• 24. September 2018

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Asylpolitik

Deutschland schob 69 Personen nach Afghanistan ab

Berlin. Deutschland hat trotz einer sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber wie noch nie nach Kabul abgeschoben. Mittwoch früh kam ein Sammelflug mit insgesamt 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen der afghanischen Hauptstadt an... weiter




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Asylpolitik

Spagat zwischen national oder europäisch12

  • Massenmigration in die EU wie 2015 ist nicht in Sicht. Das größte Problem besteht bei angekommenen Asylwerbern.

Wien/Berlin/Brüssel. "Unser Ziel muss sein, die illegale Migration so weit wie möglich zu stoppen." Dieses Zitat stammt nicht von Horst Seehofer oder einem anderen CSU-Politiker, der mit Angela Merkel ob ihrer Flüchtlingspolitik im Clinch liegt. Sondern von der deutschen Kanzlerin selbst... weiter




Deutschland

Asyl, Anker, Aktionismus6

  • Bayerns "Asylplan" ist ausgerechnet in der Frage der Abschiebung abgelehnter Personen auf Sand gebaut.

Ein Anker sorgt für Halt, ein Plan steht für Solidität. An beidem fehlt es der deutschen Union aus CDU und CSU derzeit. Der Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), wo in der Bremer Außenstelle rund 1200 Asylanträge unrechtmäßig bewilligt worden sein sollen, droht nicht nur Angela Merkel gefährlich nahezukommen... weiter




Analysiert wurden von den Forschern auch die zum Einsatz gekommenen Protestformen: Dabei zeigte sich, dass auch in den späteren Zeiten von Social Media nichts über körperliche Präsenz geht. - © APAweb, Herbert Neubauer

Studie

Lokale Initiativen gegen Abschiebungen oft erfolgreich9

  • Eine Studie untersuchte zivilgesellschaftliche Protestformen in drei Ländern.

Wien. Proteste gegen Abschiebungen werden in Österreich, Deutschland und der Schweiz vor allem von Menschen getragen, die davor kaum politisch engagiert oder organisiert waren. Für Österreich stellten Forscher außerdem eine "starke Einzelfallorientierung" fest: Statt politische Forderungen zu stellen... weiter




Ankunft zurückgeführter Migranten in Abidjan, Elfenbeinküste, 20. 11. 2017. - © apa/afp/Issouf Sanogo

Migration

Neue Grenzen im Süden2

  • Die Afrika-Politik der EU hat zur Zeit vor allem ein Ziel: Die Migration soll eingedämmt werden, und das mit Hilfe der afrikanischen Staaten.

Vor dem Kongresszentrum werden Flaggen gehisst, Polizei und Militär stationiert, denn Protestmärsche sind angekündigt. In Abidjan, der Hauptstadt der Elfenbeinküste, laufen die Vorbereitungen für den großen Gipfel der Afrikanischen Union (AU) und der Europäischen Union (EU), der von 26. bis 30. November dauern soll... weiter




Demonstration in München gegen die geplante Abschiebung eines Afghanen im Juni. - © Alexander Heinl, dpa

Asylverfahren

Der Einzelfall entscheidet10

  • Österreich schiebt weiter afghanische Asylwerber in ihre Heimat ab, obwohl sich die Lage dort verschlimmert.

Wien. 36 Tote, 59 Verletzte. Das ist "nur" die schreckliche Bilanz des jüngsten Autobombenanschlags am Donnerstag auf eine Bank in Kabul. Erst Anfang Juni ist in der afghanischen Hauptstadt eine Bombe im Diplomatenviertel detoniert. Die Explosion kostete mehr als 150 Menschen das Leben... weiter




Asylwerber

Deutsche Koalition beschließt Abschiebestopp1

  • Ausgenommen sind Ausweisungen von Straftätern und Gefährdern "auf Basis einer Einzelfallprüfung".

Berlin/Wien. Nach dem schweren Terroranschlag in Kabul, der am Mittwoch mehr als 90 Todesopfer gefordert hatte, will die deutsche Regierung Abschiebungen nach Afghanistan bis auf wenige Ausnahmen aussetzen. Diese vorläufige Regelung kündigte Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit den... weiter




Asylpolitik

Ungarn fordert neue Abschieberegeln7

  • Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll eine zentrale Rolle dabei spielen.

Budapest. Ungarn hat einen neuen europäischen Mechanismus zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber vorgeschlagen. Eine zentrale Rolle dabei sollte die europäische Grenzschutzagentur Frontex spielen, sagte der ungarische Justizminister Laszlo Trocsanyi der Zeitung "Die Welt" (Mittwoch)... weiter




Das Ziel: der Flughafen von Kabul. - © U.S. Air Force / US Government - PD

Abschiebungen

Endstation Kabul24

  • Nach dem EU-Abkommen mit Afghanistan werden mehr abgelehnte Asylwerber nach Kabul abgeschoben.

Wien. Am Mittwoch vergangene Woche bestiegen 19 Afghanen in den frühen Morgenstunden ein Charterflugzeug nach Kabul, unfreiwillig. Sie wurden abgeschoben, weil sie einen negativen Asylbescheid bekommen haben und damit weder ein Anrecht auf Asyl noch auf subsidiären Schutz haben... weiter




Mit Werbesujets an Bahnhöfen sollen Asylwerber über die freiwillige Ausreise informiert werden. - © BMI

Flüchtlinge

Rückreise in Aktion3

  • Innenministerium erhöht temporär die Rückkehrhilfe für abgelehnte Asylwerber.

Wien. (sir/apa) Österreich intensiviert seine Bestrebungen, abgewiesene Asylwerber zu einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Im Vorjahr haben dies 5797 Personen in Anspruch genommen. Das heißt, sie haben an ihrer Ausreise aktiv mitgewirkt, womit es den Behörden in Österreich deutlich leichter fällt... weiter




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