• 18. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Regeln des Finanzausgleichs sind komplex... - © Brevillier-Urban Schreibwarenfabrik GmbH - CC 2.0

Föderalismus

Warum der Föderalismus Reformen schwierig macht18

  • Bund, Länder und Gemeinden teilen sich die Verantwortung und Finanzierung vieler Bereiche.

Wien. Familie Muster zieht mit Sack und Pack in ein frisch erworbenes Haus nach Niederösterreich, natürlich auch mit ihrem Kleinkind, das wie schon bisher weiterhin in den Kindergarten gehen soll. Es gibt sogar einen Platz in der neuen Heimatgemeinde - allerdings nur am Vormittag... weiter




Josef Moser (M.) will 2500 Rechtsnormen außer Kraft setzen. - © apa/TechtDokument

Rechtsbereinigung

Formaler Kahlschlag8

  • Die Regierung bittet die Bevölkerung um Mitarbeit bei der Rechtsbereinigung.

Wien. (sir) Die Bundesregierung ist in dieser Woche nur knapp an der täglichen Pressekonferenz vobeigeschrammt. Am Dienstag hatte sie das Match Bund versus Länder eröffnet, es soll bis zum Sommer in Sachen Mindestsicherung und Zusammenlegung der Sozialversicherungen entschieden sein... weiter




"Die europäische Demokratie ist unsere Trumpfkarte", sagt Präsident Macron in Straßburg. - © Reuters

Emmanuel Macron

Der Visionär vor der Barrikade10

  • Mit seinen Reformideen zur Euro-Zone stößt der französische Präsident Macron auf massiven Widerstand.

Straßburg. Am Ende ist Jean-Claude Juncker offensichtlich angetan. "Das wahre Frankreich ist zurück", sagt der EU-Kommisisonspräsident, als er am Dienstag nach Emmanuel Macron das Wort im EU-Parlament ergreift. Tatsächlich hat der junge Präsident in den 25 Minuten davor eine europapolitische Grundsatzrede gehalten... weiter




Europacup

Salzburg fürchtet Schlechterstellung im Europacup

Dortmund. Die Hälfte aller Startplätze für die vier größten Ligen - das klingt viel, ist es auch. Trotzdem bleibt es dabei: Die kommende Saison in Kraft tretende Qualifikationsreform wird den Zugang zur Champions League für Vertreter kleinerer Länder noch einmal erschweren... weiter




Doping

IOC will Kampf gegen Doping reformieren

Pyeongchang. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat in Konsequenz des jüngsten russischen Doping-Skandals angekündigt, die Regeln und das Rechtssystem im Anti-Doping-Kampf reformieren zu wollen. Wie ihr Präsident Thomas Bach am Dienstag bei der IOC-Session im südkoreanischen Pyeongchang sagte, liege die Herausforderung vor allem darin... weiter




- © reuters/Roberts

USA

Verplappert sich Trump in Migrationsfragen?4

  • Trump wollte eigentlich mit der Abschaffung des Daca-Programms undokumentierte Migration sanktionieren. Doch im Zuge der Verhandlungen signalisierte der US-Präsident den Willen, noch mehr Migranten legalen Status zu verleihen.

Washington. "Eine umfangreiche Immigrations-Reform." Auf die Worte folgten ungläubige Blicke, seitens der Republikaner genauso wie der Demokraten. Denn normalerweise stellen sich bei den Anti-Migrations-Hardlinern in den USA alle Haare auf, wenn sie die Worte "umfangreich", "Immigration" sowie "Reform" aneinandergereiht hören... weiter




1411xxgesundheit_online

Gesundheit

Ein System im Sinne der Patienten23

  • Eine Taskforce aus Sozialpartnern, Wissenschaft und Systemvertretern fordert per Manifest Gesundheitsreformen.

Wien. Eigentlich sind es nur fünf Handlungsfelder, die harmlos klingend von "Kompetenz stärken" über "Qualität sichern" bis hin zu "Schnittstellen koordinieren" reichen. Eigentlich, denn es geht um das Thema Gesundheit und da birgt jede einzelne Forderung des "Manifests" der Taskforce aus Sozialpartnern... weiter




Über dem Nebel: Ein älteres Paar genießt die Aussicht über der Schweizer Stadt Zug. - © reuters/Wiegmann

Schweiz

Ja und Ja?1

  • Am Sonntag stimmt die Schweiz über eine Pensionsreform ab. Dazu nötig ist aber auch ein Ja zur Mehrwertsteuererhöhung. Der Ausgang ist offen.

Bern. (wak) Am Sonntag stimmt die Schweiz über eine Pensionsreform ab - und junktimiert das Thema mit einem parallel ablaufendem Referendum über die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Die beiden Volksentscheide brauchen aber unterschiedliche Mehrheiten. Für die Reform der Schweizer Alters- und Hinterbliebenenversicherung, kurz AHV... weiter




Norbert Hofer verspricht 100 Punkte für mehr Fairness, einige könnten viel kosten. - © apa/Georg Hochmuth

NRW 2017

Teures FPÖ-Füllhorn

  • Das freiheitliche Wahlprogramm verspricht für fast alle Wähler Benefits.

Wien. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache ist "keine gespaltene Persönlichkeit" stellte Norbert Hofer am Mittwochvormittag fest. Konkret meinte er damit, dass er alleine als Listenzweiter anstelle des Parteichefs oder eines Duos das freiheitliche Programm zur Nationalratswahl präsentierte... weiter




- © apa/Helmut Fohringer

Wirtschaftskammer

Masterplan für die Außenwirtschaft8

  • Die Reform der Wirtschaftskammer könnte eine zentrale Schaltstelle für Österreichs Exportwirtschaft schaffen.

Wien. "Wenn wir von anderen etwas fordern, dann müssen wir es auch selbst leisten." Mit diesen Worten gab WKÖ-Präsident Christoph Leitl vor einigen Wochen den Startschuss zur Reform der Wirtschaftskammer Österreich: Das rund 870 Millionen Euro schwere WKÖ-Budget soll ab 2019 um 134 Millionen Euro jährlich entlastet werden... weiter




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