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Schlagwortsuche

- © apa/Fohringer

Verfassungsrecht

Ohne Alternative2

  • Monatelang hat VfGH-Präsident Gerhart Holzinger zur Wahlwiederholung der Bundespräsidentenwahl geschwiegen - nun verteidigt er das Erkenntnis leidenschaftlich.

Wien. (sir) Das Jahr 2016 wird wahrlich als spezielles Jahr in die Geschichte des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) eingehen. Das liegt weniger am Anstieg der Fallzahlen, die auf rund 3800 kletterten - nach 3551 im Jahr zuvor -, sondern an einem ganz besonderen Fall... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Holzinger verteidigt Stichwahl-Aufhebung als "alternativlos"

  • VfGH-Präsident tritt nach einem halben Jahr Schweigen Kritikern entgegen.

Wien. Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes (VfGH), Gerhart Holzinger, hat die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag verteidigt. In seiner ersten Pressekonferenz seit der umstrittenen Entscheidung bezeichnete Holzinger das Urteil als "alternativlos". Die Rechtsprechung sei "gut überlegt und gut begründet"... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Van der Bellen jetzt fix nächster Bundespräsident1

  • Keine Anfechtung eingebracht - Angelobung am 26. Jänner.

Wien. Alexander Van der Bellen ist fix der achte gewählte Bundespräsident Österreichs. Die Anfechtungsfrist für die Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl - die bis Donnerstag Mitternacht lief - ist verstrichen, ohne dass einer der beiden Kandidaten sich an den Verfassungsgerichtshof gewandt hat... weiter




Das Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg, wo die Angelobungen stattfinden. - © apa/Hans Klaus Techt

Bundespräsidentenwahl 2016

Vorbereiten auf die Angelobung10

  • Wer Alexander Van der Bellen in die Hofburg begleitet, wird erst in den nächsten Wochen festgelegt.

Wien. Bundespräsidentenstichwahlwiederholungsverschiebung - so lautet das Wort des Jahres 2016. Auch das Unwort des Jahres "Öxit", festgestellt von der Forschungsstelle Österreichisches Deutsch der Universität Graz, kommt aus dem vergangenen Bundespräsidentenwahlkampf... weiter




Alexander Van der Bellen

Versöhnung im Vordergrung

  • Der neue Bundespräsident Van der Bellen rückte bei seiner ersten Rede das Miteinander in den Mittelpunkt.

Wien. Der designierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte am Dienstagnachmittag in einer etwa fünfzehnminütigen Rede im Wiener Palais Schönburg einmal mehr, "das Gemeinsame vor das Trennende" zu stellen. Van der Bellen rief zum Miteinander auf, denn "Österreich, das sind wir doch alle miteinander"... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Eine klare Entscheidung2

  • Mit fast 54 Prozent hat Van der Bellen eine deutliche Mehrheit hinter sich.

Wien. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat sich Dienstagmittag bei der offiziellen Verkündung des Ergebnisses der Bundespräsidentenwahl erfreut gezeigt, dass der Urnengang "ordnungsgemäß, penibel und exzellent" abgelaufen sei. Folgerichtig gebe es auch keine Anzeichen für eine Anfechtung... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Aufholjagd von Van der Bellen

  • Künftiger Bundespräsident gewann seit April 1,5 Millionen Wähler dazu.

Wien. Alexander Van der Bellen hat in den siebeneinhalb Monaten Wahlgeschehen eine beachtliche Aufholjagd hingelegt. Es ist ihm gelungen, zwischen dem ersten Wahlgang im April und der Stichwahl-Wiederholung mehr als 1,5 Millionen Wähler dazugewinnen - und einen Rückstand von 590.000 Stimmen in einen Vorsprung von fast 350.000 zu drehen... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Hofer bekräftigt Wiederantritt in sechs Jahren2

  • FP-Spitze gratuliert Van der Bellen erneut und stellt ihm Rute ins Fenster.

Wien. Der bei der Präsidentschaftswahl unterlegene FPÖ-Kandidat Hofer hat am Dienstag bekräftigt, in sechs Jahren wieder für dieses Amt anzutreten. Sowohl er als auch Parteichef Heinz-Christian Strache gratulierten erneut dem Wahlsieger Alexander Van der Bellen und stellten ihm zugleich die Rute ins Fenster, für alle Österreicher da zu sein... weiter




Mit einem Klick zum vorläufigen Endergebnis österreichweit. - © WZ Online

Bundespräsidentenwahl 2016

53,8 Prozent für Van der Bellen9

  • Van der Bellen kann laut vorläufigem Endergebnis Vorsprung auf Hofer auf rund 350.000 Stimmen ausbauen, Wahlbeteiligung stieg auf 74,2 Prozent.
  • Der gewählte Präsident hat nun in sechs Bundesländern die Mehrheit, Innenminister sieht keine Anzeichen für Anfechtung.
  • Plädoyer für eine "Politik des Miteinander".

Wien. Alexander Van der Bellen setzt Zeichen der Versöhnung: "Versuchen wir weniger miteinander zu streiten und mehr einander zuzuhören, beginnen wir miteinander zu reden", erklärte das künftige Staatsoberhaupt bei seinem ersten Medienauftritt nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses... weiter




Bundespräsidentenwahl 2016

Innenminister verkündet um 13 Uhr das Gesamtergebnis6

  • Briefwähler dürften Van der Bellen fast 54 Prozent bescheren, Wahlbeteiligung höher als im Mai.

Wien. Der gewählte Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei der Briefwahl überraschend stark abgeschnitten. Angesichts der vorliegenden Resultate aus sechs Bundesländern erwarten die Hochrechner, dass er letztlich nicht nur über 53, sondern nah an 54 Prozent landet... weiter




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