• 19. September 2018

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Migrationspolitik

Berliner Problembären1

  • Deutschlands Innenminister Horst Seehofer macht Migration zur "Mutter aller Probleme" und stellt sich erneut gegen Kanzlerin Angela Merkel.

Berlin. (da/reuters) "Ich sag‘ das anders", entgegnete Angela Merkel. "Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme", sagte Deutschlands Kanzlerin. Es gebe aber auch Erfolge. Im RTL-Sommerinterview stellte sie sich gegen Einschätzung von Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer... weiter




Die Annäherung zwischen Eritrea - im Bild ein Blick über die Hauptstadt Asmara - und Äthiopien hat auch Folgen für Europa und dessen Migrationspolitik. - © APAweb/AFP, Maheder Haileselassie Tadese

Äthiopien-Eritrea

Friedensprozess hat Folgen für Europa12

  • Die Annäherung zwischen Äthiopien und Eritrea löst vor allem in der Schweiz eine Debatte über Asyl aus.

Wien. Zehntausende Eritreer fliehen mit guten Chancen auf Asyl jährlich nach Europa. Viele von ihnen verlassen ihre Heimat wegen des zeitlich unbegrenzten "Nationalen Diensts". Begründet hat das ostafrikanische Land die Maßnahme stets auch mit einer vermeintlichen Bedrohung durch Äthiopien... weiter




Europaministerin Loiseau zeigte sich skeptisch ob einer EU-Erweiterung auf dem Balkan. - © afp/Marin

Nathalie Loiseau

"Ein Europa, das schützt"4

  • Bei einer Veranstaltung in Wien sind die Differenzen zwischen Paris und Wien in der Migrationspolitik offen zutage getreten.

Wien. Während Kanzler Sebastian Kurz in Budapest beim Treffen der Visegrád-Staaten war, empfing Europaminister Gernot Blümel seine französische Amtskollegin Nathalie Loiseau in Wien. Beide waren am Podium einer Europa-Veranstaltung in der Oesterreichischen Nationalbank und Gernot Blümel erinnerte in seinem Eingangs-Statement daran... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © APAweb, afp, John MACDOUGALL

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite9

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor, als es über das ... weiter




Flüchtlingsschiff

Italien macht bei Migrationspolitik Druck1

  • Innenminister Salvini verwehrt Rettungsschiffen das Anlegen in Häfen und will weniger Geld für die Versorgung von Flüchtlingen ausgeben.

Rom. (ast) Matteo Salvini markiert den starken Mann: Dunkler Anzug, verschränkte Arme, ernste Miene, zielgerichteter Blick. Mit diesem Foto von sich und dem Aufruf "Wir schließen die Häfen" macht der neue Innenminister Italiens klar, dass er es im Wahlkampf ganz ernst damit gemeint hat... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien.

Arbeitsmarktservice

Was heißt es, Probleme mit Migranten zu benennen?94

  • Eine Lanze für AMS-Chef Johannes Kopf.

Next Stop: AMS. Erst der ORF - da war es bislang nur eine Vorwarnung. Dann das BVT - da waren die Geschütze schon deutlich schärfer. Und nun ist die Regierung beim Arbeitsmarktservice (AMS) angelangt. Hier zeigt sich die gesamte Diskursanordnung in Reinform... weiter




Interview

Migrationspolitik

EU-Türkei-Deal lässt Syrer im Stich14

  • Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge ist in der EU drastisch gesunken. Zwei Jahre nach der Vereinbarung des EU-Türkei-Deals fällt das Fazit trotzdem ernüchternd aus.

Wien. Im Jahr 2015 versuchten hunderttausende Flüchtlinge und Migranten, aus der Türkei kommend, über Griechenland nach Mitteleuropa zu gelangen. Die europäische Flüchtlingspolitik war überfordert. Die Staats- und Regierungschefs der EU griffen im März 2016 die Idee des Aktivisten Gerald Knaus und seiner Europäischen Stabilitätsinitiative auf... weiter





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