Veto

Europäische Union
Ein Veto mit Folgen Vor 60 Jahren sprach sich Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle gegen den EWG-Beitritt Großbritanniens aus.
Bild zu Krisen als Orbans Chance
Leitartikel
Krisen als Orbans Chance

Die EU benötigt Geschlossenheit inmitten all der Krisen. Ungarns Premier nutzt das für sich aus.

Bild zu Westbalkan-Staaten sehen von EU-Gipfel-Boykott ab
Kandidatenstatus
Westbalkan-Staaten sehen von EU-Gipfel-Boykott ab

Als Grund für ein angekündigtes Fernbleiben wurde die Vetodrohung Bulgariens genannt.

+Grafiken
Russland-Sanktionen
"Österreich bereit, Öl-Embargo mitzutragen"

EU-Boykott gegen russisches Öl wird immer wahrscheinlicher und wäre für Österreich verkraftbar.

US-Senat
Herbe Niederlage zum Abschied für Trump

Der US-Präsident scheitert zum ersten Mal im US-Senat mit einem Veto. Seine Blockade des 740 Milliarden Dollar...

EU-Haushalt
Deutschland und Österreich kritisieren Blockadehaltung Ungarns und Polens

Der deutsche Europaminister Michael Roth und seine österreichische Kollegin Karoline Edtstadler fordern Warschau...

EU-Budget
Ungarn und Polen blockieren EU-Haushalt

Im Streit um die Verknüpfung von Förderungen und Rechtsstaatlichkeit zeigen sich Budapest und Warschau unnachgiebig.

EU-Gipfel
Die EU streitet über Brexit-Frist

7. Mai, 22. Mai oder sogar erst Ende 2019? Beim EU-Gipfel wird über den Fristtermin für den Brexit debattiert.

USA
Demokraten wollen Trumps Veto brechen

Der US-Präsident will die Grenzmauer zu Mexiko weiter unter Umgehung des Parlaments finanzieren.

Notstandsstreit
Mit Veto für den Mauerbau

Trump legt das erste Veto seiner Amtszeit gegen den Anti-Notstands-Kongressbeschluss ein.

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