Föderalismus

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Salzburg-Wahl
Wahlsieger Wohnen

Die KPÖ triumphierte in Salzburg mit ihrem Fokus auf leistbares Wohnen. Haben andere Parteien das Thema unterschätzt?

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Gastkommentar
Wenig orientiertes Föderalismusverständnis?

Es gilt, die großartigen Chancen des Föderalismus zu nutzen - zu oft geschieht das Gegenteil.

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Gastkommentar
Die strukturellen Defizite bleiben

Statt den Finanzausgleich zu reformieren, geht das Gezerre um den Steuerkuchen weiter.

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Landeshauptleutekonferenz
Länder präsentieren sich als stabiler Faktor

Die Landeshauptleute zeigen sich geeint und stellen Forderungen an den Bund. Vor allem beim Finanzausgleich.

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Föderalismus
Bessere Zusammenarbeit fürs Klima

Aufgaben zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müssen klarer verteilt werden, empfiehlt das KDZ.

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Gastkommentar
Auf dem Weg vom Bundes- zum Zentralstaat

Von 73 Bundesbehörden oder -agenturen und gesamtstaatlichen Institutionen befinden sich 69 in Wien.

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Mieten
Leerstand als Landessache umstritten

Mehrere Bundesländer wollen eine Leerstandsabgabe einführen. Das könnte ihre Kompetenzen überschreiten.

Verkehr
"Wir wollen die Raser dort treffen, wo es ihnen weh tut"

Wien, Salzburg und Kärnten wollen den Kampf gegen die Auto-Tuning-Szene verschärfen und fordern härtere Strafen.

Gratistests
Gezielt gurgeln

Auch nach den Einschränkungen bei Gratis-Coronatests verfolgt jedes Land seine eigene Strategie.