• 22. November 2018

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Schlagwortsuche

Mit der "Ludwigshafen am Rhein" beteiligte sich Deutschland an der Mission. - © dpa/Wüstneck

Sophia

EU-Mission mit Fragezeichen1

  • Mittelmeer-Operation Sophia läuft aus - Streit um Flüchtlingsaufnahme gefährdet Verlängerung.

Brüssel. (czar) Über das Mittelmeer versuchen sie, nach Europa zu gelangen. Wenn sie in Seenot geraten, kann es ein Schiff der EU-Mission Sophia sein, das sie nach ihrer Rettung in einen Hafen bringt. Heuer waren das nach Angaben der EU-Kommission im Schnitt 180 Flüchtlinge monatlich, die in der EU aufgenommen werden sollten... weiter




Spahn hatte eine Abstimmung auf dem CDU-Bundesparteitag über den Umgang mit dem umstrittenen UN-Flüchtlingspakt gefordert. - © APAweb, Reuters, Fabian Bimmer

CDU/CSU

Spahn polarisiert, Söder versöhnt1

  • CDU-Vorsitzkandidat Spahn löst Streit über Migrationspakt aus - CSU-Parteichef Söder rudert zurück in bürgerliche Mitte.

Berlin.(ast) Die konservativen Schwesterparteien CDU und CSU ringen mit dem Verlust ihrer Wählerschaft an Rechtsaußen (AfD) und Bürgerlich-liberal (Grüne). Um sein Profil als Konservativer bei den nahenden Wahlen zum Parteivorsitz zu schärfen, setzt Gesundheitsminister Jens Spahn auf das Thema Migration, was nun dazu führt... weiter




"Bei der Bildung einer Koalition haben wir uns darauf verständigt, Entscheidungen einvernehmlich zu treffen. Leider haben wir einen solchen Konsens heute nicht erreicht", wurde Regierungschef Jüri Ratas in einer Mitteilung der Staatskanzlei zitiert. - © APAweb / AFP, Ben Stansall

Migration

Estnische Regierung gegen UNO-Migrationspakt7

  • Vor Estland hatten Österreich, Tschechien, Bulgarien, die USA, und Ungarn ihre Ablehnung erklärt.

Tallinn. Auch Estland wird den globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen nicht unterstützen. Die Regierung in Tallinn konnte sich bei ihrer Kabinettssitzung am Donnerstag nicht darauf einigen, dass sich das baltische EU- und NATO-Land dem geplanten Pakt anschließt... weiter




Der ungarische Innenminister Sandor Pinter und Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Innenministerium in Wien. - © APAweb / Helmut Fohringer

Asylpolitik

Kickl: UNO-Migrationspakt "undifferenziert"18

  • Der Innenminister will bis Dezember einen Plan zum Thema Migration vorlegen.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat die Skepsis der türkis-blauen Regierung gegenüber dem UNO-Migrationspakt bekräftigt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Sandor Pinter nannte Kickl am Montag die "Fremdbestimmung", die vom Vertrag ausgehen könnte... weiter




Flüchtlingsboot in der Straße von Gibraltar. - © APAweb, afp, Marcos Moreno

Migration

Asselborn fordert Dublin-Reform20

  • Der luxemburgische Minister für Immigration und Asyl kritisiert die österreichische Ratspräsidentschaft.

Luxemburg. Kritik an der derzeitigen Diskussion über die Migrationspolitik hat der luxemburgische Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, vor Beginn des EU-Innenrates am Freitag in Luxemburg geäußert. 2015 habe die Freiwilligkeit schon nicht funktioniert, daher glaube er... weiter




Die "Aquarius" ist seit 2016 im Einsatz. Nun droht ihr das endgültige Aus. - © APAweb, afp, Matthew Mirabelli

Migration

"Aquarius" droht Verlust der Fahrerlaubnis21

  • Italien dementiert Druckausübung auf das Flüchtlingsschiff.

Panama-Stadt. Auf Betreiben der italienischen Regierung will Panama dem Flüchtlings-Rettungsschiff "Aquarius" seine Flagge entziehen. Das Verfahren zum Entzug der Registrierung sei eingeleitet, erklärten die panamaischen Behörden am Samstag. Grund sei eine Beschwerde der italienischen Behörden, wonach die "Aquarius" sich geweigert habe... weiter




Geredet wurde viel miteinander, doch das Ergebnis des informellen Salzburg-Gipfels ist eher dürftig ausgefallen. Im Bild (v. l. n. r.): die Regierungschefs Luxemburgs, Großbritanniens, Österreichs und der Slowakei, Xavier Bettel, Theresa May, Sebastian Kurz und Peter Pellegrini. - © reuVideo

EU-Gipfel

Im Schneckentempo zu Ergebnissen94

  • Auf der Suche nach Kompromissen in der Migrationspolitik setzt die EU auf Kooperation mit afrikanischen Staaten.

Salzburg. Mit einer Liebeserklärung ging es zu Ende. Nachdem das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg abgeschlossen war, schwärmte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von der Landeshauptstadt als einer "Garantie für Gipfelerfolge". Weil es so viele andere Gipfel dort gebe, "einer schöner als der andere"... weiter




"Die Problematisierung der Migration schürt eine Atmosphäre der Angst", kritisiert UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. - © APAweb / AP, Gregorio Borgia

UNO-Flüchtlingshochkommissariat

"Europa ist besessen von einer Krise, die einer verzerrten Wahrnehmung entspringt"11

  • UNO-Flüchtlingshochkommissar Grandi kritisiert die Flüchtlingsdebatte in Europa.

Brüssel. UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi hat die Diskussion über Zuwanderer in Europa kritisiert. "Wir reden die ganze Zeit über eine Flüchtlingskrise in Europa, die so gar nicht existiert", sagte Grandi der deutschen Tageszeitung "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe)... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Belgiens Premier Charles Michel beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. - © APAweb / Reuters, Lisi NiesnerVideo

EU-Gipfel

Uneinigkeit in den großen Fragen7

  • Die EU knüpft einen möglichen Brexit-Sondergipfel im November an Fortschritte in den Gesprächen im Oktober.
  • Bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung herrscht weiter Stillstand.

Salzburg. Bewegung in Gesprächen mit nordafrikanischen Ländern, eine mögliche Einigung beim Ausbau des Außengrenzschutzes und der Grenzschutzagentur Frontex bis Jahresende, Stillstand bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung und ein möglicher finaler Brexit-Gipfel im November - das sind die wesentlichen Ergebnisse des informellen... weiter




EU-Gipfel

Kern will EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden1

  • Europäische Sozialdemokraten reagierten positiv bis zurückhaltend. Die Entscheidung fällt am 7. Dezember in Lissabon.

Salzburg. SPÖ-Chef Christian Kern will bei der EU-Wahl im Mai 2019 als europaweiter Spitzenkandidat der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) antreten. Kern kündigte seine Bewerbung am Mittwoch am Rande des Salzburger EU-Gipfels bei einem Treffen der Europäischen Sozialdemokraten an... weiter




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