• 23. April 2018

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Schlagwortsuche

Verkehrs- und Reiserecht

Selbsthilfe unzulässig7

  • Vor jeder Abschleppung soll der Besitzer selbst die Chance haben, sein Fahrzeug zu entfernen.

Jeder, der sich mit einem Pkw, Lkw oder sogar einem Motorrad im Straßenverkehr bewegt, hat sich schon einmal über falsch abgestellte Fahrzeuge geärgert. Schnell ist man gewillt, den Versuch zu starten, das Fahrzeug abschleppen zu lassen. Doch ist das so einfach möglich... weiter




Konsumentenschutz

OGH gibt VKI im Gerichtsstreit gegen Zalando recht3

Wien. (apa/red) Nach Amazon hat sich der Verein für Konsumenteninformation (VKI) auch mit dem Online-Händler Zalando angelegt und recht bekommen. Der VKI beanstandete mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in der Datenschutzerklärung... weiter




Der OGH urteilte nun, dass die zur Verfügung Stellung der Sache die Kardinalpflicht beim Kaufvertrag darstellt. Eine Überwälzung dieses Risikos auf den Verbraucher sei unzulässig. - © APAweb/dpa

Urteil

OGH gab VKI im Gerichtsstreit gegen Zalando recht4

  • Konsumentenschützer klagten wegen Klauseln in den AGB und in Datenschutzerklärung.

Wien/Berlin. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat sich nach Amazon auch mit dem Onlinehändler Zalando angelegt und recht bekommen. Die Konsumentenschützer beanstandeten mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie in der Datenschutzerklärung... weiter




Immobilien

"Es wird so viel gebaut wie lange nicht"6

  • Die hohe Nachfrage nach Wohnungen wird durch massiven Neubau abgefangen. 8500 Wohnungen sind für 2018 geplant.

Wien. (vasa) In acht Jahren werden zwei Millionen Menschen in Wien wohnen. Laut Prognosen der Statistik Austria wächst die Stadt bis dahin um jährlich 25.000 Personen. Die hohe Nachfrage nach Wohnungen wird daher auch weiterhin nicht abnehmen. Für Wohnungssuchende gibt es jedoch auch eine gute Nachricht... weiter




Das OGH-Urteil könnte dazu führen, dass Vermieter ihre Mieten deutlich senken müssen. - © apa/Fohringer

Mieten

OGH rüttelt am Lagezuschlag19

  • Oberster Gerichtshof schiebt "falscher Ermittlungsmethode" einen Riegel vor. Das könnte Zuschläge um 20 Prozent verringern.

Wien. (rös) Der Oberste Gerichtshof (OGH) klärte eine Grundsatzfrage zur Berechnung des (Richtwert-)Mietzinses: Künftig wird der Lagezuschlag anders zu ermitteln sein als bisher. Die Mietervereinigung begrüßte am Montag die OGH-Entscheidung und sieht damit das Ende der inflationär zunehmenden "überdurchschnittlichen Lagen" gekommen... weiter




"Blobber" geht in die Luft. Ein Symbolfoto. - © Area47/Jens Klatt

Oberster Gerichtshof

Der Sprung, der vor dem OGH endete4

  • Höchstgericht hatte sich mit Fun- und Trendsportart "Blobbing" zu beschäftigen. Die Klägerin hatte sich verletzt und den Betreiber geklagt.

Wien. Es ist ein aus den USA stammender Fun- und Trendsport, der auch hierzulande populärer wird: das "Blobbing". Dabei sitzt eine Person - der sogenannte "Blobber" - am Ende eines im Wasser schwimmenden, riesigen Luftkissens. Am anderen Ende steht ein Sprungturm. Von diesem springt eine andere Person auf das Kissen... weiter




OGH

Die verhängnisvolle Spritze2

  • Oberster Gerichtshof beschäftigte sich mit Injektion, die schiefging.

Wien. Bereits als ihr die Spritze verabreicht wurde, verspürte S. Schmerzen. Ihre Oberschenkel verfärbten sich blau und violett. In den Folgetagen entzündeten sich mehrere Schwellungen. Eine platzte auf und hinterließ ein drei Zentimeter tiefes Loch. Auch Narben und Verhärtungen blieben an den behandelten Stellen zurück... weiter




- © Fotolia/James Thew

Börsengesetz 2018

Rückzug von der Börse wird einfacher4

  • Gastbeitrag: Das Börsegesetz 2018 soll den Anlegerschutz verbessern und den Börsehandel attraktiver machen.

Bisher war der Gang an die Wiener Börse gewissermaßen eine Einbahnstraße, zumindest was den Verbleib im amtlichen Handel betrifft. Einmal gelistet, konnte eine börsenotierte Gesellschaft die Börse nicht wieder über einen gesetzlich dafür vorgesehenen Weg verlassen. Um dennoch ein sogenanntes Delisting zu bewirken, war daher Kreativität gefragt... weiter




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