• 20. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Details zur Steuerreform gibt es weder von Staatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) noch von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). - © apa/Hans Punz

Reform

Mit Steuern steuern3

  • Noch sind Volumen, Struktur und Tarife nicht klar, Ziel der Steuerreformen sind eine Abgabenquote von rund 40 Prozent und weniger Ausnahmen. Wer auf solche verzichten muss, ist aber noch fraglich.

Wien. Der erste Schritt war die Entbürokratisierung der Steuererklärung, die Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) vergangene Woche kleineren und mittleren Unternehmen per Interviews in der Tageszeitung "Die Presse" und dem Magazin "Trend" in Aussicht stellte... weiter




Vergaberechtsrefom: Größere öffentliche Aufträge wie etwa am Bau müssen künftig elektronisch durchgeführt werden. - © apa/Schlager

Vergaberecht

"Ich lerne immer noch"6

  • Juristin Aleka Terzaki berät die öffentliche Hand bei Auftragsvergaben und bringt Frauen aus dem Vergaberecht zum Netzwerken zusammen.

Wien. Es geht um viel Geld. Das Beschaffungsvolumen der öffentlichen Hand in Österreich wird laut einer Studie der TU Wien auf etwa 60 Milliarden Euro geschätzt. Bis in die 1990er Jahre war die Vergabe öffentlicher Aufträge in Österreich kaum reglementiert, bis das Bundesvergabegesetz ((BVergG 2018) eingeführt wurde, das heuer 25 Jahre alt wird... weiter




Marvin Kren führt Regie bei "Freud". - © apa/Neubauer

Urheberrecht

Filmfonds fördert Austro-"Netflix"-Serie2

  • Auch Literaturverfilmung "Blasmusikpop" erhält Finanzspritze.

Der Filmfonds Wien hat Förderungen für die Verfilmung von Vea Kaisers Roman "Blasmusikpop" oder für die von Netflix mitgetragenen Thriller-Serie "Freud" über einen Serienmörder im Wien des Fin de Siècle beschlossen. Insgesamt 14 Projekte erhielten Zusagen, vergeben wurden Mittel in der Höhe von 1,87 Millionen Euro... weiter




Die Entscheidung über die Reform wurde vertagt. - © APAweb / Reuters, Vincent KesslerVideo

Urheberrecht

EU-Parlament votiert gegen Urheberrechtsreform5

  • Mit einer knappen Mehrheit stimmten die Abgeordneten in Straßburg gegen eine Reformierung des Urheberrechts.

Straßburg. Das Europaparlament hat Pläne zur Reform des EU-Urheberrechts mit den umstrittenen Upload-Filtern vorerst zurückgewiesen. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Straßburg dagegen, dass die Verhandlungen über die aktuelle Gesetzesfassung in die nächste Runde mit den Mitgliedstaaten gehen... weiter




Reform

Merkel will neues Steuersystem für Datenzeitalter1

  • Deutschlands Kanzlerin sieht in der Besteuerung von Facebook oder Google einen Schlüssel zur Gerechtigkeit.

Berlin. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert eine radikale Reform des Steuersystems, um den Wert von Daten besser bewerten zu können. "Die Bepreisung von Daten, besonders die der Konsumenten, ist aus meiner Sicht das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft", sagte Merkel... weiter




Frankreich

Proteste demonstrieren gegen Reformkurs von Macron3

  • Tausende Franzosen protestieren in Paris und anderen Städten. Der Staatschef gibt sich unbeeindruckt.

Paris. In Paris und anderen französischen Städten haben am Samstagnachmittag Tausende gegen den Reformkurs von Staatspräsident Emmanuel Macron demonstriert. Allein in der Hauptstadt versammelten sich mehrere tausend Menschen zu einem Protestzug. Zu den Kundgebungen hatten mehr als 60 Gruppen aufgerufen... weiter




Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und Sozialministerin Beate Hartinger verteidigen nach dem Ministerrat die geplante Reform der Sozialversicherungen. - © APAweb/Robert Jäger

Sozialversicherungen

Regierung besteht auf Einsparungsvolumen2

  • Rechnungshof-Präsidentin Kraker hatte sich "sehr skeptisch" über Einsparungspotential gezeigt.

Wien. Die Regierung weist Zweifel an dem von ihr angegebenen Einsparungspotenzial im Zuge der Sozialversicherungsreform zurück. "Wenn manche das kritisieren und nicht glauben, ist das ihr gutes Recht - es gibt andere, die sehr wohl glauben, dass das möglich ist", richtete Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) den Kritikern... weiter




Zweite Liga

Die Nebel im Unterhaus lichten sich

  • Der reformierten zweiten Liga werden ab kommender Saison 16 Vereine angehören. Das Gerangel um die Tickets geht in die letzte Phase.

Wien. (rel) Wenn im Juli in der reformierten, dann aus 16 Teams bestehenden zweiten Liga die Saison beginnt, wird für den FAC Oliver Oberhammer an der Seitenlinie stehen. Aber nicht nur für ihn, sondern auch für andere Akteure - Trainer, Spieler, Funktionäre - werden die ersten Wochen im neu gestalteten Format spannend... weiter




Die Regeln des Finanzausgleichs sind komplex... - © Brevillier-Urban Schreibwarenfabrik GmbH - CC 2.0

Föderalismus

Warum der Föderalismus Reformen schwierig macht18

  • Bund, Länder und Gemeinden teilen sich die Verantwortung und Finanzierung vieler Bereiche.

Wien. Familie Muster zieht mit Sack und Pack in ein frisch erworbenes Haus nach Niederösterreich, natürlich auch mit ihrem Kleinkind, das wie schon bisher weiterhin in den Kindergarten gehen soll. Es gibt sogar einen Platz in der neuen Heimatgemeinde - allerdings nur am Vormittag... weiter




Josef Moser (M.) will 2500 Rechtsnormen außer Kraft setzen. - © apa/TechtDokument

Rechtsbereinigung

Formaler Kahlschlag8

  • Die Regierung bittet die Bevölkerung um Mitarbeit bei der Rechtsbereinigung.

Wien. (sir) Die Bundesregierung ist in dieser Woche nur knapp an der täglichen Pressekonferenz vobeigeschrammt. Am Dienstag hatte sie das Match Bund versus Länder eröffnet, es soll bis zum Sommer in Sachen Mindestsicherung und Zusammenlegung der Sozialversicherungen entschieden sein... weiter




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