• 21. April 2018

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Kärntens Landeshauptmann Kaiser hat den koalitionären Machtpoker gewonnen und die ÖVP damit geschwächt. - © apa/Gert Eggenberger

Kärnten

Nun ist Kärnten ein Kaiserreich8

  • Die SPÖ kann in der Regierung jetzt im Alleingang entscheiden - der Anfang neuerlicher Konflikte?

Klagenfurt/Wien. (jm) In Kärnten war es in den vergangenen Tagen lange alles andere als klar, ob die gerade erst ausverhandelte rot-schwarze Landesregierung auch halten wird. Seit Donnerstagabend steht fest, dass es sie nun doch tut. Allerdings in einer in wesentlichen Punkten veränderten Form... weiter




Ultimatum: Peter Kaiser stellte Bedingungen für einen neuen Anlauf zu Rot-Schwarz. - © apa/Geert Eggenberger

Kärnten

ÖVP beugt sich Kaiser8

  • Die rot-schwarze Koalition in Kärnten ist wieder auf Schiene. Die ÖVP akzeptierte die Bedingungen der SPÖ.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP haben sich in Kärnten nach zwei turbulenten Tagen mit einem Obmannwechsel bei der ÖVP wieder zusammengerauft. Die geplante Zusammenarbeit in der ersten Kärntner Koalitionsregierung nach Abschaffung des Proporzes befindet sich wieder in Anbahnung und auf Schiene... weiter




Über den Rücktritt von ÖVP-Landesrat und Parteiobmann Christian Benger war schon länger spekuliert worden.  - © APAweb / Gert Eggenberger

ÖVP

Kärntner Koalition wackelt8

  • Hinter dem Rücktritt von VP-Chef Benger vermutet SP-Wahlsieger Kaiser "Druck von der Bundes-ÖVP".

Wien/Klagenfurt. Während in Wien der Tiroler ÖVP-Chef Günther Platter am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen für eine weitere Amtsperiode als Landeshauptmann von Tirol angelobt worden ist, könnte sich die Zeremonie für den designierten Kärntner Landeschef Peter Kaiser (SPÖ) verzögern... weiter




SPÖ-Landesparteiobmann Peter Kaiser und ÖVP-Chef Christian Benger einigten sich auf die Bildung einer Koalition.  - © Foto: APAweb / Gert Eggenberger

Koalition

Kärnten wird Rot-Schwarz3

  • SPÖ und ÖVP einigen sich nach fünf Verhandlungstagen auf ein Regierungsprogramm.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP Kärnten haben sich am Mittwoch auf die künftige Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition geeinigt. Das verkündeten SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser und ÖVP-Chef Christian Benger nach den Verhandlungsgesprächen. Wie Kaiser sagte, erfolgte diese Einigung "exakt fünf Jahre nach der Angelobung der ersten Dreierkoalition" aus SPÖ... weiter




Die Koalitionsgespräche waren erfolgreich, die Koalition unter der Führung von SPÖ-Landesparteichef Peter Kaiser (Mitte) ist so gut wie fix. - © APAweb/Gert Eggenberger

Regierungsbildung

Kärntner Koalition aus SPÖ und ÖVP vor Einigung

  • Die Personalia soll es nach Ostern geben.

Klagenfurt. SPÖ und ÖVP dürften heute, Mittwoch, ihre Koalition in Kärnten fixieren. "Ich denke, dass wir im Wesentlichen heute sagen werden, dass wir miteinander können. Wir haben in den wesentlichen Fragen Einigung erzielt, so dass klar wird, dass SPÖ und ÖVP die neue Kärnten-Koalition bilden"... weiter




Die neue Regierung ist seit 100 Tagen im Amt. Eine erste Bilanz.

100 Tage Regierung

"Eine gemäßigt konservative Regierung"13

  • Die Arbeit der Regierung wird von Politikbeobachtern nach 100 Tagen positiv bewertet.

Wien. (red) Am 18. Dezember schritt die türkis-blaue Regierung über den Ballhausplatz zur Angelobung - die rund 5500 Demonstranten mussten Abstand halten. Die Atmosphäre bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg war entspannt. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hatten nach der Wahl vom 15... weiter




Olaf Scholz (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) setzen ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Neuauflage der Koalition besiegelt

  • CDU, CSU und SPD beschwören, dass der Wohlstand bei allen Menschen ankommen muss.

Berlin. Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl haben die Spitzen von Union und SPD in Deutschland ihren neuen Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz setzten am Montag in Berlin abschließend ihre Unterschriften unter das 177-seitige Dokument... weiter




Gernot Darmann (FPÖ, M.) macht Peter Kaiser (l.) seine Aufwartung: Fraglich, ob SPÖ-Bundeschef Christian Kern im Falle von Rot-Blau in Kärnten eine rechte Freude hätte. - © apa/Georg HochmuthAnalyse

Kärnten-Wahl

Die Qual nach der Wahl4

  • Peter Kaiser kann sich seinen Koalitionspartner aussuchen. Keine leichte Übung. Eine Analyse.

Klagenfurt. Bei diesem Wahlergebnis habe sein Parteifreund natürlich freie Hand. In der Stunde des Triumphs von Peter Kaiser, dem alten und bald neuen SPÖ-Landeshauptmann Kärntens, ist der Bundesparteichef bemüht, die strategischen Probleme der Sozialdemokraten nicht ins südlichste Bundesland zu tragen... weiter




Tirol-Wahl

"Alles ist möglich"

  • Tirols Landeshauptmann Günther Platter führt noch diese Woche mit allen Parteien Sondierungsgespräche für eine Regierungsbildung.

Innsbruck/Wien. Die Tiroler Landtagswahl vom vergangenen Sonntag hat fast ausschließlich Sieger hervorgebracht. Das war möglich, weil mit Vorwärts und Stronach, die beide nicht mehr angetreten sind, 19 Prozent zu verteilen waren. Landeshauptmann Günther Platter ging gestärkt daraus hervor und hat nun die luxuriöse Ausgangslage... weiter




Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Julia Klöckner (Mitte) und Annegret Kramp-Karrenbauer (rechts). Klöckner soll das Landwirtschaftsressort bekommen, Kramp-Karrenbauer soll CDU-Generalsekretärin werden. - © APAweb, Reuters, Axel Schmidt

CDU

Neues Team von Merkel: jünger und weiblicher1

  • Sechs Posten gehen an Frauen. Heute soll am Sonderparteitag die Zustimmung zum Koalitionsvertrag fallen.

Berlin. Mit einem jüngeren und weiblicheren Team will Kanzlerin Angela Merkel die CDU in eine neue große Koalition mit der SPD führen. Am Sonntagabend präsentierte die CDU-Chefin ihre Ministerriege, in der drei von sechs Posten mit Frauen besetzt werden sollen... weiter




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