gábor Vona (Zweiter von rechts). - © afp/Kisbenedek

Ungarn

"Fidesz kann man nicht rechts überholen"10

  • Ágnes Heller über den Wandel der rechtsextremen Jobbik und ihre Hoffnung auf Neuwahlen in Ungarn.

In Ungarn dürfte am Sonntag der Rechtspopulist Viktor Orbán mit seiner Partei Fidesz zum dritten Mal in Folge die Parlamentswahl gewinnen. Zwar ist die Unzufriedenheit im Volk gewachsen, doch angesichts der zersplitterten Opposition gelten die Chancen für einen Machtwechsel als gering... weiter




- © Fotolia/pico

Wahlrecht

Demokratie verpflichtet12

  • Weitere Verbesserungen sind dringend notwendig, um Österreichs Verpflichtungen für demokratische Wahlen zu erfüllen.

Der kürzlich veröffentlichte Wahlbewertungsbericht zur Nationalratswahl 2017 stellt Österreich insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Dennoch bedarf es ausdrücklich weiterer Verbesserungen, um Österreichs Verpflichtungen im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer internationaler Standards für demokratische Wahlen... weiter




Beobachter sprechen bereits von einer Rekordbeteiligung bei der Regionalwahl in Katalonien. - © APAweb / AP Photo, Santi Palacios

Katalonien

Die Gewichtung macht's2

  • Die Regionalwahl in Katalonien könnte wiederholt in einer Pattsituation enden. Das Wahlrecht bevorzugt die Separatisten.

Barcelona/Wien. "Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!", soll König Pyrrhos I. von Epirus nach seinem Sieg über die Römer in der Schlacht bei Asculum in Süditalien 279 vor Christus einem Vertrauten gesagt haben. Und vielleicht raunen sich das einige Politiker in Katalonien auch dieser wieder Tage zu... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. Foto: privat

Gastkommentar

Wird ein "Herzensanliegen" Realität?37

  • Klarstellungen zur angestrebten Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler.

Die Doppelstaatsbürgerschaft, die in den Beziehungen Österreichs zu Südtirol stets als "Herzensanliegen" gepriesen wurde, ist nun zum Greifen nah, da sich die FPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit aller Kraft dafür einsetzt und auch die ÖVP dieses Anliegen wohlwollend prüft... weiter




Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation10

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Gastkommentar

Mehr Demokratie wagen5

  • Direkte Demokratie beginnt beim Wahlakt. Jede Stimme ist gleich - aber es müssen auch alle gültig sein.

Den Willen der Bevölkerung möglichst unverfälscht, direkt und unmittelbar in die politische Willensbildung einzubringen, ist wohl die Kür von Politik. Ein Mix aus direkter und indirekter Demokratie soll Politik bürgerorientiert machen; die Überprüfung der indirekten Instrumente ist aber geboten... weiter




Kultur macht uns Menschen menschlich. - © fotolia/okalinichenko

Leserbriefe

Leserforum

Für Kultur muss es Platz und Zeit geben Kultur bedeutet ursprünglich die Pflege und Veredelung von Ackerboden, "das vom Menschen Gemachte". Und schließlich das gemeinsame Leben, Erleben und Überleben in Gesellschaft. Die Veredelung des Zusammenlebens durch gute feinfühlige Regeln, durch solidarisches empathisches Handeln, durch Kunst, Malerei... weiter




1.109.286 Bürger im wahlberechtigten Alter dürfen bei der kommenden Nationalratswahl ihre Stimme nicht abgeben. - © WZ-Grafik, Irma Tulek

Wahlrecht

Das Kreuz mit dem Wahlrecht66

  • Immer mehr Menschen werden von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Ist das noch zeitgemäß?

Wien. Dijana P. wird am 15. Oktober, dem Tag der Nationalratswahl, vieles tun - wählen wird sie allerdings nicht. Nicht weil sie nicht möchte, sondern weil sie nicht darf. "Ich empfinde das schon als unfair", sagt die 22-jährige bosnische Staatsbürgerin... weiter




Demokratie

Wahlrecht oder Wahlunrecht?

  • In den europäischen Demokratien sollte die Wahlgerechtigkeit ein wichtiger Faktor sein.

Demokratie ist jene Regierungsform, bei der die Bürgerinnen und Bürger auf der Basis eines allgemeinen, gleichen und fairen Wahlrechtes – das über mehrere Generationen hinweg mühsam erkämpft wurde - durch die Wahl eines allgemeinen Vertretungskörpers (eines Parlaments) an der staatlichen Willensbildung beteiligt sind; in der außerdem die... weiter




- © Thomas SeifertInterview

Franz Fischler

"Die Mafia beruht auch auf Kooperation"1

  • Wie findet man die Balance zwischen Konflikt und Zusammenarbeit? Alpbach-Präsident Franz Fischler und Spitzenjuristin Christiane Wendehorst gehen dieser Frage nach.

"Wiener Zeitung": Das Thema des heurigen europäischen Forums Alpbach ist "Konflikt und Kooperation". Wie findet man die Balance zwischen diesen beiden Polen? ChristianeWendehorst:Man könnte sich an den Tugenden des Sports ein Beispiel nehmen. Da geht es um Wettbewerb, im Teamsport wohl auch um Konflikt. Es will ja jeder gewinnen... weiter




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