• 23. September 2018

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Geredet wurde viel miteinander, doch das Ergebnis des informellen Salzburg-Gipfels ist eher dürftig ausgefallen. Im Bild (v. l. n. r.): die Regierungschefs Luxemburgs, Großbritanniens, Österreichs und der Slowakei, Xavier Bettel, Theresa May, Sebastian Kurz und Peter Pellegrini. - © reuVideo

EU-Gipfel

Im Schneckentempo zu Ergebnissen93

  • Auf der Suche nach Kompromissen in der Migrationspolitik setzt die EU auf Kooperation mit afrikanischen Staaten.

Salzburg. Mit einer Liebeserklärung ging es zu Ende. Nachdem das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg abgeschlossen war, schwärmte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von der Landeshauptstadt als einer "Garantie für Gipfelerfolge". Weil es so viele andere Gipfel dort gebe, "einer schöner als der andere"... weiter




"Die Problematisierung der Migration schürt eine Atmosphäre der Angst", kritisiert UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. - © APAweb / AP, Gregorio Borgia

UNO-Flüchtlingshochkommissariat

"Europa ist besessen von einer Krise, die einer verzerrten Wahrnehmung entspringt"11

  • UNO-Flüchtlingshochkommissar Grandi kritisiert die Flüchtlingsdebatte in Europa.

Brüssel. UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi hat die Diskussion über Zuwanderer in Europa kritisiert. "Wir reden die ganze Zeit über eine Flüchtlingskrise in Europa, die so gar nicht existiert", sagte Grandi der deutschen Tageszeitung "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe)... weiter




Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Belgiens Premier Charles Michel beim informellen EU-Gipfel in Salzburg. - © APAweb / Reuters, Lisi NiesnerVideo

EU-Gipfel

Uneinigkeit in den großen Fragen7

  • Die EU knüpft einen möglichen Brexit-Sondergipfel im November an Fortschritte in den Gesprächen im Oktober.
  • Bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung herrscht weiter Stillstand.

Salzburg. Bewegung in Gesprächen mit nordafrikanischen Ländern, eine mögliche Einigung beim Ausbau des Außengrenzschutzes und der Grenzschutzagentur Frontex bis Jahresende, Stillstand bei der ungelösten Frage der Flüchtlingsverteilung und ein möglicher finaler Brexit-Gipfel im November - das sind die wesentlichen Ergebnisse des informellen... weiter




EU-Gipfel

Kern will EU-Spitzenkandidat der Sozialdemokraten werden1

  • Europäische Sozialdemokraten reagierten positiv bis zurückhaltend. Die Entscheidung fällt am 7. Dezember in Lissabon.

Salzburg. SPÖ-Chef Christian Kern will bei der EU-Wahl im Mai 2019 als europaweiter Spitzenkandidat der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) antreten. Kern kündigte seine Bewerbung am Mittwoch am Rande des Salzburger EU-Gipfels bei einem Treffen der Europäischen Sozialdemokraten an... weiter




Bis morgen findet in Salzburg der Informelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs statt. - © APAweb/APA, BARBARA GINDL

EU-Vorsitz Österreichs

Migration: Auf der Suche nach Lösungen

  • Spanien ist skeptisch über Frontex-Verstärkung und US-Präsident Trump schlägt Mauer durch die Sahara vor.

Madrid/Salzburg. Am Mittwoch und Donnerstag will Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf dem Salzburger Sonder-Gipfel mit seinen EU-Partnern Lösungen für die Migrationskrise suchen. Kurz setzt dabei vor allem auf die Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex, deren Kontingent er bis 2020 von derzeit 1.600 auf bis zu 10... weiter




Italiens Premier Conte und Kanzler Kurz schreiten die Carabinieri-Ehrenkompanie beim Palazzo Chigi in Rom ab. - © afp/Vincenzo Pinto

EU-Vorsitz

Gleichschritt zwischen Rom und Wien in Sachen Migration101

  • Kanzler Kurz und Italiens Premier Conte sprechen sich für eine Stärkung von Frontex aus, Conte drängt auf höhere EU-Investitionen in Afrika.

Rom/Wien. (apa) Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag seine "Tour de capitales" vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Salzburg mit einem Besuch beim italienischen Premier Giuseppe Conte abgeschlossen. Dabei gab es Übereinstimmung in Sachen Migrationspolitik... weiter




Kurz und Merkel sprachen auch über den im Dezember in Wien geplanten EU-Afrika-Gipfel. Merkel sagte dazu, es sei wichtig, sich mit Afrika mehr zu geschäftigen. - © APAweb/dpa, Soeren Stache

Migration

"Die Stärkung von Frontex ist die einzige Lösung"14

  • Verteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas ist für Bundeskanzler Kurz "keine Lösung".

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält die Stärkung der EU-Grenz- und -Küstenschutzagentur Frontex für die "einzige wirkliche Lösung der Migrationskrise". Kurz betonte am Sonntagabend am Rande seines Besuchs in Berlin insbesondere eine notwendige Ausweitung des Mandats der Behörde: "Der grausame Kreislauf (aus Schlepperei und Sterben... weiter




Die portugiesische Küstenwache kontrolliert einen ihrer Posten.  - © APAweb / AFP, Louisa Gouliamaki

Migration

40 Prozent Rückgang bei illegalen Ankünften5

  • Frontex zählte heuer 86.500 irreguläre Grenzübertritte.

Warschau/Brüssel. Die Zahl illegaler Einreisen in die EU ist nach Angaben der Grenzschutzagentur Frontex heuer in den ersten acht Monaten gegenüber dem Vorjahr um 40 Prozent zurückgegangen. Insgesamt zählte Frontex 86.500 irreguläre Grenzübertritte, der Rückgang sei auf geringen Migrationsdruck auf der Mittelmeerroute zurückzuführen... weiter




Neben der Grenzmauer unternimmt US-Präsident Trump noch weitere Schritte, um die Migration aus Mexiko einzudämmen. - © APAweb / Reuters, Andrees Latif

USA

Millionenbeträge für Abschiebungen4

  • Mexiko soll Flug- und Bustickets für 17.000 Mittelamerikaner ohne Papiere bezahlen

Washington. Die USA haben Mexiko eine Millionensumme angeboten, um Migranten aus Mittelamerika in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Die mexikanische Regierung prüfe den Vorschlag, teilten das Außen- und das Innenministerium in Mexiko-Stadt am Donnerstag (Ortszeit) mit... weiter




Eine personelle und finanzielle Aufstockung der Grenzwache wünscht sich Kommissar Avramopoulos. - © ap/Francisco Seco

EU-Kommission

Mehr Geld für den Grenzschutz2

  • EU-Kommission legt Vorschläge zum Frontex-Ausbau vor - Innenminister setzen auf Polizei-Kooperation mit Südosteuropa.

Brüssel/Wien. (czar) Gut zwei Jahre ist es her, dass Dimitris Avramopoulos auf den Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex drängte. Deren Mandat solle gestärkt, das Personal aufgestockt werden, forderte der EU-Innenkommissar. Es hat also einen Wiedererkennungseffekt, wenn Avramopoulos nun dafür plädiert... weiter




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