• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Eine personelle und finanzielle Aufstockung der Grenzwache wünscht sich Kommissar Avramopoulos. - © ap/Francisco Seco

EU-Kommission

Mehr Geld für den Grenzschutz2

  • EU-Kommission legt Vorschläge zum Frontex-Ausbau vor - Innenminister setzen auf Polizei-Kooperation mit Südosteuropa.

Brüssel/Wien. (czar) Gut zwei Jahre ist es her, dass Dimitris Avramopoulos auf den Ausbau der Grenzschutzagentur Frontex drängte. Deren Mandat solle gestärkt, das Personal aufgestockt werden, forderte der EU-Innenkommissar. Es hat also einen Wiedererkennungseffekt, wenn Avramopoulos nun dafür plädiert... weiter




Flüchtlinge

Dalai Lama für Heimkehr nach Ende der Gefahr33

Stockholm. Der Dalai Lama hat sich bei einem Besuch in Schweden dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge nach dem Ende der Gefahr in ihrem Heimatland dorthin zurückkehren. Europa sei "moralisch verantwortlich", wenn es um die Aufnahme eines Flüchtlings gehe, "dessen Leben wirklich in Gefahr ist"... weiter




König Felipe VI. (l.) und Bundeskanzler Kurz tauschen sich aus. - © apa/Dragan Tatic

EU-Ratspräsidentschaft

Tour d’Horizon beginnt in Madrid1

  • Kurz lotet vor EU-Gipfel Positionen zu Migration und Brexit aus. Auf Madrid folgen Berlin und Paris.

Madrid/London/Wien. (is/apa/reu) Madrid war die erste Station seiner Tour d’Horizon. Im Laufe der kommenden Tage wird Bundeskanzler Sebastian Kurz noch in Berlin und Paris erwartet. Spanien, Deutschland und Frankreich haben viel mitzureden, wenn es um die Lösung brennender EU-Themen geht... weiter




Im "Saal der Menschenrechte" rügt Bachelet Österreichs Umgang mit Migranten. - © ap/Salvatore Di Nolfi

Migration

UNO will Österreich überprüfen9

  • UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet kritisiert die Migrationspolitik von Österreich und Italien.
  • Kanzler Kurz weist die Kritik zurück - in einer Art, die die Neos empört.

Genf. (hg) Der "Saal der Menschenrechte" in Genf, der von bunten Stalaktiten geziert wird, bot am Montagmorgen die Kulisse für die Antrittsrede der neuen Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet. Die Chilenin, die am ersten September ihr Amt aufnahm, kritisierte dabei europäische Staaten wie Österreich... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Mit Thomas Spitzer (M.) und der EAV geht Klaus Eberhartinger (r.) ein letztes Mal auf große Tournee. - © apa/Oczeret

Kabarettpreis

"Die Moslems sind auch in der Pflicht"17

  • EAV-Frontmann Klaus Eberhartinger über den Österreichischen Kabarettpreis, sein Leben in Afrika und die Fluchtwelle.

Für die EAV kommt die unverhoffte Auszeichnung mit dem Sonderpreis beim Österreichischen Kabarettpreis zur rechten Zeit: Sie geht bald mit einem letzten neuen Album auf große Abschiedstour. Frontmann Klaus Eberhartinger hat mit der "Wiener Zeitung" über die Band, sein Leben in Kenia und die Fluchtwelle aus Afrika gesprochen... weiter




Als Verantwortung, nicht als Last sieht EU-Außenbeauftragte Mogherini die Verteilung von aus Seenot geborgenen Flüchtlingen. - © afp/Halada

Migration

Sophia vor ungewisser Zukunft4

  • Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister blieb eine Einigung zur Mittelmeer-Mission aus.

Wien. (czar) Federica Mogherini möchte nicht von einer Last sprechen. Die EU-Außenbeauftragte bevorzugt das Wort "Verantwortung", wenn es um die Verteilung von Migranten in Europa geht. Um die kreisten erneut die Debatten der EU-Politiker am Donnerstag... weiter




Ein Flüchtling an Bord der "Diciotti". - © APAweb / AP, Orietta Scardino

Asyl

Amnesty: "Italiens Regierung terrorisiert die Öffentlichkeit"

  • "Man darf sich nicht wundern, wenn die Menschen dann mit Abwehr auf Migranten reagieren", so der Generalsekretär von Amnesty International.

Rom. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft der italienischen Regierung vor, die Öffentlichkeit mit dem Schreckgespenst einer ungeregelten Migration zu "terrorisieren". Die Regierung setze auf diskriminierende Slogans, die Angst in den Menschen auslösen würde... weiter




Die Operation Sophia (im Bild die deutsche Korvette "Ludwigshafen am Rhein") steht zur Debatte. - © dpa

EU-Verteidigungspolitik

Mittelmeer-Mission als Faustpfand3

  • Die EU-Verteidigungs- und Außenminister beraten in Wien das Thema Migration.

Wien/Brüssel/Belgrad. Zum Auftakt gab es eine Führung durch das Heeresgeschichtliche Museum. Als die Verteidigungsminister der EU gestern, Mittwoch, zu ihrem Treffen in Wien zusammenkamen, stand als Erstes ein Besuch im Arsenal auf dem Programm. Doch schon am heutigen Donnerstag sollte es bereits wieder um die Frage nach der künftigen... weiter




Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und -Moderatorin Nadja Bernhard vor Beginn der ORF-Sommergespräche in Rossatz in Niederösterreich. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Aus für Lehre für Asylwerber

Strache verteidigt den Plan der Regierung11

  • FPÖ-Chef: "Es darf kein Hintertürl bei abschlägigem Asyl-Bescheid geben."

Wien/Saint Paul. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat im ORF-"Sommergespräch" am Montagabend die Entscheidung der Regierung verteidigt, Asylwerber künftig nicht mehr zur Lehre zuzulassen. Darüber hinaus lobte er die Regierungszusammenarbeit in höchsten Tönen und kündigte erneut die Rückkehr von Udo Landbauer in die Politik an... weiter




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