• 19. November 2018

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Salvini: "Keine Sanktionen gegen italienisches Volk". - © APAweb/Reuters, Remo Casilli

EU-Haushaltsstreit

Italien bleibt stur2

  • Vize-Regierungschef Salvini warnt vor einer Bestrafung Italiens.

Brüssel. Italien bleibt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission unnachgiebig. Die Regierung in Rom legte der Brüsseler Behörde zwar wie gefordert einen überarbeiteten Budgetplan für 2019 vor. An den Plänen für höhere Ausgaben und den zugrundeliegenden Wachstums- und Defizitzahlen änderte sie aber nichts... weiter




Der Palazzo Chigi in Rom ist der Amtssitz des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. - © APAweb / afp, Andreas Solaro

Italien-Budget

EU-Kommission lehnt Italiens Budgetentwurf ab3

  • Italiens Vizepremier Salvini reagierte trotzig: "Brüssel attackiert nicht eine Regierung, sondern ein Volk."

Straßburg/Rom. Die EU-Kommission lehnt den von Italien präsentierten Haushaltsplan für 2019 offiziell ab. Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, sagte am Dienstag in Straßburg, es gebe keine Alternative zu dieser Maßnahme. Italiens Vizepremier Matteo Salvini reagierte trotzig: "Brüssel attackiert nicht eine Regierung... weiter




ABD0058_20160119 - Der ehemalige Extrembergsteiger Reinhold Messner, aufgenommen am 19.01.2016 in Stuttgart (Baden-WŸrttemberg) in einem Vortragsraum bei der Reisemesse Caravan Motor Touristik (CMT). - © APA/dpa/Marijan Murat

Itallien/Österreich

"Eine Gefahr für Italien und ganz Europa"8

  • Messner attackiert Italiens Innenminister Salvini.

Bozen/Rom. Reinhold Messner hat den Wahlkampfauftritt von Italiens Innenministers Matteo Salvini in Südtirol kritisiert. "Ich bin erschrocken. Dass sich dieser Mann einfach die Bühne nimmt und niemand aufsteht und widerspricht. Im Gegenteil, dass die Musikhörer und Festgäste staunend... weiter




Salvini plant anlässlich der Landtagswahl in Trentino-Südtirol am 21. Oktober ein intensives Wahlkampf-Wochenende mit 14 Wahlkampfauftritten in 36 Stunden - am Samstag im Trentino und am Sonntag in Südtirol. - © APAweb / AFP, Jeff Pachoud

Trentino

Briefbombe explodierte kurz vor Salvinis Besuch8

  • Die Briefbombe ist vor dem Sitz von Italiens rechter Regierungspartei Lega in Ala detoniert.

Trient. Eine Briefbombe ist in der Nacht auf Samstag vor dem Sitz von Italiens rechter Regierungspartei Lega in Ala, einer Gemeinde im Trentino, in der der italienische Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini am Samstagabend eine Wahlrede vor den Landtagswahlen plant... weiter




Sind sich beim Budget einig: Di Maio (l.) und Salvini. - © reuters/Tony Gentile

Italien

Rom hält an Budgetplänen fest1

  • Der Haushaltsplan entspricht dem umstrittenen Etatkurs. Italien geht weiter auf Konfrontation mit der EU.

Rom/Brüssel. Wie alle Länder der Eurozone muss auch Italien bis 15. Oktober seinen Haushaltsplan für 2019 der EU-Kommission vorlegen, die diesen absegnen muss. Aber auf diesen Segen gibt Italiens Regierungsspitze wenig. Denn Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini bekräftigte wiederholt... weiter




Italiens Innenminister Matteo Salvini tadelt den EU-Kommissionspräsidenten und den EU-Wirtschaftskommissar. - © APAweb / Reuters, Alessandro Bianchi

Italien

Salvini attackiert Juncker und Moscovici2

  • Der Lega-Chef will die EU bei der Europawahl "von innen heraus" verändern.

Rom/Brüssel. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat vor dem Hintergrund des Budgetstreits mit Brüssel eine neue scharfe Attacke gegen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici geritten. "Leute wie Juncker und Moscovici haben Europa und Italien ruiniert"... weiter




Italien

Salvini beleidigt Juncker5

  • Italiens Innenminister droht mit Entschädigungsforderungen.

Rom. In der Debatte um die italienischen Haushaltspläne hat Vize-Regierungschef Matteo Salvini EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker attackiert und mit Entschädigungsforderungen gedroht. "Die Äußerungen und die Drohungen von Juncker und anderen europäischen Bürokraten lassen den Spread weiter steigen mit dem Ziel... weiter




Salvini gehe nicht davon aus, dass es in Österreich in absehbarer Zeit einen Gesetzesentwurf zum Thema Doppelstaatsbürgerschaften geben wird. - © APAweb, Reuters, Alessandro Bianchi

Südtirol

Salvini: Nur Italien entscheidet bei Doppelpässen15

  • Der italienische Innenminister bezog damit auch Stellung gegen die FPÖ.

Wien/Rom. Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnt im Interview mit der Tageszeitung "Die Presse" (Freitagsausgabe) die von der ÖVP/FPÖ-Regierung angedachte Möglichkeit von österreichischen Pässen für Südtiroler klar ab. "Nur Italien entscheidet, wer Pässe an Italiener vergibt... weiter




Italiens Koalitionspartner Luigi Di Maio (5-Sterne-Bewegung) und Matteo Salvini (Lega, v.l.n.r.) stellen ihr umstrittenes Budget vor. - © Tony Gentile/Reuters

Italien

Provoziert Italien eine Eurokrise 2.0?18

  • Unmut auf EU-Ebene über das Budget der Fünf-Sterne-Lega-Koalition in Rom. Regierung einigt sich auf 2,4-Prozent-Defizit.

Rom. (apa/reuters) Bei der Haushaltsdebatte in Italien hat sich der italienische Innenminister und Chef der rechten Regierungspartei Lega, Matteo Salvini, für mehr Defizit ausgesprochen. "Es ist richtig, die Defizitschwelle von zwei Prozent zu überschreiten, wenn es um das Recht auf Arbeit und Glück von Millionen Italienern geht"... weiter




Die Innenminister Matteo Salvini (ITA) und Jean Asselborn (LUX) beim Treffens der Justiz- und Innenminister der EU. Der Videomitschnitt ist kein Einzelfall. Salvinis Leute "filmen systematisch alles, was Salvini sagt", und würden dazu in Sitzungssälen strategische Positionen einnehmen, so Asselborn. - © APAweb, Barbara Gindl

Eklat

"Salvini hat mich in eine Falle gelockt"65

  • Luxemburgs Außenminister Asselborn zu Eklat in Wien und Kritik an heimlichem Video-Mitschnitt bei Ministertreffen.

Hamburg. Nach dem Eklat beim EU-Ministertreffen am Freitag in Wien hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem italienischen Innenminister Matteo Salvini vorgeworfen, von diesem bewusst provoziert worden zu sein. Er vermute, von Salvini gezielt in eine Falle gelockt worden zu sein... weiter




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