• 25. Februar 2018

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Schlagwortsuche

EU

Kroatiens krisenanfällige Koalition

  • Bereits am Tag der Amtseinführung sprangen drei Abgeordnete ab.

Zagreb. Das jüngste EU-Mitglied Kroatien hat knapp drei Monate nach der Wahl wieder eine Regierung. Nach einer 14-stündigen Marathon-Debatte stimmten am späten Freitagabend im Parlament in Zagreb 83 Abgeordnete für das neue Kabinett des parteilosen Pharmamanagers Tihomir Oreskovic... weiter




Spanien

Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

  • Konservativer Premier bringt keine Mehrheit zustande, Sozialsten streben eine Linksregierung an.

Madrid. Gut einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Mariano Rajoy im Ringen um die Macht vorerst das Handtuch geworfen. Der konservative Politiker habe den Auftrag von König Felipe VI. zur Regierungsbildung abgelehnt, teilte das Königshaus am Freitagabend in Madrid nach einem Treffen des Königs mit Rajoy mit... weiter




Griechenland

Ablehnung von Schuldenschnitt: "Bringt in Wahrheit nicht viel"6

  • Linksbündnis von Alexis Tsipras fixiert Koalition mit rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen.
  • Für SPÖ ist Syriza-Sieg eine Chance zum Umdenken in der EU.
  • Geldgeber lehnen Schuldenerlass ab.

Athen. Nach ihrem Wahlsieg in Griechenland gelingt der linken Syriza im Eiltempo eine Koalition mit den Rechtspopulisten. Syriza-Chef Alexis Tsipras vereinbarte am Montagvormittag ein Bündnis mit den "Unabhängigen Griechen" (ANEL). Beide Parteien kämpfen gegen die internationalen Sparauflagen, liegen sonst aber weit auseinander... weiter




Duo lenkt die Ukraine: Premier Jazenjuk (l.) und Präsident Poroschenko verhandeln über Koalition. - © epa

Ukraine

Tandem-Tour in ungewisse Zukunft2

  • Ukraines Wahlsieger verhandeln bereits über eine Koalition. Russland verdammt sie zur Zusammenarbeit.

Kiew. Die pro-europäischen Kräfte haben die Parlamentswahl in der Ukraine gewonnen - und zwar deutlicher als erwartet. Der Block des Präsidenten Petro Poroschenko und das Bündnis von Premier Arseni Jazenjuk lieferten sich gestern ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Sieg... weiter




Koalition

Belgiens neue Regierung steht1

  • Unter den vier Parteien befinden sich auch die flämischen Nationalisten.

Brüssel. Bei den Koalitionsverhandlungen in Belgien hat es mehr als vier Monate nach der Parlamentswahl einen Durchbruch gegeben. Die vier an den Gesprächen beteiligten Parteien hätten sich auf eine Koalition verständigt, teilte am Dienstagabend in Brüssel der Vorsitzende der liberalen frankophonen Partei MR, Charles Michel, mit... weiter




Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ist spürbar verstimmt. Statt des Treffens des Koalitionsausschusses gibt es nun ein Gespräch im kleinen Kreis mit Angela Merkel und Sigmar Gabriel. - © epa/hoppe

Deutschland

Horst Seehofer will jetzt reden

  • Die CSU-Spitze schießt sich auf SPD-Fraktionschef Oppermann ein.

Berlin. Dass im großkoalitionären Verhältnis längst nicht mehr alles eitel Wonne ist, hat sich bereits in den vergangenen Tage ablesen lassen. Durchaus freimütig machte da etwa der langgediente CSU-Innenpolitik-Experte Hans-Peter Uhl seinem Ärger über den Fall Sebastian Edathy und den nicht unbedingt freiwilligen Rücktritt seines Parteifreundes... weiter




Causa Edathy

Affäre Edathy stürzt Koalition in erste große Krise2

  • CSU-Chef will am Montag Nachfolger Friedrichs ernennen

Berlin. Die Affäre Edathy stürzt die schwarz-rote Koalition in Deutschland in ihre erste große Krise. Nach dem Rücktritt des deutschen Agrarministers Hans-Peter Friedrich (CSU) ärgert sich die CSU über die SPD. CSU-Chef Horst Seehofer bezichtigte die SPD der "Geschwätzigkeit" im Zusammenhang mit den Kinderpornografie-Ermittlungen... weiter




Die GroKo kommt...

Deutschland

SPD-Basis will die Große Koalition

  • 75,96 Prozent der Parteimitglieder votierten mit Ja.

Berlin. Deutschland wird künftig wieder von einer Großen Koalition regiert. Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl stimmten nach den Spitzengremien von CDU und CSU auch die SPD-Mitglieder mit der deutlichen Mehrheit von 75,96 Prozent dem Koalitionsvertrag zu... weiter




Deutschland

Grüne kritisieren "feige" SPD

  • Verzicht auf Finanzministerium bedeute Aufgabe des Gestaltungsanspruches.

Berlin. Die deutschen Grünen haben der SPD wegen des neuen Zuschnitts der Bundesregierung "Feigheit" vorgeworfen. "Sie hätte das Finanzressort beanspruchen müssen, um ihren eigenen Gestaltungsanspruch in Deutschland und Europa auch geltend machen zu können"... weiter




Deutschland

Wie die Opposition urteilt

Kein gutes Haar hat erwartungsgemäß die Opposition an der Koalitionsvereinbarung gelassen. Sie wirft der künftigen Regierung vor allem Täuschungsmanöver bei der Finanzierung der anvisierten milliardenschweren Ausgaben vor. Union und SPD planten Maßnahmen im Umfang von 23 Milliarden Euro... weiter




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