• 17. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Bundeskanzlerin Angela Merkel dämpfte unterdessen die Erwartungen an den EU-Mini-Gipfel am Sonntag in Brüssel. - © APAweb/AFP, Tobias Schwarz

Asylgipfel

Deutsche Koalition steckt im Asylstreit fest11

  • Seehofer bekräftigt Willen zu Alleingang an Grenze.
  • Merkel dämpft Erwartungen an Mini-Gipfel am Sonntag.

Berlin. Gut eine Woche vor Ablauf des CSU-Ultimatums driften die deutschen Koalitionsparteien im Asylstreit immer weiter auseinander. Der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer machte am Freitag deutlich, dass er keinen Millimeter von seiner Haltung abweichen und ohne wirkungsvolle europäische Lösungen vom 1... weiter




Fünf-Sterne-Chef Di Maio kann noch keine Einigung verkünden. - © ap/Antimiani

Italien

"Reaktion lautet: Verlasst die Eurozone"29

  • Für Raiffeisen-Chefökonom Brezinschek ist das Programm der möglichen Regierung Italiens ein "Luftschloss".

Rom/Wien. Die graue Eminenz der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Beppe Grillo, ist Starkomiker - doch den Freunden eines stabilen Europa ist eher zum Weinen zumute. Im Verein mit der rechtspopulistischen Lega könnte die als Spaßfraktion gegründete Bewegung so ziemlich alles über Bord werfen, was den Bestand der Gemeinschaft sichern soll... weiter




Italien

Fünf-Sterne-Bewegung will Neuwahlen1

  • Patt in Italien: Die gespaltenen Sozialdemokraten stimmen am Donnerstag über die Aufnahme der Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung ab.

Rom. "Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es keine andere Lösung als Neuwahlen gibt", erklärte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio am Montag über Facebook. Er beschuldigte die bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) und den Mitte-rechts-Block um Ex-Premier Silvio Berlusconi... weiter




Der Siumut-Kandidat Karl Kristian Kruse (links) und der Chef der sozialdemokratischen Siumut, Premierminister Kim Kielsen (rechts), vor dem Wahllokal 'Godthaabshallen' in der Hauptstadt Nuuk. - © APAweb/AFP, Ritzau Scanpix, Christian Klindt Soelbeck

Grönland

Sozialdemokraten gewannen Parlamentswahl

  • Die bisherige Koalition aus Sozialdemokraten und Sozialisten kann weiter regieren.

Nuuk. Mit einem knappen Sieg der Sozialdemokraten haben die Wähler in Grönland den Kurs zu einer langsamen Loslösung von Dänemark bestätigt. Die bisherige Koalition kann nach dem Ergebnis vom Mittwochmorgen weiterregieren. Die riesige Polarinsel mit rund 56.000 Einwohnern gehört zum Königreich Dänemark, verwaltet sich aber in weiten Teilen selbst... weiter




Olaf Scholz (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) setzen ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Neuauflage der Koalition besiegelt

  • CDU, CSU und SPD beschwören, dass der Wohlstand bei allen Menschen ankommen muss.

Berlin. Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD in Deutschland ihren neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz setzten am Montag in Berlin abschließend ihre Unterschriften unter das 177-seitige Dokument... weiter




Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Julia Klöckner (Mitte) und Annegret Kramp-Karrenbauer (rechts). Klöckner soll das Landwirtschaftsressort bekommen, Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. - © APAweb, Reuters, Axel Schmidt

CDU

Neues Team von Merkel: jünger und weiblicher1

  • Sechs Posten gehen an Frauen. Heute soll am Sonderparteitag die Zustimmung zum Koalitionsvertrag fallen.

Berlin. Mit einem jüngeren und weiblicheren Team will Kanzlerin Angela Merkel die CDU in eine neue große Koalition mit der SPD führen. Am Sonntagabend präsentierte die CDU-Chefin ihre Ministerriege, in der drei von sechs Posten mit Frauen besetzt werden sollen... weiter




Angela Merkel will auch die kommenden vier Jahre regieren. - © APAweb, afp, John MacdougallVideo

Deutschland

Merkel will weitere vier Jahre Kanzlerin sein

  • Bundeskanzlerin sagt Neuaufstellung der CDU-Minister zu. An ihrem Parteivorsitz wird jedoch nicht gerüttelt.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat den CDU-internen Kritikern eine personelle Neuaufstellung für das Kabinett einer Großen Koalition zugesagt. "Wir machen eine Neuaufstellung insgesamt", sagte Merkel am Sonntagabend im ZDF. Sie wolle die Liste der CDU-Minister vor dem Sonderparteitag der Partei am 26. Februar in Berlin vorlegen... weiter




Deutschland

Koalitionsvertrag weckt Begehrlichkeiten in Frankreich

  • Im Bereich Europapolitik ist vieles nur vage formuliert. Paris hofft daher, dass sich Deutschland doch noch stärker auf Macrons Reformideen einlässt.

Berlin/Paris. Die erste offizielle Reaktion aus Paris kam mit einem Tag Verspätung, dafür war sie umso positiver. Die Einigung auf eine große Koalition in Deutschland sei "eine sehr gute Nachricht", sagte der französische Europastaatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne am Donnerstag. "Wir brauchen solide Partner... weiter




Am Sonntagnachmittag hatten zunächst die dreiParteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD)die Koalitionsberatungen aufgenommen, die am 4. Februar beendet sein sollen. - © APAweb, afp, Odd Andersen

Deutschland

Zankapfel Migration10

  • Stundenlang debattiert: CDU, CSU und SPD können sich bei Familiennachzug für Flüchtlinge nicht einigen.

Berlin. In Deutschland sind die Parteien CDU, CSU und SPD in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen mit dem Versuch gescheitert, sich auf eine Regelung über den Familiennachzug für Flüchtlinge zu einigen. Nach stundenlangen Debatte vertagten die Spitzen der drei Parteien in der Nacht zum Montag eine Entscheidung... weiter




Harald Vilimsky und Othmar Karas liegen europapolitisch weit auseinander.  - © APAweb / Helmut Fohringer

Koalition

Schlagabtausch Karas-Vilimsky5

  • Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament kritisiert, dass die FPÖ in der ENF-Fraktion bleibt.

Brüssel. Der Schlagabtausch zwischen dem ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas und dem freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky dauert an. Karas rieb sich neuerlich am Festhalten der FPÖ in der rechtsextremen Fraktion der ENF mit der Front National von Marine Le Pen... weiter




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