• 14. Dezember 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Genug verhindert28

Der 23. Juni 2008, ein Montag, hätte das Zeug gehabt, in die Geschichte der Republik einzugehen. An diesem Tag startete auf Initiative des damaligen Landwirtschaftsministers Josef Pröll die Homepage www.transparenzdatenbank.at, auf der bis heute nachzulesen ist... weiter




Wo die Macht zuhause ist: Die Kabinette in den Ministerien sind die Drehscheiben zwischen Ressortleitern und Beamten. (Im Bild der Audienzsaal des Bildungsministeriums.) - © Pechar

Verwaltung

Symptomträger und Garanten des Bestehenden10

  • Die Zahl der Kabinettsmitarbeiter in den Ministerien wächst stetig. Sie sind den Sektionschefs nicht vorgesetzt, es besteht jedoch ein asynchrones Verhältnis wechselseitiger Abhängigkeiten, das auch Konfliktpotenzial birgt.

Wenn auch derzeit völlig offen ist, welche Personen Österreich in den kommenden Jahren und in welcher Weise regieren werden, eines ist leicht zu prognostizieren: Die Ministerkabinette werden in unserem politisch-administrativen System weiterhin eine zentrale Rolle spielen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Kafkas Albtraum17

"Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grund der Gesetze ausgeübt werden." So heißt es wortwörtlich im Artikel 18 Absatz 1 des Bundesverfassungsgesetzes. Das war einst und ist bis heute eine fantastische Waffe gegen behördliche Willkür jeder Art im Dienste der Bürger. Die Sache droht allerdings da und dort außer Kontrolle zu geraten... weiter




Florian Hartleb ist Politikberater, Mitarbeiter der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft und lehrt auch an mehreren Universitäten.

Gastkommentar

Bürgernähe statt Warteschlange2

  • Die öffentlichen Verwaltungen sind zwar schon digitalisiert, aber noch nicht europäisiert.

Öffentliche Verwaltungen experimentieren quer durch Europa mit neuen digitalen Lösungen. Wo gibt es Online-Plattformen statt Aktenberge? Einige Beispiele zeigen: Es geht voran. Was aber noch fehlt, ist eine europäische Vernetzung. Gerade Österreich prescht mit einer Bürgerkarte mit Handy-Signatur vor, die immer mehr Bürger nutzen... weiter




Analyse

Systemkrise

Was schiefläuft in Österreich27

  • Innenansichten aus dem Maschinenraum der Republik.

Staatsversagen ist ein großes Wort. Ziemlich sicher ein zu großes, um den Zustand der Republik zu beschreiben. Aber das Räderwerk des Landes stottert, und mitunter verkeilen sich die Räder auch ineinander. Das extremste Beispiel ist sicherlich das Systemversagen rund um die Kärntner Hypo... weiter




Demokratie

Leserforum: Demokratie, Verwaltung, Opernball

Zum Kommentar von Christian Ortner, 26. Jänner Guter Journalismus - die vierte Säule der Demokratie "Mutige Reformen und direkte Demokratie passen nicht sehr gut zusammen. Mehr Demokratie muss daher nicht immer zu günstigen Ergebnissen führen." Danke... weiter




Politik

Nur keine festen Regeln, bitte!

  • In Österreich gibt es für praktisch alles und jeden Vorschriften. Nur wie man ein Ministerium steuert, ist seltsam unbestimmt.

Es gehört zu den bemerkenswerteren Besonderheiten Österreichs, dass ausgerechnet die Kernbereiche seiner politischen Kultur rechtlich allenfalls ungenügend, wenn überhaupt, erfasst sind. Das Primat der Politik scheut eben die Selbstfesselung durch verbindliche Normen... weiter





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