• 22. Mai 2018

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Fünf-Sterne-Chef Di Maio kann noch keine Einigung verkünden. - © ap/Antimiani

Italien

"Reaktion lautet: Verlasst die Eurozone"28

  • Für Raiffeisen-Chefökonom Brezinschek ist das Programm der möglichen Regierung Italiens ein "Luftschloss".

Rom/Wien. Die graue Eminenz der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Beppe Grillo, ist Starkomiker - doch den Freunden eines stabilen Europa ist eher zum Weinen zumute. Im Verein mit der rechtspopulistischen Lega könnte die als Spaßfraktion gegründete Bewegung so ziemlich alles über Bord werfen, was den Bestand der Gemeinschaft sichern soll... weiter




Wien-Bonus, Lobautunnel, Praterstern: Liste an rot-grünen Reibungspunkten ist lang. - © WZ-Illustration/HackAnalyse

Wiener Stadregierung

Rot-Grün steuert in stürmische Gewässer17

  • Michael Ludwig hat sein Team vorgestellt. Wie geht es nun mit der Wiener Stadtregierung weiter?

Wien. Noch sitzt Michael Ludwig mit den Grünen in einem Boot. Bis zu den Landtagswahlen 2020 wollen der designierte Bürgermeister und sein Koalitionspartner jedenfalls noch zusammenarbeiten. Doch wird das Koalitionsboot während der verbleibenden Zeit sicher durch die Wogen navigieren? Könnte es nicht vorzeitig Schiffbruch erleiden... weiter




Innsbruck-Wahl

Koalitionsverhandlungen zwischen Grüne, FI, ÖVP, SPÖ

  • Am Freitag kommender Woche ist der Abschluss geplant.

Innsbruck. Der künftige Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) will am Montag Koalitionsverhandlungen mit Für Innsbruck (FI), ÖVP, SPÖ und dem mit der ÖVP gekoppelten Seniorenbund aufnehmen. Dies teilte er am Mittwoch in einer Aussendung mit. Die Verhandlungspartner würden bis zum Freitag kommender Woche einen Abschluss anstreben... weiter




Die Koalitionsverhandlungen machen augenscheinlich Spaß: ÖVP-Obmann Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei einem Statement nach dem ÖVP-Präsidium.  - © APAweb / Barbara Gindl

Salzburg-Wahl

Kommt die "Wassermelonen-Koalition"?6

  • Salzburg ist auf der Suche nach einer knackigen Bezeichnung für die mögliche Dreierkoalition.

Salzburg. Noch ist eine neue Regierungskoalition in Salzburg weit nicht unter Dach und Fach, das Ringen um eine knackige Bezeichnung für das mögliche Bündnis aus ÖVP, Grünen und NEOS hat aber bereits begonnen. In Ermangelung an Nationalflaggen mit Pink als Farbbestandteil, geistern bereits mehrere Wortkreationen durch Presse und Soziale Medien... weiter




Italien

Fünf-Sterne-Bewegung will Neuwahlen1

  • Patt in Italien: Die gespaltenen Sozialdemokraten stimmen am Donnerstag über die Aufnahme der Verhandlungen mit der Fünf-Sterne-Bewegung ab.

Rom. "Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es keine andere Lösung als Neuwahlen gibt", erklärte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio am Montag über Facebook. Er beschuldigte die bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) und den Mitte-rechts-Block um Ex-Premier Silvio Berlusconi... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) bleibt bei seiner Kritik an den Kassen.  - © APAweb / Roland Schlager

Koalition

Regierung verteidigt forsches Vorgehen5

  • Die Minister Hofer und Moser erneuern Kritik an Kassen und langwierigen Verhandlungen bei der Mindestsicherung.

Wien. Vertreter der Bundesregierung haben am Mittwoch rund um den Ministerrat die forsche Vorgehensweise bei ihren Reformvorhaben Sozialversicherung und Mindestsicherung verteidigt. Bei ersterer müsse die Leistung für die Versicherten im Vordergrund stehen, bei letzterer hätte das Warten auf eine Länder-Einigung zu lange gedauert... weiter




Der Siumut-Kandidat Karl Kristian Kruse (links) und der Chef der sozialdemokratischen Siumut, Premierminister Kim Kielsen (rechts), vor dem Wahllokal 'Godthaabshallen' in der Hauptstadt Nuuk. - © APAweb/AFP, Ritzau Scanpix, Christian Klindt Soelbeck

Grönland

Sozialdemokraten gewannen Parlamentswahl

  • Die bisherige Koalition aus Sozialdemokraten und Sozialisten kann weiter regieren.

Nuuk. Mit einem knappen Sieg der Sozialdemokraten haben die Wähler in Grönland den Kurs zu einer langsamen Loslösung von Dänemark bestätigt. Die bisherige Koalition kann nach dem Ergebnis vom Mittwochmorgen weiterregieren. Die riesige Polarinsel mit rund 56.000 Einwohnern gehört zum Königreich Dänemark, verwaltet sich aber in weiten Teilen selbst... weiter




Salzburg-Wahl

Salzburg könnte bunt werden9

  • Landeshauptmann Haslauer schließt Dreierkoalition nicht aus.

Salzburg/Wien. Die vierte Landtagswahl des Jahres brachte eine Bestätigung der vorangegangenen: Der Landeschef wurde gestärkt. Wilfried Haslauer konnte bei der Salzburger Landtagswahl am vergangenen Sonntag für die ÖVP einen veritablen Erfolg erzielen (plus 8,8 Prozentpunkte auf 37,8 Prozent) und hält jetzt das Heft des Handelns in Händen... weiter




Kärntens Landeshauptmann Kaiser hat den koalitionären Machtpoker gewonnen und die ÖVP damit geschwächt. - © apa/Gert Eggenberger

Kärnten

Nun ist Kärnten ein Kaiserreich8

  • Die SPÖ kann in der Regierung jetzt im Alleingang entscheiden - der Anfang neuerlicher Konflikte?

Klagenfurt/Wien. (jm) In Kärnten war es in den vergangenen Tagen lange alles andere als klar, ob die gerade erst ausverhandelte rot-schwarze Landesregierung auch halten wird. Seit Donnerstagabend steht fest, dass es sie nun doch tut. Allerdings in einer in wesentlichen Punkten veränderten Form... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Kärnten

ÖVP beugt sich Kaiser8

  • Die rot-schwarze Koalition in Kärnten ist wieder auf Schiene. Die ÖVP akzeptierte die Bedingungen der SPÖ.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP haben sich in Kärnten nach zwei turbulenten Tagen mit einem Obmannwechsel bei der ÖVP wieder zusammengerauft. Die geplante Zusammenarbeit in der ersten Kärntner Koalitionsregierung nach Abschaffung des Proporzes befindet sich wieder in Anbahnung und auf Schiene... weiter




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