• 16. Januar 2019

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- © apa/Roland Schlager

Leserbriefe

Leserforum

Das Frauenwahlrecht nützte den Christlich-Sozialen Die Sozialdemokraten haben 1918 das Frauenwahlrecht in Österreich durchgesetzt. Ein großer demokratiepolitischer Fortschritt - und ein großer politischer Nachteil für die Sozialdemokratie. Die Frauen wählten treu die Christlich-Sozialen... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. Foto: privat

Gastkommentar

Wird ein "Herzensanliegen" Realität?37

  • Klarstellungen zur angestrebten Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler.

Die Doppelstaatsbürgerschaft, die in den Beziehungen Österreichs zu Südtirol stets als "Herzensanliegen" gepriesen wurde, ist nun zum Greifen nah, da sich die FPÖ in den Koalitionsverhandlungen mit aller Kraft dafür einsetzt und auch die ÖVP dieses Anliegen wohlwollend prüft... weiter




Reinhard Viertl ist im Fach Stochastik und ihre mathematischen Grundlagen habilitiert. Er war Vorsitzender der Bundeskonferenz des wissenschaftlichen Personals der österreichischen Universitäten und Ordinarius für Angewandte Statistik an der Technischen Universität Wien.

Gastkommentar

Demokratische Innovation10

  • Welche Gesellschaft wollen wir? Und welches politische System ist dafür geeignet?

Die derzeitige Lage in Österreich und in der EU ist etwas visionslos, wie auch Walter Hämmerle jüngst in der "Wiener Zeitung" festgestellt hat. Dies ist bedauerlich, da Gemeinschaften ohne Ideale vom Zerfallen bedroht sind. Es wäre daher nun an der Zeit, eine gerechtere Gesellschaft aufzubauen... weiter




Gastkommentar

Mehr Demokratie wagen5

  • Direkte Demokratie beginnt beim Wahlakt. Jede Stimme ist gleich - aber es müssen auch alle gültig sein.

Den Willen der Bevölkerung möglichst unverfälscht, direkt und unmittelbar in die politische Willensbildung einzubringen, ist wohl die Kür von Politik. Ein Mix aus direkter und indirekter Demokratie soll Politik bürgerorientiert machen; die Überprüfung der indirekten Instrumente ist aber geboten... weiter




Kultur macht uns Menschen menschlich. - © fotolia/okalinichenko

Leserbriefe

Leserforum

Für Kultur muss es Platz und Zeit geben Kultur bedeutet ursprünglich die Pflege und Veredelung von Ackerboden, "das vom Menschen Gemachte". Und schließlich das gemeinsame Leben, Erleben und Überleben in Gesellschaft. Die Veredelung des Zusammenlebens durch gute feinfühlige Regeln, durch solidarisches empathisches Handeln, durch Kunst, Malerei... weiter




Demokratie

Wahlrecht oder Wahlunrecht?

  • In den europäischen Demokratien sollte die Wahlgerechtigkeit ein wichtiger Faktor sein.

Demokratie ist jene Regierungsform, bei der die Bürgerinnen und Bürger auf der Basis eines allgemeinen, gleichen und fairen Wahlrechtes – das über mehrere Generationen hinweg mühsam erkämpft wurde - durch die Wahl eines allgemeinen Vertretungskörpers (eines Parlaments) an der staatlichen Willensbildung beteiligt sind; in der außerdem die... weiter




Hauptstadtszene

Aus Dummheit oder Ignoranz11

  • Alle reden von Trump, Putin und Co, wenn es um die Feinde der Demokratie geht. Dabei höhlen wir sie selbst aus.

Aufrufe zur Verteidigung der Demokratie sind dieser Tage in aller Munde. Schließlich sind Trump, Putin, Orban, Kaczynski, Grindeanu (das ist der linke Premier Rumäniens), Maduro und natürlich Erdogan politische Realität, und die Trias Strache, Wilders sowie Le Pen eine mehr oder weniger realistische Option... weiter




Hauptstadtszene

Bunt allein ist zu wenig4

  • Die wachsende Zahl der Parteien hat nicht zu einer besseren Integration der politisch Frustrierten geführt.

Die 751 nach den Regeln des Verhältniswahlrechts ermittelten Abgeordneten des Europäischen Parlaments stammen nicht nur den 28 Mitgliedstaaten der EU, sondern darüber hinaus auch auch noch aus 160 verschiedenen Parteien. So ungefähr jedenfalls. Damit so etwas wie Parlamentarismus deshalb überhaupt funktionieren kann... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Kanzler-Grüße in die Hofburg7

Soll es gerecht zugehen oder möglichst effizient? Zwischen diesen Grundprinzipien muss sich alle Politik entscheiden. Die SPÖ plädiert gemeinhin für Gerechtigkeit, weshalb sie bisher ein Mehrheitswahlrecht ablehnte. Jede Stimme zähle gleich viel. Dass die Wiener SPÖ ihr mehrheitsförderndes Wahlrecht zu retten versucht, zeigt nur... weiter




Wahlrecht

Das Kreuz mit dem Kreuz6

Zuerst das äußerst knappe Ergebnis der Bundespräsidentenstichwahl im Mai. Dann der Einspruch der FPÖ. Schließlich der Spruch des Verfassungsgerichtshofs, in dem die Stichwahl für ungültig erklärt wird. Dann die Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung im September wegen fehlerhafter Kuverts. Erst am 4... weiter




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