• 16. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Vom Maximilianpark aus machten sich Migranten auf zu den Lkw-Parkplätzen. - © Alessia Capasso

Migration

Das Elend von Brüssel-Nord33

  • Europas Flüchtlingskrise zeigt sich längst auch in der EU-Hauptstadt. Dort sitzen rund 700 Transitmigranten auf dem Weg nach England fest.

Brüssel. Kapuzenwetter ist es. Dick verpackte Männer stehen an den hohen Glasscheiben und Schiebetüren, zu zweit, zu dritt, in Grüppchen, und starren hinaus in den Regen. Die eigentümliche Stille dieses Bahnhofs wirkt im konturlosen Grau des Dezembers noch umfassender als sonst. Tropfen laufen über das Glas. Man kann ihnen zusehen und warten... weiter




EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker führt die rumänische Premierministerin Viorica Dancila an der Hand. - © APAweb, afp, John Thys

EU-Ratspräsidentschaft

Rumänien will "neutraler Vermittler" sein3

  • Das Land übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft, begleitet von Kritik aus Brüssel.

Bukarest/Brüssel. Begleitet von innenpolitischem Streit hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das 2007 beigetretene Karpatenland will nach Angaben der Regierung ein "neutraler Vermittler" sein bei den Bemühungen der EU, die Zukunft zu planen. Vor Rumänien hatte Österreich die rotierende Ratspräsidentschaft inne... weiter




Kurz wird beim EU-Gipfel, der von Donnerstag bis Freitag dauert und am Donnerstagabend mit dem Brexit-Gipfel ergänzt sowie am Freitag noch mit einem Euro-Gipfel abgeschlossen wird, auch Bilanz über den mit 31. Dezember ausklingenden österreichischen Ratsvorsitz ziehen. - © APAweb/AFP, Francisco Seco

EU-Gipfel

Volles Programm für Kurz

  • Kanzler trifft vor Europäischem Rat Barnier und Juncker, dann bei EVP und danach EU-Gipfel und Brexit-Gipfel.

Brüssel. Ein volles Programm erwartet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag schon vor dem Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Am Vormittag trifft Kurz mit dem EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier, zusammen, danach ist er bei Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker... weiter




Belgiens Ministerpräsident Charles Michel will am Sonntag nach Marrakesch zu reisen, wo amMontag der Migrationspakt der Vereinten Nationen gebilligt werden soll. - © APAweb / Reuters, Eric Vidal

Brüssel

Belgiens Regierung zerbricht am Migrationspakt14

  • Die flämische Nationalistenpartei N-VA verlässt die belgische Regierung.

Brüssel. Die belgische Koalition ist am Streit um den UNO-Migrationspakt zerbrochen. Die Minister der flämischen Nationalisten (N-VA) erklärten am Sonntag ihren Austritt aus dem Viererbündnis, weil Premier Charles Michel gegen ihren Willen auf einer Teilnahme an der UNO-Migrationskonferenz in Marrakesch bestand... weiter




- "Wir werden Freunde bleiben bis zum Ende aller Tage - und noch einen Tag länger."   (Donald Tusk, EU-Ratschef, am Sonntag in Brüssel) - © APAweb/REUTERS, Yves Herman

Sondergipfel

Die Zitate aus Brüssel zum EU-Gipfel

  • "Freunde bis zum Ende aller Tage", meinte etwa Tusk, oder aber "Es liegt noch sehr viel Arbeit vor uns".

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Brexit-Chefverhandler Barnier konnte auf den Rückhalt der 27 EU-Staaten zählen. - © reuters/Yves Herman

Bexit

Ein seltenes Gefühl der Einheit in der EU

  • Bei den Brexit-Verhandlungen ziehen die 27 EU-Staaten an einem Strang. Das erschwert die Position von Großbritannien. Der Vertrag soll nicht mehr angerührt, London höchstens noch eine verlängerte Übergangsfrist gewährt werden.

Brüssel/Wien. (klh) Die Worte, die gewählt wurden, waren verschiedene, die Botschaft war immer die gleiche: Die 27 EU-Staaten wollen das Brexit-Abkommen mit London nicht neu verhandeln. "Ich glaube, wir sollten an dem festhalten, was wir jetzt haben", sagte etwa der deutsche Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaie im ZDF... weiter




Brexit-Chefverhandler Barnier konnte auf den Rückhalt der 27 EU-Staaten zählen. - © reuters/Yves Herman

Bexit

Ein seltenes Gefühl der Einheit in der EU15

  • Bei den Brexit-Verhandlungen ziehen die 27 EU-Staaten an einem Strang. Das erschwert die Position von Großbritannien.

Brüssel/Wien. (klh) Die Worte, die gewählt wurden, waren verschiedene, die Botschaft war immer die gleiche: Die 27 EU-Staaten wollen das Brexit-Abkommen mit London nicht neu verhandeln. "Ich glaube, wir sollten an dem festhalten, was wir jetzt haben", sagte etwa der deutsche Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im ZDF... weiter




EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp

Brexit

Brüssel wartet auf London

  • Europas Brexit-Unterhändler Barnier könnte bald den Sondergipfel empfehlen, um den Austritt Großbritanniens abzusegnen.

Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird, schaut man auch in Brüssel gespannt auf die neuesten Entwicklungen auf der Insel. 17 Monate lang hat Michel Barnier mit der britischen Regierung über den Brexit verhandelt... weiter




Die Gipfel-Teilnehmer erkannten darüber hinaus "die ernste Herausforderung durch den Klimawandel" an. Sie zeigten sich besorgt, dass bisherige Anstrengungen "unzureichend" seien, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen. - © APAweb/AFP, Francisco Seco

Brüssel

Europa und Asien zeigen Flagge gegen Trumps Kurs15

  • EU und Singapur unterzeichneten Handels- und Investitionsabkommen.

Brüssel/Washington. Die Staaten Europas und Asiens haben bei ihrem Gipfel in Brüssel klar Flagge gegen den protektionistischen Kurs von US-Präsident Donald Trump gezeigt. Die Staats- und Regierungschefs der 51 ASEM-Staaten lehnten am Freitag "alle Formen von Protektionismus" im Welthandel ab... weiter




Sebastian Kurz im Gespräch mit Angela Merkel beim Sondergipfel in Brüssel.  - © APAweb / Bundeskanzleramt, Dragan Tatic

Brüssel

Kein Brexit-Vertrag in Sicht5

  • Sondergipfel brachte kaum Fortschritte, EU bereitet sich auf einen vertragslosen Austritt Großbritanniens vor.

Brüssel. Das Resümme nach dem ersten Gipfeltag klingt hohl: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Mittwoch in Brüssel für eine Fortsetzung der Verhandlungen mit Großbritannien über den Brexit ausgesprochen. Sie forderten ihren Chefunterhändler Michel Barnier auf, "die Anstrengungen, eine Vereinbarung zu erzielen", fortzusetzen... weiter




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