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Konjunkturprognose für Mittel- und Osteuropa

Konjunktur

Wachstum in Osteuropa bleibt stabil

  • Das Wirtschaftsforschungsinstitut WIIW blickt für die meisten Länder Mittel-, Ost- und Südosteuropas optimistischer in die Zukunft als zuletzt. Besonders der Westbalkan überrascht positiv. Der Konjunkturzenit ist aber überschritten.

Wien. Der Titel der Veranstaltung in den Räumlichkeiten des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) klang möglicherweise etwas alarmistisch: Mit "Konjunkturzenit überschritten" übertitelten die Wirtschaftsforscher in der Wiener Rahlgasse ihren Bericht zur Lage in den ost-, mittel- und südosteuropäischen Staaten... weiter




Premierminister Andrej Babis. - © APAweb, ap, Petr David Josek

Tschechien

Babis unternimmt zweiten Anlauf1

  • Am Mittwoch hat der tschechische Staatspräsident Milo Zeman das zweite Kabinett von Andrej Babis vereidigt. Nach monatelangen Diskussionen hat Prag nun wieder eine Regierung. Die muss jedoch noch das Vertrauen des Parlaments erhalten.

Prag. (ce) Andrej Babis führt erneut die tschechische Regierung. Acht Monate nach der ersten Ernennung und fünf Monate nach dem Rücktritt des ersten Kabinetts des Chefs der Bewegung unzufriedener Bürger (ANO) startet der Agrarmilliardär seinen zweiten Versuch... weiter




Visegrad

Bruchlinien quer durch Europa

  • Nicht nur in den Debatten um eine Flüchtlingspolitik zeigt sich die EU gespalten. Die Budgetverhandlungen könnten die Klüfte vertiefen.

Brüssel/Wien. Klüfte zwischen Nord und Süd, Spannungen zwischen Ost und West und immer wieder - wenn auch unter verschiedenen Namen - das Konzept vom Europa der zwei Geschwindigkeiten: Die Brüche in der Europäischen Union treten nicht nur in der Debatte um eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu Tage... weiter




Ungarns Präsident Vitktor Orban in Budapest. - © APAweb / Reuters, Tamas Kaszas

Flüchtlingspolitik

Visegrad-Gruppe und Österreich auf einer Linie8

  • Orban und Kurz zeigen bei strengerer Überwachung der EU-Außengrenzen Einigkeit.

Budapest/Rom. Osteuropäische Staaten pochen im Streit über die EU-Flüchtlingspolitik auf eine harte Linie. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte am Donnerstag nach einem Treffen der vier sogenannten Visegrad-Staaten und Österreichs an, die Überwachung der Außengrenzen der EU solle verstärkt werden... weiter




Tschechiens Premier Babis: "EU kann sich nicht entscheiden, ob sie illegale Migration verhindern oder jedem zu kommen erlauben will." - © afp

Visegrad

Mit Osteuropa im Bunde1

  • Österreichs Kanzler trifft seine Amtskollegen aus den vier Visegrad-Staaten. Die Annäherung Wiens und Budapests scheint deutlicher als unter früheren Regierungen - auch beim umstrittenen Thema der Migration.

Prag/Wien/Budapest. Vor zwei Wochen in Brüssel, am heutigen Donnerstag in Budapest: Dass Regierungsmitglieder eines Landes, das den EU-Vorsitz übernimmt, eine Tour durch die europäischen Hauptstädte machen, ist nichts Ungewöhnliches. Dennoch erregt der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Ungarn mehr Aufmerksamkeit als andere Treffen... weiter




Visegrad

Visionen aus dem Osten3

  • Die mitteleuropäischen Staaten wollen ihre eigene Machtposition in der EU festigen.

Die erste Reise führte nach Budapest. Der neue polnische Premier Mateusz Morawiecki traf dort diese Woche mit seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zusammen. Die beiden Länder sind zwar weder Nachbarn noch die füreinander wichtigsten Handelspartner... weiter




Der heute vorherrschende Orbánismus ist nicht antidemokratisch, aber, wie der Ministerpräsident (hier jüngst bei seinem Auftritt beim Kongress der Fidesz-Partei) selbst freimütig zugibt, von seiner Ausrichtung her antiliberal. - © Apa /AFP/ Attila Kisbenedek

Geschichte & Politik

Der schwierige Nachbar9

  • Die Geschichte zeigt, dass ein Dialog mit Ungarn sinnvoll ist, ein "Beitritt" zur Visegrád-Gruppe aber nicht.

Noch in den frühen 1980er Jahren kursierte anlässlich von Fußball-Länderspielen zwischen der damaligen Volksrepublik Ungarn und Österreich ein Witz, der das Fortwirken der Donaumonarchie aufs Korn nahm. In einem fiktiven Dialog sagte ein Mitarbeiter zu Otto Habsburg, der als bayerischer Abgeordneter für die CSU im Europaparlament wirkte... weiter




Hat auf europäischer Ebene Pläne, die von Experten skeptisch beurteilt werden: ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Herbert Neubauer

INternationale Position

ÖVP-Chef Kurz ist gegen Macrons EU-Pläne10

  • "Keine Schulden-Union" - EU soll "nur große Themen" behandeln.

Wien. Die europapolitischen Positionen der neuen ÖVP sind dem Thema "Ordnung und Sicherheit" zugeteilt, das kommende Woche offiziell vorgestellt wird. In einem Hintergrundgespräch hat deren Obmann Sebastian Kurz diese skizziert - und es geht dabei tatsächlich viel um Sicherheit... weiter




Für eine Kooperation von der Ostsee bis zur Adria wirbt Polens Präsident Andrzej Duda. Doch ist dies eher eine vage Idee. - © Globsec

Globsec

Gedankenspiele um neue Staatenbündnisse9

  • Die Länder Ost- und Mitteleuropas haben unterschiedliche Vorstellungen von ihrer Rolle in der Europäischen Union.

Bratislava. Von Brüssel nach Bratislava: Diese Reiseroute gefiel dem polnischen Staatspräsidenten gut. Nach dem Nato-Gipfel in der belgischen Hauptstadt am Donnerstag nahm Andrzej Duda tags darauf an einer internationalen Konferenz in der Slowakei teil... weiter




- © apa/afp/Joe Klamar

Bundespräsidentenwahl 2016

Gegen das "Establishment"2

  • Norbert Hofer hat ein Problem mit der Politik der Regierung und will Österreich stärker nach Osten hin orientieren.

Wien. Am Anfang war die Jugend. Gefragt, ob er sich vorstellen könne, bei der Bundespräsidentenwahl am 24. April für die FPÖ zu kandidieren, winkte Norbert Hofer vor mittlerweile fast einem Jahr noch ab. Er fühle sich mit 44 Jahren noch zu jung für dieses Amt... weiter




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