• 22. Juni 2018

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Flüchtlinge

Italien pikiert über Erklärung für EU-Treffen1

  • Premier Conte drohte mit der Absage seiner Teilnahme. Merkel sagte Jordanien, Zufluchtsort von Syrern, eine weitere Millionenhilfe zu.

Amman. (reu/afp/dpa) Es sollte ein erster Entwurf für eine Abschlusserklärung sein, den die EU-Kommission für den kleinen Gipfel von rund zehn Staaten - darunter Österreich - zur Flüchtlingspolitik am Sonntag streute. Darin ist vom Aufbau eines Grenzschutzes mit 10.000 Mann bis Ende 2020 die Rede, worauf auch Österreich gedrängt hatte... weiter




Ungarns Präsident Vitktor Orban in Budapest. - © APAweb / Reuters, Tamas Kaszas

Flüchtlingspolitik

Visegrad-Gruppe und Österreich auf einer Linie8

  • Orban und Kurz zeigen bei strengerer Überwachung der EU-Außengrenzen Einigkeit.

Budapest/Rom. Osteuropäische Staaten pochen im Streit über die EU-Flüchtlingspolitik auf eine harte Linie. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte am Donnerstag nach einem Treffen der vier sogenannten Visegrad-Staaten und Österreichs an, die Überwachung der Außengrenzen der EU solle verstärkt werden... weiter




Oppositionelle entfernen Anti-George-Soros-Plakate der ungarischen Regierung. Sie zielt auf eine Diskreditierung des Exil-Ungarns ab. Nun prüft Brüssel das neue Gesetz gegen Flüchtlingshelfer. - © APAweb / Reuters, Bernadett Szabo

Ungarn

EU-Kommission prüft Gesetz gegen Flüchtlingshelfer4

  • Die Venedig-Kommission des Europarates will am Freitag ein Gutachten veröffentlichen.

Brüssel. Die EU-Kommission sieht den ungarischen Beschluss eines Strafgesetzes gegen Flüchtlingshelfer mit Sorge. "Wir werden wie immer die Vereinbarkeit der neuen ungarischen Gesetzgebung mit den EU-Regeln prüfen", sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel. "Je nach Ergebnis werden wir die notwendigen Schritte ergreifen... weiter




Zur Abwechslung etwas zu lächeln für Merkel und Macron. - © dpa/Kappeler

EU-Asylpolitik

Abtausch13

  • Frankreich übernimmt Asylverfahren, Merkel und Macron einigen sich auf Eurozonen-Budget.

Berlin/Brüssel/Wien. Emmanuel Macron gab sich galant, schenkte Angela Merkel öffentlichkeitswirksam vor den Kameras Tee ein. Die deutsche Kanzlerin lächelt bei dem Treffen in Schloss Meseberg bei Berlin am Dienstag - zuletzt ein seltenes Bild. Ihr bleiben nur zwei Wochen, um Abkommen mit EU-Staaten vorzuweisen... weiter




- © M. Hirsch

UNO-Flüchtlingshochkommissariat

Globale Flüchtlingszahl noch nie so stark gestiegen wie im Vorjahr1

  • Die Türkei und der Libanon sind weiterhin die größten Aufnahmeländer.

Genf. Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat hat im Vorjahr einen Rekordanstieg bei den Flüchtlingszahlen verbucht. Innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Flüchtlinge um 2,9 Millionen auf 25,4 Millionen gestiegen, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten UNHCR-Bericht. Dies sei der bisher größte Anstieg innerhalb eines Jahres... weiter




Karounga Camara schrieb über seinen Weg zurück nach Afrika ein Buch. - © privat

Flucht

Zurück nach Afrika29

  • Hunderttausende afrikanische Immigranten wollen nach Europa. Karounga Camara ging den entgegengesetzten Weg.

Rom. Die Wende im Leben von Karounga Camara begann in der Mailänder U-Bahn. Camara fuhr zur Arbeit, er war damals Nachtwächter in einem Studentenwohnheim. Ein Italiener sprach ihn an, die beiden kamen ins Gespräch. Der Satz des Mannes, der in Camaras Kopf hängen geblieben ist, lautete: "Passen Sie auf... weiter




Während in Europa die meisten Flüchtlinge obdachlos sind, werden die Migranten im texanischen Brownsville festgehalten, wie in diesem Anhaltezentrum, wo Kinder von ihren Eltern getrennt wurden. - © APAweb / AFP, Loren ELLIOTT

Weltflüchtlingstag

Guterres besorgt über Umgang mit Flüchtlingen

  • Die "Integrität des internationalen Flüchtlingsregimes" muss wiederhergestellt werden, sagt der UNO-Generalsekretär.

New York. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich anlässlich des Weltflüchtlingstages "zutiefst besorgt" darüber gezeigt, "immer öfter Situationen zu sehen, in denen Flüchtlinge nicht den Schutz erhalten, den sie benötigen und auf den sie Anspruch haben... weiter




Eine Abschiebung in Leipzig. - © APAweb / Sebastian Willnow

EuGH

Keine Abschiebung vor Gerichtsentscheid10

  • EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, so der EuGH.

Luxemburg. Abgelehnte Bewerber um einen Flüchtlingsstatus dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem EU-Land bleiben, bis ein Gericht über ihren Widerspruch entschieden hat. EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, entschied der EuGH am Dienstag in Luxemburg... weiter




Die Flüchtlingsunterkunft St. Gabriel soll bleiben, fordert diese Gruppe. Mehr als 12.000 Menschen haben die Online-Petition unterzeichnet, doch ohne Erfolg.

Asylquartier

Die ersten Flüchtlinge verlassen St. Gabriel12

  • Die humanitären Härtefälle können laut FPÖ-Landesrat Waldhäusl vorerst in St. Gabriel bleiben.

Maria Enzersdorf. Die ganze Mühe hat nichts gebracht. Nachdem mehr als 12.300 Menschen (Stand: Montagnachmittag) die Online-Petition gegen eine Schließung der Caritas-Asylunterkunft St. Gabriel unterzeichnet hatten, startete am Montag die Räumung des Heims... weiter




Aziz Porogo, ein 28-jähriger Flüchtling aus Burkina Faso, scrollt durch seine Fotos, die er in Libyen von sich gemacht hat. Zwischen 2009 und 2011 schlug er sich in Libyen mit Gelegenheitsjobs durch. Nach dem Tod Gadaffis machte er sich auf nach Europa. Italiens Innenminister will Libyen mit Investitionen helfen - und damit sich selbst vor Flüchtlingen schützen. - © APAweb / AFP, Christophe Archambault

Libyen

Italien verspricht Investitionen in Libyen2

  • Innenminister Matteo Salvini kündigte eine Libyen-Reise und Ausbau von Infrastrukturen vor Ort an. Kritik äußerte er an NGOs.

Rom. Die italienische Regierung will sich um stärkere Investitionen in Libyen bemühen. Innenminister Matteo Salvini kündigte eine Reise nach Libyen an. Italien wolle verstärkt im nordafrikanischen Land in Straßen, Infrastruktur und Krankenhäuser investieren... weiter




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