• 25. Juni 2018

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Flüchtlinge

Italien pikiert über Erklärung für EU-Treffen1

  • Premier Conte drohte mit der Absage seiner Teilnahme. Merkel sagte Jordanien, Zufluchtsort von Syrern, eine weitere Millionenhilfe zu.

Amman. (reu/afp/dpa) Es sollte ein erster Entwurf für eine Abschlusserklärung sein, den die EU-Kommission für den kleinen Gipfel von rund zehn Staaten - darunter Österreich - zur Flüchtlingspolitik am Sonntag streute. Darin ist vom Aufbau eines Grenzschutzes mit 10.000 Mann bis Ende 2020 die Rede, worauf auch Österreich gedrängt hatte... weiter




Ungarns Präsident Vitktor Orban in Budapest. - © APAweb / Reuters, Tamas Kaszas

Flüchtlingspolitik

Visegrad-Gruppe und Österreich auf einer Linie8

  • Orban und Kurz zeigen bei strengerer Überwachung der EU-Außengrenzen Einigkeit.

Budapest/Rom. Osteuropäische Staaten pochen im Streit über die EU-Flüchtlingspolitik auf eine harte Linie. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte am Donnerstag nach einem Treffen der vier sogenannten Visegrad-Staaten und Österreichs an, die Überwachung der Außengrenzen der EU solle verstärkt werden... weiter




Oppositionelle entfernen Anti-George-Soros-Plakate der ungarischen Regierung. Sie zielt auf eine Diskreditierung des Exil-Ungarns ab. Nun prüft Brüssel das neue Gesetz gegen Flüchtlingshelfer. - © APAweb / Reuters, Bernadett Szabo

Ungarn

EU-Kommission prüft Gesetz gegen Flüchtlingshelfer4

  • Die Venedig-Kommission des Europarates will am Freitag ein Gutachten veröffentlichen.

Brüssel. Die EU-Kommission sieht den ungarischen Beschluss eines Strafgesetzes gegen Flüchtlingshelfer mit Sorge. "Wir werden wie immer die Vereinbarkeit der neuen ungarischen Gesetzgebung mit den EU-Regeln prüfen", sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. "Je nach Ergebnis werden wir die notwendigen Schritte ergreifen... weiter




Zur Abwechslung etwas zu lächeln für Merkel und Macron. - © dpa/Kappeler

EU-Asylpolitik

Abtausch13

  • Frankreich übernimmt Asylverfahren, Merkel und Macron einigen sich auf Eurozonen-Budget.

Berlin/Brüssel/Wien. Emmanuel Macron gab sich galant, schenkte Angela Merkel öffentlichkeitswirksam vor den Kameras Tee ein. Die deutsche Kanzlerin lächelt bei dem Treffen in Schloss Meseberg bei Berlin am Dienstag - zuletzt ein seltenes Bild. Ihr bleiben nur zwei Wochen, um Abkommen mit EU-Staaten vorzuweisen... weiter




- © M. Hirsch

UNO-Flüchtlingshochkommissariat

Globale Flüchtlingszahl noch nie so stark gestiegen wie im Vorjahr1

  • Die Türkei und der Libanon sind weiterhin die größten Aufnahmeländer.

Genf. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat hat im Vorjahr einen Rekordanstieg bei den Flüchtlingszahlen verbucht. Innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Flüchtlinge um 2,9 Millionen auf 25,4 Millionen gestiegen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten UNHCR-Bericht. Dies sei der bisher größte Anstieg innerhalb eines Jahres... weiter




Während in Europa die meisten Flüchtlinge obdachlos sind, werden die Migranten im texanischen Brownsville festgehalten, wie in diesem Anhaltezentrum, wo Kinder von ihren Eltern getrennt wurden. - © APAweb / AFP, Loren ELLIOTT

Weltflüchtlingstag

Guterres besorgt über Umgang mit Flüchtlingen

  • Die "Integrität des internationalen Flüchtlingsregimes" muss wiederhergestellt werden, sagt der UNO-Generalsekretär.

New York. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich anlässlich des Weltflüchtlingstages "zutiefst besorgt" darüber gezeigt, "immer öfter Situationen zu sehen, in denen Flüchtlinge nicht den Schutz erhalten, den sie benötigen und auf den sie Anspruch haben... weiter




Eine Abschiebung in Leipzig. - © APAweb / Sebastian Willnow

EuGH

Keine Abschiebung vor Gerichtsentscheid10

  • EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, so der EuGH.

Luxemburg. Abgelehnte Bewerber um einen Flüchtlingsstatus dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem EU-Land bleiben, bis ein Gericht über ihren Widerspruch entschieden hat. EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, entschied der EuGH am Dienstag in Luxemburg... weiter




Die Aquarius vor Valencia. - © APAweb/REUTERS, Kalis

Flüchtlinge

Ende einer Odyssee4

  • Alle Geretteten der "Aquarius" konnten in Spanien an Land gehen.

Valencia. Das Drama um mehr als 600 Bootsflüchtlinge ist nach tagelanger Irrfahrt im Mittelmeer beendet. Das vor einer Woche von Italien abgewiesene Flüchtlings-Rettungsschiff "Aquarius" und zwei weitere Schiffe fuhren am Sonntag in den Hafen der spanischen Stadt Valencia ein... weiter




Die Aquarius legte im Hafen von Valencia an.  - © WZ Online, AP Photo/Alberto Saiz

Flüchtlinge

Rettungsschiff "Aquarius" legt in Spanien an10

  • Italiens Innenminister will Rettungsschiffe künftig abweisen.

Valencia. Nach einer 1.500 Kilometer langen Odyssee über das Mittelmeer ist das Flüchtlingsschiff "Aquarius" in Spanien angekommen. Die "Aquarius" und das erste ihrer zwei Begleitschiffe legten am Sonntag im Hafen der Stadt Valencia an. Italien und Malta hatten die "Aquarius" abgewiesen und damit eine neue Krise in der EU-Flüchtlingspolitik... weiter




Aquarius

Frankreich will Asylsuchende aufnehmen2

  • Die Prüfung soll nach der Ankunft in Valencia erfolgen.

Frankreich will Schutzsuchende des Rettungsschiffs Aquarius aufnehmen, das derzeit auf dem Weg nach Spanien ist. Das bot Außenminister Jean-Yves Le Drian am Donnerstag in einem Gespräch mit seinem spanischen Kollegen Josep Borrell an. Frankreich sei bereit, Passagiere des Schiffs aufzunehmen, "die den Kriterien des Asylrechts entsprechen"... weiter




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