• 23. Februar 2018

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SPÖ-Chef Christian Kern (hier mit dem neuen Wiener Landesparteichef Michael Ludwig) will "ab jetzt nach vorne schauen". - © Daniel Novotny

NÖ-Wahl

Oppositionskurs nachschärfen21

  • Sowohl die Wiener als auch die Entscheidung in Niederösterreich setzen die SPÖ im Bund unter Druck.

Wien. Die SPÖ in Niederösterreich kann mit einem Plus aufwarten. Christian Kern, nun SPÖ-Bundesparteivorsitzender, gratulierte dem Spitzenkandidaten Franz Schnabl dienstbeflissen zu einem "starken Ergebnis", sprach von einem "engagierten und mutigen Wahlkampf gegen eine schwarze Übermacht in Niederösterreich geführt - das hat sich ausgezahlt"... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Die Reinwaschung der FPÖ119

  • Die Koalition auf der Suche nach ihrem Persilschein.

Unmittelbar nach der Angelobung kam gleich die Beschwichtigungstournee. Denn nichts anderes war der abrupte Aufbruch des frischgebackenen Kanzlers, der mit wehenden Frackschößen zum Antrittsbesuch nach Brüssel eilte. Noch vor seinem Antritt im Parlament... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Good cop, bad cop30

  • Zur Arbeitsteilung der schwarz-blauen Koalition.

FPÖ und ÖVP spielen gerade good cop, bad cop mit dem Land. Das ist jene psychologische Taktik, die man sonst nur aus Kriminalfilmen kennt. Die Jungs von der FPÖ übernehmen alle Sicherheitsagenden: Innen-, Heimatschutz(!)-, Verteidigungsministerium. Alles also, was Uniform trägt und das Gewaltmonopol des Staates exekutiert... weiter




Im Dezember 2013 wurden 16 Regierungsmitglieder angelobt - die nächste Regierung sollte mehr statt weniger umfassen. Foto: apa/Schlager

Gastkommentar

Neue Akzente - mehr Ministerien

  • Ein Plädoyer für eine Vergrößerung der Bundesregierung.

Bei den vergangenen Regierungsbildungen in Österreich tappte man regelmäßig in die Populistenfalle und versprach jeweils eine Verkleinerung der Bundesregierung. Bei der neuen Bundesregierung sollte man diesen Fehler nicht wieder begehen. Stattdessen sollte man ganz bewusst neue Akzente setzen und die Zahl der Minister und Staatssekretäre den... weiter




Hauptstadtszene

Wie die FPÖ regieren will26

  • Haider wusste, dass seine Partei in einer Koalition zumindest ein Drittel ihrer Wähler verlieren wird. Strache hat größere Pläne.

Die Geschichte der blau-schwarzen Beziehungen gäben den Stoff ab für einen wunderbaren Roman, wenn die beiden Parteien zwei Menschen aus Fleisch und Blut wären. Aus solchen Menschen bestehen ÖVP und FPÖ zwar auch, aber eben nicht nur. Zwischen ihnen steht eine lange gemeinsame Geschichte voller Brüche und Brücken... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Jamaika - eine vergebene Chance7

  • Veränderte Zeiten brauchen politische Fantasie.

Das Scheitern der deutschen Koalitionsverhandlungen ist ein Jammer. Weit über die Tagesaktualität hinaus. Nicht weil die Jamaika-Koalition zwischen CDU, CSU, Grünen und Liberalen die Wunschkoalition von irgendjemandem gewesen wäre. Es findet sich wohl keiner, der Sympathien für alle vier Parteien gleichzeitig hat... weiter




Hauptstadtszene

Alles nicht wahr3

  • Vom journalistischen Dilemma des Stillschweigens bei hochgeheimen Koalitionsverhandlungen.

Koalitionsverhandlungen sind besondere Zeiten angespannter Überreiztheit. Das betrifft nicht nur die direkt betroffenen Verhandler, die sich, wenn es blöd läuft, quälend lange Nächte und nicht viel kürzere Tage in stickigen Räumen um die Ohren schlagen müssen, allzeit bereit... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Glossenhauer

Verwunderungen18

  • Wenn verhandelt wird, brauchen die Verhandler Ruhe. Vor allem Ruhe vor der Realität.

Man darf sich wundern. Nahezu ständig. Über die ÖVP etwa. Die Partei also, die gerne Vermummungsverbote ausspricht, sich aber selbst als "Bewegung" mit dem Namen "Liste Kurz" bis zur Unkenntlichkeit verschleiert, stellt gerne den Finanzminister. Und zwar schon seit dem Regierunsantritt von Karl VI. im Jahre 1711, glaub ich... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Gastkommentar

Nicht Normalität, sondern Normalisierung77

  • Zur schwarz-blauen Koalition.

Ist die FPÖ nun also eine normale Partei, wie Walter Hämmerle in der "Wiener Zeitung" schrieb? Normal, weil es ihr gar nicht darum gehe, das "System" zu sprengen - wie sie in den Landtagen zeige, wo sie bereits mitregiere. Aber ist dieses Kriterium für die Beurteilung überzeugend? Da wäre zum einen das Personal... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Zeit für Neues?58

Sebastian Kurz ist mit dem Slogan "Zeit für Neues" angetreten. Doch ist ÖVP-FPÖ wirklich neu? Oder ist diese Koalitionsvariante nicht vielmehr ein düsteres Déjà-vu? Denn sie führt zurück ins Jahr 2000. Die Erinnerungen an die beiden Kabinette von Kanzler Wolfgang Schüssel sind nicht die allerbesten: Die Namen einiger Minister sind nur deshalb im... weiter




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