• 19. Juni 2018

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Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Substanz vor Form8

Angela Merkel hat recht: Eine Lösung der Migration nach Europa kann nur durch eine europäische Regelung erfolgen. Allerdings ist es sehr wahrscheinlich, dass die CSU-Forderung nach Abweisung von bereits in anderen EU-Staaten registrierten Flüchtlingen in Deutschland - und nicht nur dort - mehrheitsfähig ist... weiter




Derzeit auf Kriegsfuß: Innenminister Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel. - © APAweb, afp, Hui Min Neo

Flüchtlingsaufnahme

Asylstreit entzweit CDU/CSU9

  • Deutschlands Innenminister Seehofer droht Merkel mit einem Alleingang.

Berlin. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit um die deutsche Asylpolitik mit einem "Alleingang" gedroht. In der Sitzung der CSU-Bundestagsabgeordneten sagte Seehofer, er könne die Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze per Ministerentscheid durchsetzen... weiter




Seehofer (l.) und Kurz wollen mit Italien kooperieren - Deutschlands Kanzlerin Merkel wurde darüber nicht informiert. - © reuters/Herrmann

Asylpolitik

Achse mit Sollbruchstellen23

  • Kanzler Kurz und die Innenminister von Deutschland und Italien demonstrieren beim EU-Außengrenzschutz Einigkeit.

Berlin/Wien. Sebastian Kurz pflegte bereits gute Kontakte zur bayerischen CSU, da amtierte er noch lange nicht am Ballhausplatz. Betont herzlich war dementsprechend der Empfang beim deutschen Innenminister und früheren Ministerpräsidenten des Freistaates, Horst Seehofer... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zum Artikel von Bernd Vasari, 7. Juni Rotterdams Markthalle ist kein Vorbild für Wien Im Zuge eines Urlaubs in Rotterdam buchte ich auch eine Führung mit einer Architektin durch diese Halle. Vermittelt bekam ich, dass die Halle vorwiegend von Touristen frequentiert wird. Wieso... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




November 2015: Flüchtlinge an der deutschen Grenze in Wegscheid (Bayern). - © APAweb, Sebastian Kahnert

Migration

Stoppschild an der Grenze ist schwer umsetzbar2

  • Deutschlands Innenminister Seehofer will Asylwerber schon an der Grenze zurückweisen. Geht das überhaupt?

Berlin. Mit seinem Vorhaben, Asylbewerber schon an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, ist Innenminister Horst Seehofer (CSU) zumindest vorerst gescheitert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Ressortchef zurückgepfiffen, er musste die für Dienstag geplante Vorstellung seines Masterplans zur Migration absagen... weiter




Die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien wurde schon 2016 abgeriegelt. - © afp/Dilkoff

Balkanroute

Neue Zäune für Europa?10

  • Polizeichefs und Minister aus Staaten entlang der Balkanroute vereinbaren bessere Zusammenarbeit beim Grenzschutz.

Sarajevo/Wien. (czar/apa) Der Park im Zentrum Sarajevos ist geräumt. Vor wenigen Wochen noch campierten dort in Zelten hunderte Flüchtlinge, aus Afghanistan, Pakistan, Syrien. Doch mittlerweile wurden die Menschen woanders untergebracht, in einem Lager in Mostar, im Süden Bosnien-Herzegowinas und im Nordwesten des Landes... weiter




Angela Merkel bei der Klausur der EVP-Fraktion in München. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

EU-Asylpolitik

Merkel fordert EU-Asylbehörde6

  • Deutsche Bundeskanzlerin spricht von "System der flexiblen Solidarität" zwischen EU-Staaten.

München (APA/dpa) - Die Europäische Union braucht nach Ansicht der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Asylbehörde. "Wenn es uns nicht gelingt, eine gemeinsame Antwort auf Fragen der illegale Migration zu finden, dann werden die Grundfesten der Europäischen Union infrage geraten"... weiter




Flüchtlinge, die am Grenzzaun in Rozke nach Ungarn kommen (August 2015). - © APAweb, ap, Darko Bandic

EU-Asylpolitik

Annäherung nicht in Sicht7

  • Scheitert eine gemeinsame EU-Asylreform? Die Innenminister sollen einen Kompromiss diskutieren.

Brüssel. Brexit, Eurozonen-Reform, Finanzplanung - an Großprojekten mangelt es in der EU derzeit nicht. Um ein besonders kniffliges Vorhaben ist es öffentlich zuletzt allerdings ziemlich ruhig geworden: die Reform des europäischen Asylsystems. Dabei ist das Problem längst nicht gelöst... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 29. Mai Die Regierung will eine einheitliche Mindestsicherung Die Richtung stimmt, und es wäre wichtig, die Attraktivität des österreichischen Sozialsystems für die Zuwanderung zu reduzieren. Aber die Ankündigungen können nur ein erster Schritt sein, dem weitere folgen müssen... weiter




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