• 25. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Angela Merkel will auch die kommenden vier Jahre regieren. - © APAweb, afp, John MacdougallVideo

Deutschland

Merkel will weitere vier Jahre Kanzlerin sein

  • Bundeskanzlerin sagt Neuaufstellung der CDU-Minister zu. An ihrem Parteivorsitz wird jedoch nicht gerüttelt.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat den CDU-internen Kritikern eine personelle Neuaufstellung für das Kabinett einer Großen Koalition zugesagt. "Wir machen eine Neuaufstellung insgesamt", sagte Merkel am Sonntagabend im ZDF. Sie wolle die Liste der CDU-Minister vor dem Sonderparteitag der Partei am 26. Februar in Berlin vorlegen... weiter




Deutschland

Koalitionsvertrag weckt Begehrlichkeiten in Frankreich

  • Im Bereich Europapolitik ist vieles nur vage formuliert. Paris hofft daher, dass sich Deutschland doch noch stärker auf Macrons Reformideen einlässt.

Berlin/Paris. Die erste offizielle Reaktion aus Paris kam mit einem Tag Verspätung, dafür war sie umso positiver. Die Einigung auf eine große Koalition in Deutschland sei "eine sehr gute Nachricht", sagte der französische Europastaatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne am Donnerstag. "Wir brauchen solide Partner... weiter




Am Sonntagnachmittag hatten zunächst die dreiParteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD)die Koalitionsberatungen aufgenommen, die am 4. Februar beendet sein sollen. - © APAweb, afp, Odd Andersen

Deutschland

Zankapfel Migration10

  • Stundenlang debattiert: CDU, CSU und SPD können sich bei Familiennachzug für Flüchtlinge nicht einigen.

Berlin. In Deutschland sind die Parteien CDU, CSU und SPD in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit dem Versuch gescheitert, sich auf eine Regelung über den Familiennachzug für Flüchtlinge zu einigen. Nach stundenlangen Debatte vertagten die Spitzen der drei Parteien in der Nacht zum Montag eine Entscheidung... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky5

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




SPD-Chef Martin Schulz kommt, um die Sondierungen zu sondieren. - © APAweb/Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Spitzen beraten Fahrplan für Sondierungen

  • Die Partei- und Fraktionschefs sind in Berlin zusammengekommen.

Berlin. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind in Berlin zusammengekommen, um den Fahrplan für die im Jänner geplanten Sondierungsgespräche zu einer Neuauflage der Großen Koalition festzulegen. Bei dem Treffen am Mittwoch sollen die Daten sowie die Themen für die Verhandlungen besprochen werden... weiter




Die ENF, Sammelbecken rechsnationaler und europafeindlicher Parteien: Die AfD gehört ebenso dazu wie der Front National und die Lega Nord, Marine Le Pen und Geert Wilders zählen zu den Masterminds der Fraktion.  - © APaweb / AFP, Roberto Pfeil

Koalition

Die FPÖ bleibt bei den Rechtspopulisten15

  • ÖVP-Delegationsleiter Karas bezeichnet Kurz-Besuch in Brüssel als "wichtiges Signal".

Brüssel. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, sieht die FPÖ-Mitgliedschaft in der rechtspopulistischen ENF-Fraktion als weiterhin problematisch an. Für die neue Regierung sei dies sowie der EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 besonders wesentlich... weiter




Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat sich gewissermaßen selbst überrascht: Zweimal sagte er nein zu einer großen Koalition.  - © dpa/Michael Kappeler

Deutschland

SPD sondiert Koalition2

  • Für die Sozialdemokraten sind mehrere Modelle denkbar, die Unionsparteien wollen aber eine "stabile Regierung".

Berlin. Nach langem Ringen hat sich die Spitze der deutschen Sozialdemokraten dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Der Parteivorstand fasste am Freitag in Berlin knapp drei Monate nach der Bundestagswahl in Deutschland einen entsprechenden Beschluss... weiter




SPD-Chef Schulz sieht sich hinter vorgehaltener Hand wegen seiner Neuwahl-Forderung mit Kritik konfrontiert.  - © APAweb / AP, Silas Stein

Deutschland

SPD würde Merkels Minderheitsregierung tolerieren9

  • Für eine Große Koalition sind die Sozialdemokraten jedoch nicht zu haben.

Berlin. Die deutsche SPD-Spitze rückt nach dem Platzen der Jamaika-Sondierungen von Neuwahlen ab und bringt eine Unterstützung einer Unions-geführten Minderheitsregierung ins Spiel. CDU und CSU wollen diesen Weg bisher aber nicht gehen, weil Deutschland stabile Verhältnisse brauche... weiter




Ministerpräsident Mark Rutte wird nun seine dritte Regierungsmannschaft seit2010 anführen. - © APA, afp, Bas Czerwinski

Niederlande

Hauchdünne Mehrheit1

  • Neue Regierung mit Vier-Parteien-Koalition verfügt im Parlament über Mehrheit von nur einer Stimme.

Den Haag. Knapp sieben Monate nach der Wahl haben die Niederlande eine neue Regierung. Ministerpräsident Mark Rutte gab am Dienstag die Bildung einer Vier-Parteien-Allianz bekannt, die im Parlament aber nur über die äußerst knappe Mehrheit von einer Stimme verfügen wird... weiter




Koalition

Mehrheit der Deutschen für Jamaika-Bündnis2

  • Geht es nach einer Forsa-Umfrage soll die Union mit FDP und Grünen koalieren.

Berlin. Eine klare Mehrheit der Deutschen setzt nach der Bundestagswahl auf ein Jamaika-Bündnis von CDU/CSU, FDP und Grünen. Einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" zufolge sprachen sich 57 Prozent für diese Option aus. Eine Große Koalition befürworteten dagegen nur noch 26 Prozent... weiter




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