• 15. November 2018

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- © afp/Alfredo Estrella

Leserbrief

Leserforum1

Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 6. November Widerstand gegen den Migrationspakt der UNO Es geht nicht um Widerstand aus Prinzip oder Opposition aus einer Laune heraus, sondern um einen verantwortungsvollen Umgang mit einem sensiblen Thema. Migration kann und darf nicht "top down" verordnet werden... weiter




Ralph Schöllhammer ist Dozent für Volkswirtschaftslehre und Politikwissenschaften an der Webster Privatuniversität Wien und Vortragender an der Donauuniversität Krems. - © privat

Gastkommentar

Das osteuropäische Experiment9

  • Die demografische Krise wird sich nicht rein über Zuwanderung lösen lassen.

Vor dem Hintergrund der Migrationsdebatte finden momentan in Europa zwei simultane Experimente statt. Konfrontiert mit einer laut UNO historisch beispiellosen demografischen Krise, stehen die Staaten Europas vor der Entscheidung, ihre überalternden Gesellschaften entweder durch neue Wege in der Familienpolitik oder durch eine Erhöhung der... weiter




Erschöpfte Migranten aus Mittelamerika auf dem Weg in die USA. - © apa/afp/Orlando Estrada

Leserbriefe

Leserforum3

Der UN-Migrationspakt soll Standards setzen Seltsames passiert. Vor Monaten schon wird ein Pakt von 190 Staaten unter UNO-Federführung verhandelt und paraphiert. Jetzt soll der Pakt von den Regierungen am 11. Dezember in Marrakesch unterschrieben werden. Wozu der Aufwand, wenn doch nichts Bindendes vereinbart wird... weiter




Gastkommentar

Kein guter Pakt154

  • Warum Skepsis gegenüber dem Globalen Migrationspakt der UNO angebracht ist.

Die zahlreichen juristischen Bedenken gegen den Globalen UN-Migrationspakt seitens der österreichischen Regierung sind bereits allgemein bekannt und verdienen - unabhängig vom Parteistandpunkt - eine objektivere Debatte: Die Republik entscheidet souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich; Ablehnung des Menschenrechts auf Migration... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Ein besonderer Boden29

Das "ius soli" gegen das "ius sanguinis" oder das Recht des Bodens gegen das Recht des Blutes: Das sind zwei uralte Prinzipien, die Zugehörigkeit zu einem Staat zu regeln. Im einen Fall bestimmt der Geburtsort die Staatsbürgerschaft, im anderen die Abstammung... weiter




Gastkommentar

Nationales Interesse? Uninteressant!135

  • Ein ehemaliger ÖVP-Chef illustriert, warum die alte Volkspartei so überschaubar erfolgreich war.

Erhard Busek, der in den frühen 1990ern ÖVP-Chef und Vizekanzler in einer großen Koalition war, gehört zu jenem Typus bürgerlicher Politiker und Intellektueller, denen die Anerkennung oder noch besser der Applaus der politischen Linken ein ganz eigentümliches Bedürfnis zu sein scheint... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Schicksalstage in Rot96

Bisher war es so, dass es nicht nur, aber doch vor allem bürgerliche und konservative Regierungen waren, welche die Schuldenländer beim weiteren Schuldenmachen mit Argusaugen beobachteten. Das tut auch die Sozialdemokratie - und das, obwohl manche hier eine gewisse Grundsympathie für die Idee hegen... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. - © privat

Gastkommentar

Der Konsens bröckelt46

  • Warum der Widerstand gegen den Globalen Migrationspakt wächst.

Im Dezember 2018 soll in Marokko der Globale Migrationspakt unterzeichnet werden, der bereits am 13. Juli 2018 in New York feierlich verabschiedet worden ist. Eineinhalb Jahre dauerte die Arbeit an diesem Dokument in einem weltweiten Beratungsprozess, um das immer drängender werdende globale Migrationsproblem in den Griff zu bekommen... weiter




Gastkommentar

Ein falscher Pakt zur falschen Zeit202

  • Der UNO-Migrationsvertrag will Migration ganz allgemein zur "Quelle von Wohlstand in unserer globalen Welt" erklären. Das ist Unfug.

Dass die österreichische Bundesregierung den UNO-Migrationspakt wahrscheinlich nicht einfach durchwinken, sondern zumindest Vorbehalte anmelden wird, dürfte zwar zu einem guten Teil auch der Stimmung in breiten Teilen der Öffentlichkeit geschuldet sein, ist aber trotzdem eine richtige Entscheidung... weiter




WZ-Redakteurin Martyna Czarnowska. - © Wiener Zeitung

Leitartikel

Die Macht der Bilder177

Er mag ja der Höhepunkt gewesen sein. Aber das Ende markiert er keineswegs. Der EU-Gipfel in Salzburg war präzise vorbereitet und von Fotos vor pompöser Kulisse begleitet. Dass diese Bilder noch mehr Gäste in die Stadt an der Salzach locken - diese Hoffnung brachte Bundeskanzler Sebastian Kurz in der abschließenden Pressekonferenz zum Ausdruck -... weiter




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