• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) will eine bessere Anfragebeantwortung erreichen. - © APAweb/Hans Punz

Parlament

Sobotka tadelt Kurz - wegen mangelhafter Anfragebeantwortung9

  • Der Kanzler soll auch auf seine Regierungskollegen einwirken.

Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tadelt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Anlass ist die mangelhafte Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. In einem der APA vorliegenden Schreiben ersucht der Parlamentschef seinen Parteichef, auch auf die anderen Regierungsmitglieder einzuwirken... weiter




Die steirische Molekularbiologin und Neo-Nationalratsabgeordnete Juliane Bogner-Strauß übernimmt das Ressort Frauen, Familie und Jugend. - © APAweb / Neue Volkspartei, Jakob Glaser

Minister

Die Köpfe der neuen Regierung2

16 Personen werden künftig am großen Tisch im Ministerrat Platz nehmen: Bundeskanzler Sebastian Kurz, sieben Minister und eine Staatssekretärin auf ÖVP-Seite - und ein Staatssekretär sowie sechs Minister inklusive Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf FPÖ-Seite... weiter




Minister

Die Köpfe der neuen Regierung74

  • 16 Personen werden künftig im Ministerrat sitzen. Der Frauenanteil beträgt 37,5 Prozent.

Wien. Die Regierung ist fix. Nachdem heute morgen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorstellig wurden, tagen nun sowohl bei ÖVP als auch bei FPÖ die Parteigremien. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz am Kahlenberg geplant... weiter




Heinz-Christian Strache (hier neben dem zukünftigen Kanzler Sebastian Kurz) könnte das Innenministerium übernehmen. Laut einem "Kurier"-Bericht liebäugelt er aber auch damit, das Verteidigungsressort als "eine Art Heimatschutz-Ressort" zu führen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Postenpoker am Verhandlungstisch20

  • Wer bekommt welches Ministerium? Ein Überblick über die Spekulationen.

Wien. (dab) Noch sind ÖVP und FPÖ dabei, sich die Ministeriumsposten untereinander auszuhandeln. Während manche Verteilungsfrage ungelöst ist, lichten sich bei so manch anderer die Nebel. Gute Chancen für den Posten des Kanzleramtsministers werden dem Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel eingeräumt. 2020 wird in Wien der Landtag gewählt... weiter




Geladen worden und erschienen sind die katalanischen Ex-Minister in Madrid. Sie alle wurden in U-Haft genommen. - © reuters/Vera

Katalonien

U-Haft für Puigdemonts Minister1

  • Puigdemont weilt weiterhin in Belgien. Wegen Fluchtgefahr gilt für seine Ex- Minister sofortige U-Haft.

Madrid/Barcelona. (wak) Carles Puigdemont ist noch immer in Belgien. Auf Twitter kursierte ein Foto, das den abgesetzten katalanische Regierungschef in Brüssel am Donnerstag in einem Café sitzend zeigt - just in dem Moment, in dem die meisten seiner Mitstreiter vor dem einen oder anderen Gericht in Madrid erscheinen mussten... weiter




Levan Davitashvili ist georgischer Landwirtschaftsminister. Zuvor war er Vorsitzender der nationalen Weinagentur und im Wein-Marketing. - © APA, ADA, GutenbrunnerInterview

Georgien

"Der Handel mit China wird zunehmend wichtiger"5

  • Georgiens Landwirtschaftsminister über schwierige Nachbarn, Österreichs beispielhaften Weintourismus und "cooles" Bauerndasein.

Georgien ist Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungshilfe. Die staatliche Austrian Development Agency (ADA) unterstützt die frühere sowjetische Teilrepublik intensiv im Bereich der Land- und Forstwirtschaft. Es geht um Produktivitätssteigerung, Nachhaltigkeit und Bewusstseinsbildung beim Umweltschutz... weiter




Bundesregierung

Angelobung neuer Minister

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Hans Peter Doskozil im Interview mit der "Wiener Zeitung" im vergangenen November zur Flüchtlingssituation in Nickelsdorf. - © Wiener Zeitung/stern

Regierungsumbildung

Doskozil soll Klug folgen8

  • Burgenländischer Polizeidirektor soll Verteidigungs-, Klug Infrastrukturministerium übernehmen.
  • Stöger wird möglicherweise Sozialminister

Wien. Die Regierungsumbildung durch die Kandidatur von Sozialminister Rudolf Hundstorfer als SPÖ-Präsidentschaftskandidat nimmt Formen an. Schon länger soll nach APA-Informationen feststehen, dass Infrastrukturminister Alois Stöger ins Sozialressort wechselt... weiter




Rato bei seinem "Walk of Shame". reuters/Comas

Spanien

"Unverschämt"

  • Gegen Rato, ehemals spanischer Minister und Bankia-Vorstand, wurde eine weitere Untersuchung zu Geldwäsche und Steuerhinterziehung eröffnet.

Madrid. (wak) "Mistkerl", "Dieb", "Hurensohn". Die spanischen Passanten sind gesättigt und sie lassen es Rodrigo Rato wissen. Der ehemalige Vizepräsident bahnt sich am Freitag, eisern lächelnd, und "keinen Kommentar" abgebend, seinen Weg auf dem Gehsteig, vorbei an den Journalisten, an erzürnten Bürgern, hinein in sein Büro... weiter




Tschechien

Präsident Zeman verweigert Minister-Ernennungen

  • Premier Sobotka beharrt auf Ministerliste.

Prag. In Tschechien gibt es ein neues Hindernis bei der Regierungsbildung. Kaum haben sich die Koalitionsparteien auf ein Programm und die Postenverteilung geeinigt, funkt Staatspräsident Milos Zeman dazwischen. Dieser lehnt einige der vorschlagenen Minister ab, insbesondere den als Außenminister gehandelten Vizechef der Sozialdemokraten (CSSD)... weiter




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