• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Gerichtsurteil

Ergebnisabsturz bei Telekom Austria

  • Der Umsatz des Unternehmens bleibt aber stabil.

Wien. Die teilstaatliche Telekom Austria hat im 1. Halbjahr 2018 den Umsatz stabil gehalten, allerdings brach das Ergebnis ein. Das mehrheitlich im mexikanischen Besitz befindliche Unternehmen begründet dies mit der gruppenweiten Umstellung der Marken auf einen einheitlichen Auftritt... weiter




- © Illustration: Fotolia/higyou

Rechtskommentar

Ein fast krimineller Kauf oder ein enthirnter Psychopath?15

  • Kritik ist durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung weithin privilegiert - in einem Vorwurf einer vorsätzlichen strafbaren Handlung findet sie jedoch ihre Grenze.

Es ist sehr wohl ein Unterschied, ob man jemandem einen "fast kriminellen Kauf" vorwirft, oder ob man ihn als "enthirnten Psychopathen" bezeichnet. Auch "Folterer" und "Mörder" gehen als Tatsachenbehauptungen durch, die allerdings des Wahrheitsbeweises bedürfen und, sollte der gelingen, durchaus Anlass zum Werturteil geben... weiter




Im Jänner 2018 wurde in der Kaserne in der Leopoldstadt eine Tatrekonstruktion durchgeführt. - © apa/Punz

Vor Gericht

Toter Rekrut: Angeklagter blitzt bei OGH ab2

  • Das Höchstgericht prüfte eine Grundrechtsbeschwerde des 22-Jährigen. Es stellte fest: Er sitzt nicht zu Unrecht in U-Haft.

Wien. Der Fall eines Soldaten, der am 9. Oktober 2017 einen 20 Jahre alten Rekruten in einer Wiener Kaserne erschossen haben soll, beschäftigte zuletzt den Obersten Gerichtshof. Das Höchstgericht hatte sich mit einer Grundrechtsbeschwerde des 22-jährigen Angeklagten zu befassen... weiter




Verkehrs- und Reiserecht

Selbsthilfe unzulässig7

  • Vor jeder Abschleppung soll der Besitzer selbst die Chance haben, sein Fahrzeug zu entfernen.

Jeder, der sich mit einem Pkw, Lkw oder sogar einem Motorrad im Straßenverkehr bewegt, hat sich schon einmal über falsch abgestellte Fahrzeuge geärgert. Schnell ist man gewillt, den Versuch zu starten, das Fahrzeug abschleppen zu lassen. Doch ist das so einfach möglich... weiter




Konsumentenschutz

OGH gibt VKI im Gerichtsstreit gegen Zalando recht3

Wien. (apa/red) Nach Amazon hat sich der Verein für Konsumenteninformation (VKI) auch mit dem Online-Händler Zalando angelegt und recht bekommen. Der VKI beanstandete mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in der Datenschutzerklärung... weiter




Der OGH urteilte nun, dass die zur Verfügung Stellung der Sache die Kardinalpflicht beim Kaufvertrag darstellt. Eine Überwälzung dieses Risikos auf den Verbraucher sei unzulässig. - © APAweb/dpa

Urteil

OGH gab VKI im Gerichtsstreit gegen Zalando recht4

  • Konsumentenschützer klagten wegen Klauseln in den AGB und in Datenschutzerklärung.

Wien/Berlin. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat sich nach Amazon auch mit dem Onlinehändler Zalando angelegt und recht bekommen. Die Konsumentenschützer beanstandeten mehrere Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie in der Datenschutzerklärung... weiter




Immobilien

"Es wird so viel gebaut wie lange nicht"7

  • Die hohe Nachfrage nach Wohnungen wird durch massiven Neubau abgefangen. 8500 Wohnungen sind für 2018 geplant.

Wien. (vasa) In acht Jahren werden zwei Millionen Menschen in Wien wohnen. Laut Prognosen der Statistik Austria wächst die Stadt bis dahin um jährlich 25.000 Personen. Die hohe Nachfrage nach Wohnungen wird daher auch weiterhin nicht abnehmen. Für Wohnungssuchende gibt es jedoch auch eine gute Nachricht... weiter




Das OGH-Urteil könnte dazu führen, dass Vermieter ihre Mieten deutlich senken müssen. - © apa/Fohringer

Mieten

OGH rüttelt am Lagezuschlag19

  • Oberster Gerichtshof schiebt "falscher Ermittlungsmethode" einen Riegel vor. Das könnte Zuschläge um 20 Prozent verringern.

Wien. (rös) Der Oberste Gerichtshof (OGH) klärte eine Grundsatzfrage zur Berechnung des (Richtwert-)Mietzinses: Künftig wird der Lagezuschlag anders zu ermitteln sein als bisher. Die Mietervereinigung begrüßte am Montag die OGH-Entscheidung und sieht damit das Ende der inflationär zunehmenden "überdurchschnittlichen Lagen" gekommen... weiter




Buwog

Grünes Licht für Buwog-Prozess4

  • OGH verwirft Nichtigkeitsbeschwerde. Hauptverhandlung gegen Grasser und Co. kann wie geplant starten.

Wien. Alles ist vorbereitet für den großen Tag, den Start der Hauptverhandlung im Buwog-Verfahren. Eigens für den Prozess hatte die Justiz den Großen Schwurgerichtssaal im Wiener Straflandesgericht rundum modernisiert. Angesichts des enormen Medienandrangs richtete man ein Akkreditierungssystem ein... weiter




"Blobber" geht in die Luft. Ein Symbolfoto. - © Area47/Jens Klatt

Oberster Gerichtshof

Der Sprung, der vor dem OGH endete4

  • Höchstgericht hatte sich mit Fun- und Trendsportart "Blobbing" zu beschäftigen. Die Klägerin hatte sich verletzt und den Betreiber geklagt.

Wien. Es ist ein aus den USA stammender Fun- und Trendsport, der auch hierzulande populärer wird: das "Blobbing". Dabei sitzt eine Person - der sogenannte "Blobber" - am Ende eines im Wasser schwimmenden, riesigen Luftkissens. Am anderen Ende steht ein Sprungturm. Von diesem springt eine andere Person auf das Kissen... weiter




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