• 17. November 2018

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Stefan Brocza ist Experte für Europarecht undinternationale Beziehungen. Eine detaillierteFassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik erschienen: www.oegfe.at/policybriefs Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © unknown

Gastkommentar

Aus den Augen, aus dem Sinn10

  • Die Auslagerung des EU-Grenzregimes: Die externe EU-Migrationspolitik setzt immer mehr auf Externalisierung und Exterritorialisierung. Zu befürchten ist, dass dabei unter dem Schlagwort "Fluchtursachenminderung" lediglich Symptome bekämpft werden.

Die von der EU etablierte Strategie der Externalisierung, also der Versuch, die nach Europa strebenden Flüchtlingsströme und Migrationsbewegungen schon außerhalb der EU-Mitgliedstaaten in im Vorfeld ausgewählten Partnerstaaten - sei es nun aktuell die Türkei oder demnächst wohl auch wieder verstärkt Libyen - aufzufangen und so eine kontrollierte... weiter




Donald Trump möchte, dass die Nato-Staaten mehr für ihre Verteidigung ausgeben. - © reuters/Jonathan Ernst

Leserbriefe

Leserforum2

Die Militärbudgets in Europa sind zu niedrig Die Höhe der Verteidigungsausgaben dürfte das größte Streitthema beim Nato-Gipfel werden. Zu Recht kritisiert der US-Präsident Donald Trump die geringen Ausgaben für die Landesverteidigung in den europäischen Staaten... weiter




- © apa/Hans Punz

Leserbriefe

Leserforum

Demonstration gegen das neue Arbeitszeitgesetz Das ist die linke Provokation in Reinkultur. Politik funktioniert so nicht. Und wenn der Herr Bundeskanzler in Ruhe, Christian Kern, glaubt, sich so profilieren und gemachte Fehler korrigieren zu können, irrt er meiner Meinung nach... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Europäischer Größenwahn628

  • Warum es kompletter Unsinn ist, gegen illegale Migration auf "Bekämpfen der Fluchtursachen" zu setzen.

Weil Österreich gerade den EU-Vorsitz übernommen hat, sah sich Caritas-Präsident Michael Landau genötigt, Bundeskanzler Sebastian Kurz mit gutem Rat zur Seite zu stehen. Österreich, ließ der Kirchenmann wissen, müsse dafür sorgen, dass die Europäer "Fluchtursachen bekämpfen und mehr Hilfe vor Ort leisten"... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht und Europarecht an der

Gastkommentar

Eine Einigung zu Lasten Dritter24

Die Einigung zur Lösung des deutschen Koalitionsstreits in Asylfragen schlägt weiterhin international hohe Wellen: Es handelt sich um eine typische Einigung zu Lasten Dritter. Selbst bei Zustimmung aller betroffenen Länder, die nicht in Sicht ist, wäre sie rechtlich zweifelhaft... weiter




Die Taliban kontrollieren immer noch weite Teile Afghanistans. - © reuters/Parwiz

Leserbriefe

Leserforum

Abschiebungen in ein gefährliches Land Immer häufiger werde junge Afghanen abgeschoben, obwohl sich gerade unter ihnen viele finden, die sich in Mangelberufen (zum Beispiel in der Gastronomie) bestens bewähren können oder sich bereits bewährt haben, nachdem "händeringend" nach Personal gesucht worden war (etwa im Café Eiles in Wien)... weiter




Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Gemeinsam statt einsam44

Der EU-Vorsitz, den Österreich am 1. Juli übernimmt, ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags Ende 2009 ist der EU-Vorsitz bestenfalls so etwas wie der Schriftführer des europäischen Vereins - nicht mehr... weiter




Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Migration andersrum30

50.400 Migranten kamen im ersten Halbjahr 2018 auf dem Gebiet der EU an. 2017 waren es noch 184.800, 2016 374.300 und 2015 1.047.200 Menschen. Man möchte also meinen, dass das Thema beim EU-Gipfel auf der Tagesordnung nicht mehr ganz oben steht - denn es gäbe eigentlich genug andere Themen: den Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Wer soll eigentlich Asyl bekommen?141

  • Europas mogelt sich ein wenig um die zentrale Frage im Streit um Migration und Asyl herum.

Selbst drei Jahre nach dem Beginn der Völkerwanderung aus dem Süden nach Europa ist das Thema "Migration" in allen Meinungsumfragen quer durch Europa jenes, das die Bürger am meisten bedrückt; und zwar mit Abstand. Dafür mag es mehrere Gründe gaben, rationale und auch weniger rationale... weiter




Wie die Migration nach Europa steuern? Regierungschefs der EU haben voriges Wochenende darüber beraten. - © afp/Geert Vanden Wijngaert

Leserbriefe

Leserforum5

Angela Merkel ist mitschuld an der Flüchtlingskrise Bundeskanzlerin Angela Merkel strebt eine europäische Lösung der Flüchtlingskrise an. Sie erwartet tatsächlich, dass die anderen EU-Länder die Suppe mit auslöffeln, die sie ihnen eingebrockt hat. Mit ihrer Aussage "Deutschland ist ein Einwanderungsland", ihrer "Willkommenskultur" und der Äußerung... weiter




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