• 19. November 2018

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Schlagwortsuche

Reform

Merkel will neues Steuersystem für Datenzeitalter1

  • Deutschlands Kanzlerin sieht in der Besteuerung von Facebook oder Google einen Schlüssel zur Gerechtigkeit.

Berlin. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert eine radikale Reform des Steuersystems, um den Wert von Daten besser bewerten zu können. "Die Bepreisung von Daten, besonders die der Konsumenten, ist aus meiner Sicht das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft", sagte Merkel... weiter




Frankreich

Proteste demonstrieren gegen Reformkurs von Macron3

  • Tausende Franzosen protestieren in Paris und anderen Städten. Der Staatschef gibt sich unbeeindruckt.

Paris. In Paris und anderen französischen Städten haben am Samstagnachmittag Tausende gegen den Reformkurs von Staatspräsident Emmanuel Macron demonstriert. Allein in der Hauptstadt versammelten sich mehrere tausend Menschen zu einem Protestzug. Zu den Kundgebungen hatten mehr als 60 Gruppen aufgerufen... weiter




Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Sozialministerin Beate Hartinger verteidigen nach dem Ministerrat die geplante Reform der Sozialversicherungen. - © APAweb/Robert Jäger

Sozialversicherungen

Regierung besteht auf Einsparungsvolumen2

  • Rechnungshof-Präsidentin Kraker hatte sich "sehr skeptisch" über Einsparungspotential gezeigt.

Wien. Die Regierung weist Zweifel an dem von ihr angegebenen Einsparungspotenzial im Zuge der Sozialversicherungsreform zurück. "Wenn manche das kritisieren und nicht glauben, ist das ihr gutes Recht - es gibt andere, die sehr wohl glauben, dass das möglich ist", richtete Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) den Kritikern... weiter




Zweite Liga

Die Nebel im Unterhaus lichten sich

  • Der reformierten zweiten Liga werden ab kommender Saison 16 Vereine angehören. Das Gerangel um die Tickets geht in die letzte Phase.

Wien. (rel) Wenn im Juli in der reformierten, dann aus 16 Teams bestehenden zweiten Liga die Saison beginnt, wird für den FAC Oliver Oberhammer an der Seitenlinie stehen. Aber nicht nur für ihn, sondern auch für andere Akteure - Trainer, Spieler, Funktionäre - werden die ersten Wochen im neu gestalteten Format spannend... weiter




Die Regeln des Finanzausgleichs sind komplex... - © Brevillier-Urban Schreibwarenfabrik GmbH - CC 2.0

Föderalismus

Warum der Föderalismus Reformen schwierig macht18

  • Bund, Länder und Gemeinden teilen sich die Verantwortung und Finanzierung vieler Bereiche.

Wien. Familie Muster zieht mit Sack und Pack in ein frisch erworbenes Haus nach Niederösterreich, natürlich auch mit ihrem Kleinkind, das wie schon bisher weiterhin in den Kindergarten gehen soll. Es gibt sogar einen Platz in der neuen Heimatgemeinde - allerdings nur am Vormittag... weiter




Josef Moser (M.) will 2500 Rechtsnormen außer Kraft setzen. - © apa/TechtDokument

Rechtsbereinigung

Formaler Kahlschlag8

  • Die Regierung bittet die Bevölkerung um Mitarbeit bei der Rechtsbereinigung.

Wien. (sir) Die Bundesregierung ist in dieser Woche nur knapp an der täglichen Pressekonferenz vobeigeschrammt. Am Dienstag hatte sie das Match Bund versus Länder eröffnet, es soll bis zum Sommer in Sachen Mindestsicherung und Zusammenlegung der Sozialversicherungen entschieden sein... weiter




"Die europäische Demokratie ist unsere Trumpfkarte", sagt Präsident Macron in Straßburg. - © Reuters

Emmanuel Macron

Der Visionär vor der Barrikade10

  • Mit seinen Reformideen zur Euro-Zone stößt der französische Präsident Macron auf massiven Widerstand.

Straßburg. Am Ende ist Jean-Claude Juncker offensichtlich angetan. "Das wahre Frankreich ist zurück", sagt der EU-Kommisisonspräsident, als er am Dienstag nach Emmanuel Macron das Wort im EU-Parlament ergreift. Tatsächlich hat der junge Präsident in den 25 Minuten davor eine europapolitische Grundsatzrede gehalten... weiter




Europacup

Salzburg fürchtet Schlechterstellung im Europacup

Dortmund. Die Hälfte aller Startplätze für die vier größten Ligen - das klingt viel, ist es auch. Trotzdem bleibt es dabei: Die kommende Saison in Kraft tretende Qualifikationsreform wird den Zugang zur Champions League für Vertreter kleinerer Länder noch einmal erschweren... weiter




Doping

IOC will Kampf gegen Doping reformieren

Pyeongchang. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat in Konsequenz des jüngsten russischen Doping-Skandals angekündigt, die Regeln und das Rechtssystem im Anti-Doping-Kampf reformieren zu wollen. Wie ihr Präsident Thomas Bach am Dienstag bei der IOC-Session im südkoreanischen Pyeongchang sagte, liege die Herausforderung vor allem darin... weiter




- © reuters/Roberts

USA

Verplappert sich Trump in Migrationsfragen?4

  • Trump wollte eigentlich mit der Abschaffung des Daca-Programms undokumentierte Migration sanktionieren. Doch im Zuge der Verhandlungen signalisierte der US-Präsident den Willen, noch mehr Migranten legalen Status zu verleihen.

Washington. "Eine umfangreiche Immigrations-Reform." Auf die Worte folgten ungläubige Blicke, seitens der Republikaner genauso wie der Demokraten. Denn normalerweise stellen sich bei den Anti-Migrations-Hardlinern in den USA alle Haare auf, wenn sie die Worte "umfangreich", "Immigration" sowie "Reform" aneinandergereiht hören... weiter




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